Auf dem ordentlichen Parteitag der SPD vom 6. bis 8. Dezember in Berlin hat die Partei einen Beschluss unter dem Namen: „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vorgelegt. Ein Parteitag dient der Diskussion von neuen Ideen… Weiterlesen ›
SPD
Neue Namen machen noch keine Änderung aus – Die Sozialstaatsreform 2025 der SPD
Kommentar Die Geister, die ich rief … aus der „Agenda 2010“ wird die „Sozialstaatsreform 2025“, aus „Hartz IV“ das „Bürgergeld“, wenn es nach dem Wunsch der SPD für die nächsten fünf bis zehn Jahre geht. Die angeschlagene SPD versucht mit… Weiterlesen ›
„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ – Das neue Programm für Langzeiterwerbslose
Eines muss ich ja unserem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Gute halten: Das Hamsterrad bei Hartz IV lässt er am laufen und entwickelt Ideen. Subjektiv scheint er kreativer zu sein, als in den vergangenen Jahren Nahles und von der Leyen…. Weiterlesen ›
Ein Weiter so! Schnellanalyse zum Koalitionspapier Arbeitsmarkt CDU / SPD
Kommentar / Schnellanalyse – Arbeitsmarktpolitik letztes Update: 8. Februar 2018 Der Entwurf des zukünftigen Koalitionsvertrages zwischen der Union und der SPD wurde ja bereits gestern Abend „geleakt“. Inzwischen ist auch der vollständige Koalitionsvertrag öffentlich. Meine Zeilennummern orientieren sich daran. Die… Weiterlesen ›
Rede bei der NoGroKo Demo – Bundesparteitag SPD Bonn
Rede zur Demo „NoGroKo“ am außerordentlichen Parteitag der SPD am 21. Januar 2018, Word Congress Center Bonn Liebe Genossinnen und Genossen Wir stehen hier, weil wir uns friedlich gegen eine Große Koalition aussprechen. Das hat auch gute Gründe. Ich habe… Weiterlesen ›
Der neue Dreck – Null-Euro-Jobs
Ergänzung / Nachtrag 18. Juli 2014: Kleine Anfrage 18-2065 – Antwort_BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping u.a. und der Fraktion Die Linke Der SPD-Senat, unter der Federführung des Sozialsenators Detlef Scheele, wühlt… Weiterlesen ›
Ramschware Langzeitarbeitslose – Der Mindestlohn
Kommentar zu Ausnahmen Mindestlohn – Langzeitarbeitslose Was interessiert das Geschwätz von gestern. „Der Mindestlohn kommt pünktlich und ohne Ausnahmen“, so Nahles noch vor kurzem. Der Mindestlohn ist da und damit mehr ein Treppenwitz der SPD und Offenbarungseid der sozialdemokratischen Bundesarbeitsministerin…. Weiterlesen ›
Sanktionen Per Dilettantismus … SPD Hamburg prescht vor
Dass die SPD für ihre skurrilen Ideen bekannt ist, wissen wir spätestens seit der Einführung der Agenda 2010 im Jahre 2003. Dass wir uns nun im Wahlkampf befinden ist auch nichts Neues. Und dass die SPD mit allen ihren internen… Weiterlesen ›
altonabloggt 
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