„Mehrheitlich fordern sowieso Hartz-IV-Empfänger*innen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“. Ein mir häufiges entgegenkommendes Argument von BGE-Kritiker*innen. Das verneine ich. Wie eine Umfrage des größten deutschen Cashbackportals Shoop.de in 2017 ergab, befürwortete die Mehrheit in Deutschland ein BGE. Etwa 73 Prozent der… Weiterlesen ›
Anfang April startete das „Sozialschutz-Paket“ der Bundesregierung. Es soll helfen, die „sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger abzufedern“, sowie den Zugang zu sozialer Sicherung zu vereinfachen, so schreibt es das Bundesministerium für Arbeit und Soziales… Weiterlesen ›
Die Erwerbslosenberatung Tacheles e.V. (Wuppertal) ruft zu einer „Schulcomputer-Kampagne“ auf. So heißt es u.a.: Angesichts der Covid-19-Pandemie sind Schulcomputer für Einkommensschwache Haushalte unabdingbar Seit 16. März 2020 sind die Schulen zur Vermeidung weiterer Infektionen durch das Covid-19-Virus bundesweit geschlossen. Der… Weiterlesen ›
Kommentar „Der Markt regelt alles“, so das Maxim des Neoliberalismus. Inzwischen kennen wir es alle: Gähnende Leere in manchen Regalen oder die günstigsten Artikel sind ausverkauft. In der Coronakrise zeigt sich, dass der Markt gar nix regelt. Der Markt würde… Weiterlesen ›
Am 1. Januar 2005 trat Hartz IV in Kraft. „Die besseren Anreize und der stärkere Zwang zur Arbeit sind das beste Argument für Hartz IV“, schrieb „Die Welt am Sonntag“ im August 2004. Die Überschrift lautete damals: „Sieben gute Gründe… Weiterlesen ›
Die Bundesagentur für Arbeit heimst sich erneut Ärger bei ihrer Darlehensvergabe durch die Jobcenter ein. Diese hat der Bundesrechnungshof erneut kritisiert: Seit 2011 habe „sich die Bearbeitungsqualität der Jobcenter bei der Gewährung von Darlehen nicht verbessert“. Der Bundesrechnungshof (BRH) moniert… Weiterlesen ›
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine kurze Zusammenfassung von Fragen und Antworten zu den Sanktionen nach dem SGB II erstellt. Weiter heißt es in einer internen Mitteilung für die MitarbeiterInnen: Im Rahmen des Urteils des BVerfG zu den Minderungsvorschriften sind… Weiterlesen ›
Ein Tweet – eine Vanilleschote. Eine Vanilleschote verleiht einem Pudding oder einem Weihnachtsessen mehr natürliches Aroma. Es ist ein Tweet des sich-leisten-können und des sich-leisten-wollen. In der finanziellen Welt der Sozialleistungsberechtigten ist die Vanilleschote ein sich-leisten-können. Das Wollen steht hier… Weiterlesen ›
Auf dem ordentlichen Parteitag der SPD vom 6. bis 8. Dezember in Berlin hat die Partei einen Beschluss unter dem Namen: „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vorgelegt. Ein Parteitag dient der Diskussion von neuen Ideen… Weiterlesen ›
