Die Erwerbslosenberatung Tacheles e.V. (Wuppertal) ruft zu einer „Schulcomputer-Kampagne“ auf. So heißt es u.a.: Angesichts der Covid-19-Pandemie sind Schulcomputer für Einkommensschwache Haushalte unabdingbar Seit 16. März 2020 sind die Schulen zur Vermeidung weiterer Infektionen durch das Covid-19-Virus bundesweit geschlossen. Der… Weiterlesen ›
SGB II
Die Bundesagentur für Arbeit passt Jobcenter Weisungen zu Corona an
Die Bundesagentur für Arbeit hat am 1. April 2020 (kein Aprilscherz) eine neue Weisung für den „erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung (Sozialschutz Paket)“ und ergänzende Regelungen erlassen. Wir erinnern uns, dass Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) versprochen hat, dass… Weiterlesen ›
Corona und die Bundesagentur für Arbeit / Jobcenter passen sich an
Die Coronakrise trifft natürlich auch auf die Jobcenter und Arbeitsagenturen. Die Bundesagentur für Arbeit hat zügig reagiert, in dem sie seit spätestens 17. März 2020 ihre Jobcenter und Arbeitsagenturen Türen geschlossen halten. Dieses gilt nicht für Notfälle. Weiterhin hat die… Weiterlesen ›
Bundesrechnungshof kritisiert die Betreuung der Flüchtlinge in den zentralen Anlaufstellen der Jobcenter
Mangelnde Kommunikation zwischen Arbeitsagentur und Jobcenter, lückenhafte Lebensläufe, mangelhafte Beratung: Der Rechnungshof wirft den Jobcentern eine ungenügende Betreuung Geflüchteter in den zentralen Anlaufstellen vor. In einem 60-seitigen Prüfbericht kritisieren die Prüfer die Betreuung von Geflüchteten durch die Jobcenter. Dabei prüfte… Weiterlesen ›
Fragen und Antworten zum BVerfG-Urteil Sanktionen in Hartz IV
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine kurze Zusammenfassung von Fragen und Antworten zu den Sanktionen nach dem SGB II erstellt. Weiter heißt es in einer internen Mitteilung für die MitarbeiterInnen: Im Rahmen des Urteils des BVerfG zu den Minderungsvorschriften sind… Weiterlesen ›
Wesentliche Eckwerte zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für das Jahr 2020
Wesentliche Eckwerte zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für das Jahr 2020. Dieses Dokument informiert in kompakter Form über die für die Leistungssachbearbeitung im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende wesentlichen Beträge. Abgebildet werden die Werte… Weiterlesen ›
Wenn Jobcenter Hamburg Arzt spielt
Mit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juni 2012 über die Arbeitsunfähigkeit von Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten (Hartz IV) wurden neue Maßstäbe festgelegt. Demnach sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte arbeitsunfähig, wenn: „Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II beantragt… Weiterlesen ›
Wir sagen Nein! Muster einer Verfassungsbeschwerde zu den geplanten Hartz IV Verschärfungen
Am 8. Juli 2016 hat der Bundesrat dem „Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht“ zugestimmt. Der Tag der tatsächlichen Umsetzung ist bis dato noch nicht bekannt. Eine Bekanntmachung im Bundesanzeiger… Weiterlesen ›
Die Bundesagentur für Arbeit vermittelt ungenügend
Auswertung Der Schriftlichen Kleinen Anfrage (21-04292) der Bürgerschaftsabgeordneten Inge Hannemann und der Nachfrage nach den „erfolgreichen versendeten Vermittlungsvorschläge durch die Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg“. Gefragt wurde nach der Anzahl der Vermittlungsvorschläge seit 2014 bis heute bei der… Weiterlesen ›
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