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Neueste Beiträge - Seite 2

• Jobcenter Schnüffelei bei Erwerbslosen und Rechtsauffassung

  Von altonabloggt am 7. November 2017

  

  Jobcenter schnüffeln gerne mal Erwerbslosen im Internet hinterher. Das ergab u.a. eine Recherche des „Correctiv Netzwerkes“ bereits 2015. Hierbei beriefen sie sich auf ein jährliches Branchentreffen der kommunalen Jobcenter-Chefs in Berlin.     „In einigen Fällen wurden nach der Schnüffelei… Weiterlesen ›

• „Jobcenter Rebellin“ erhält „Preis für Zivilcourage“

  Von altonabloggt am 31. Oktober 2017

  

  Am 29. Oktober wurde Jana Grebe mit dem „Preis für Zivilcourage“ durch die Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Jana Grebe arbeitete bis zu ihrer Selbstkündigung als Fallmanagerin im Jobcenter in Osterholz-Scharmbeck. Ich durfte die Laudatio halten, die ich hier einstelle.

• Mangelhafte Beratung in den Jobcentern

  Von altonabloggt am 19. Dezember 2016

  

  „Mangelhafte Jobcenter: Untersuchung deckt große Missstände auf“, so titelt heute die Berliner Zeitung. „Demnach stellt der Bundesrechnungshof in einem 28-seitigen Bericht an das Bundesarbeitsministerium fest, dass die Arbeitsverwaltung (JobCenter) erfolgreich absolvierte Qualifizierungen in vielen Fällen nicht aktenkundig macht. Danach hatten… Weiterlesen ›

• Wenn Jobcenter Hamburg Arzt spielt

  Von altonabloggt am 4. Dezember 2016

  

  Mit dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juni 2012 über die Arbeitsunfähigkeit von Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten (Hartz IV) wurden neue Maßstäbe festgelegt. Demnach sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte arbeitsunfähig, wenn: „Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II beantragt… Weiterlesen ›

• Wir sagen Nein! Muster einer Verfassungsbeschwerde zu den geplanten Hartz IV Verschärfungen

  Von altonabloggt am 19. Juli 2016

  Am 8. Juli 2016 hat der Bundesrat dem „Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht“ zugestimmt. Der Tag der tatsächlichen Umsetzung ist bis dato noch nicht bekannt. Eine Bekanntmachung im Bundesanzeiger… Weiterlesen ›

• Die Bundesagentur für Arbeit vermittelt ungenügend

  Von altonabloggt am 11. Mai 2016

  Auswertung Der Schriftlichen Kleinen Anfrage (21-04292) der Bürgerschaftsabgeordneten Inge Hannemann und der Nachfrage nach den „erfolgreichen versendeten Vermittlungsvorschläge durch die Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg“. Gefragt wurde nach der Anzahl der Vermittlungsvorschläge seit 2014 bis heute bei der… Weiterlesen ›

• Deutschland sagt Sorry! Bundesarbeitsministerium entschuldigt sich leider nicht.

  Von altonabloggt am 27. April 2016 • ( 7 )

  

  „Das Bundesarbeitsministerium für Arbeit entschuldigt sich“ bei den Benachteiligten der Agenda 2010. „Schirmherr Gauck spricht gar von:  „Visionäre und nachhaltige Politik braucht Debatte und Reflexion. Das Benennen und Austarieren von Missständen gehört dazu. Deshalb begrüße ich diese Initiative sehr und… Weiterlesen ›

• Die Kampagne „Sanktionsfrei“

  Von altonabloggt am 25. März 2016

  

  Im Februar startete das Crowdfunding für die Kampagne „Sanktionsfrei“, die sich zum Ziel gesetzt hat, Sanktionen in Hartz IV abzuschaffen. „Sanktionsfrei n.e.V.“ ist ein noch nicht eingetragener Verein, der als gemeinnützig anerkannt ist. Die Eintragung ins Registergericht läuft gerade. Neben… Weiterlesen ›

• Aus Alt wird Neu – Rechtsvereinfachungen SGB II

  Von altonabloggt am 3. März 2016

  Am 3. Februar 2016 fand der Referentenentwurf der sog. „Rechtsvereinfachungen SGB II“ im Kabinett einen vorläufigen Diskurs und Zustimmung. Bereits an diesem Tag habe ich mich dazu als Bürgerschaftsabgeordnete geäußert: „Dieser Beschluss zeigt, dass die Menschen im Arbeitslosengeld-II-Bezug weiter stigmatisiert,… Weiterlesen ›

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