Mit Spannung hörte ich der heutigen Regierungserklärung unseres neuen Arbeits- und Sozialministers Hubertus Heil (SPD) zu. Insbesondere unter der derzeitigen Debatte und medialen Inszenierung des Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) und seinen realitätsfernen Aussagen zu Hartz IV. Kurze Erinnerung zu Spahn:… Weiterlesen ›
Das fängt ja gut an. Die Große Koalition 3.0 ist gerade mal bestätigt und der zukünftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewegt sich dort, was er beherrscht: Populismus. Mit seiner Aussage, dass Hartz IV keine Armut bedeute, sondern die Antwort unserer… Weiterlesen ›
Die Forderung „Hartz IV muss weg“ klingt durchaus polarisierend, wenn keine Alternativen im selben Atemzug genannt werden. Allerdings hört man diese Forderung aus politischer Seite immer weniger. Die CDU, CSU und die SPD halten am Hartz-IV-Regime fest, die Grünen konkurrieren… Weiterlesen ›
Am 29. Oktober wurde Jana Grebe mit dem „Preis für Zivilcourage“ durch die Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Jana Grebe arbeitete bis zu ihrer Selbstkündigung als Fallmanagerin im Jobcenter in Osterholz-Scharmbeck. Ich durfte die Laudatio halten, die ich hier einstelle.
Mit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juni 2012 über die Arbeitsunfähigkeit von Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten (Hartz IV) wurden neue Maßstäbe festgelegt. Demnach sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte arbeitsunfähig, wenn: „Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II beantragt… Weiterlesen ›
Am 8. Juli 2016 hat der Bundesrat dem „Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht“ zugestimmt. Der Tag der tatsächlichen Umsetzung ist bis dato noch nicht bekannt. Eine Bekanntmachung im Bundesanzeiger… Weiterlesen ›
Auswertung Der Schriftlichen Kleinen Anfrage (21-04292) der Bürgerschaftsabgeordneten Inge Hannemann und der Nachfrage nach den „erfolgreichen versendeten Vermittlungsvorschläge durch die Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg“. Gefragt wurde nach der Anzahl der Vermittlungsvorschläge seit 2014 bis heute bei der… Weiterlesen ›
„Das Bundesarbeitsministerium für Arbeit entschuldigt sich“ bei den Benachteiligten der Agenda 2010. „Schirmherr Gauck spricht gar von: „Visionäre und nachhaltige Politik braucht Debatte und Reflexion. Das Benennen und Austarieren von Missständen gehört dazu. Deshalb begrüße ich diese Initiative sehr und… Weiterlesen ›
Im Februar startete das Crowdfunding für die Kampagne „Sanktionsfrei“, die sich zum Ziel gesetzt hat, Sanktionen in Hartz IV abzuschaffen. „Sanktionsfrei n.e.V.“ ist ein noch nicht eingetragener Verein, der als gemeinnützig anerkannt ist. Die Eintragung ins Registergericht läuft gerade. Neben… Weiterlesen ›
