Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2015: Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten

Auszug aus „Das vorläufige amtliche Endergebnis“ – Bürgerschaftswahl Hamburg

Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wähler sowie die zahlreiche Unterstützung im Wahlkampf. 

Mein Fokus ist nicht gegen Etwas, sondern für Etwas: Soziale Gerechtigkeit, Weg mit Hartz IV, Schwerbehinderte, Agenda 2010 und die Folgen daraus, Armutsbekämpfung und dass ich mir treu bleibe.

„Monatliche beschönigte Arbeitslosenzahlen für die Öffentlichkeit und Medien, eine Fantasiereise in die Welt der Vollbeschäftigung mit Hilfe des prekären Arbeitsmarktes sowie die Lüge vom Fachkräftemangel täuschen nicht darüber hinweg, dass Hartz IV ein „Anschlag auf die Menschenwürde“ ist. (…) Eine Million Menschen sind „Verlierer“, wenn ihnen vom Existenzminimum noch ein Minimum entzogen wird. Menschen sind „Verlierer“, wenn sie ihr Obdach verlieren und ihren Strom nicht mehr bezahlen können. Die Gewinner sitzen auf der anderen Seite: Unternehmen, die durch großzügige Lohnsubventionen der Bundesagentur für Arbeit ihr Prekariat stabilisieren, zementieren und sich entspannt zurücklehnen, weil sie sich in der Sicherheit wiegen können, neues Futter in Form von Zwangsbewerbern über die Arbeitsagenturen und Jobcenter zu erhalten. Aus der mit der Agenda 2010 eingeführten Eigenverantwortung eines jeden Erwerbslosen wurden gleichzeitig legitimierte exekutive Erziehungsmaßnahmen in Form von Geldkürzungen oder Zwangsmaßnahmen erschaffen.“ (…) (aus „Fantasialand Bundesagentur für Arbeit“ – altonabloggt – Nov. 2014)

Kategorien:Arbeitsmarktpolitik, Bürgerschaft Hamburg

Schlagwörter:Agenda 2010, Bürgerschaft Hamburg, Bürgerschaftswahl, Hannemann, Hartz IV