Neueste Beiträge - Seite 13

  • Jobcenter EDV kontra Einwilligung

    Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche… Weiterlesen ›

  • Sanktionen nach Hartz IV abschaffen

    Stellungnahme zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162  Sanktionen bedeuten in der Regel eine juristisch durch Gesetze… Weiterlesen ›

  • Arbeitszeitverkürzung jetzt!

    „Gute Arbeit für alle“. „30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich in der Woche sind genug.“ Wie sieht es derzeit aus? Derzeit arbeiten wir rund 40 Stunden, sofern wir das Glück haben überhaupt einer bezahlten Erwerbstätigkeit nachgehen zu dürfen. Reproduktive… Weiterlesen ›

  • Gehorsam gegen Existenz

    Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, politisch Interessierte und Vertreter der Fraktionen! Auf diesem Weg möchte ich Ihnen und insbesondere den Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen einen Gruß aus Hamburg-Altona auf den Weg mitgeben. Auch möchte ich mich nochmals bei der… Weiterlesen ›

  • Ramschware Langzeitarbeitslose – Der Mindestlohn

    Kommentar zu Ausnahmen Mindestlohn – Langzeitarbeitslose Was interessiert das Geschwätz von gestern. „Der Mindestlohn kommt pünktlich und ohne Ausnahmen“, so Nahles noch vor kurzem. Der Mindestlohn ist da und damit mehr ein Treppenwitz der SPD und Offenbarungseid der sozialdemokratischen Bundesarbeitsministerin…. Weiterlesen ›

  • Worte zur Anhörung im Petitionsausschuss Berlin – 17. März 2014

    Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses, liebe Gäste, interessierte Menschen und ganz besonders liebe Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner! (Einfachhalber wird im Text die männliche Schreibweise verwendet, meint jedoch beide Geschlechter) Die Anhörung vom 17. März 2014 ist vorbei und ebenso… Weiterlesen ›

  • Clara-Zetkin-Preis 2014

    Meine Rede anlässlich der Ehrenpreis-Verleihung. Den Initiativenpreis erhielt „women in exile„, welche sich für die Rechte von Flüchtlingen einsetzen. Herzlichen Glückwunsch! Sehr geehrte Frauen, sehr geehrte Männer, sehr geehrte Gäste der Clara-Zetkin-Frauenpreis Verleihung Ich freue mich sehr, diesen Preis heute… Weiterlesen ›

  • Ausbau der Gefahrenzone Hartz IV

      Hartz IV zeichnet sich bisher durch krasse Rechtsunsicherheiten, immer wiederkehrenden willkürlichen Entscheidungen und undurchsichtigem Behördendschungel aus. Bereits im Jahr 2013 hat sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rechtsvereinfachung im SGB II“ zusammen gefunden, um an Vereinfachungsvorschlägen mitzuwirken. Bisher hat die Bundesagentur für… Weiterlesen ›

  • Bundesagentur für Arbeit. Sonst nichts.

       Wenn die Zeit im Wartezimmer zu lang wird … Wie bekannt wurde, wird die Bundesagentur für Arbeit ab sofort ihre Aufgaben loyal, unparteiisch, rechtmäßig und zum Wohl der Allgemeinheit ausüben. Die Führungskräfte werden ihre warmen Mitgliedsplätze der christlichen und… Weiterlesen ›