Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das… Weiterlesen ›
Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht urteilt über Sanktionen in den Jobcentern
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt… Weiterlesen ›
Das Bundesverfassungsgericht und die Frage des Erfolges einer dauerhaften Arbeitsmarktintegration über Sanktionen bei Hartz IV
An dieser Stelle möchte ich über meine Eindrücke vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 15. Januar 2019 und über die Frage, ob Sanktionen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erfolgversprechend in eine dauerhafte Arbeitsmarktintegration sind, berichten. Ursprung der Anhörung Vorausgegangen war… Weiterlesen ›
Hebelt die Bundesagentur für Arbeit Bundesverfassungsurteile aus?
Einleitung Das Sozialgesetzbuch II (SGB II) für die Bezieher von Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, stellt als Grundprinzip das Fördern und Fordern dar. Leistungsberechtigte des Arbeitslosengeldes II sollen somit individuell gefördert und unterstützt werden. Die Forderung besteht darin, dass… Weiterlesen ›
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.