Sanktionen bei den Arbeitslosengeld-II-Berechtigten führen zu 1,5 Milliarden Euro Ersparnissen im Bundes- und Kommunenhaushalt Eine Anfrage der Bundespartei Die Linke ergab das ernüchternde Ergebnis, dass Arbeitslosengeld-II-Berechtigte in den letzten sieben Jahren 1,5 Milliarden Euro weniger staatliche Leistungen erhielten. Verbände, Initiativen,… Weiterlesen ›
Sanktionen
Der Sanktionsklabautermann geht um
Kommentar zu Focus: „BA-Chef für mehr Spielraum bei Hartz-IV-Sanktionen“ Man könnte meinen, Weise (BA) hätte einen Klabautermann verschluckt und beginnt das neue Jahr mit einer Satire. So titelt Focus: „BA-Chef für mehr Spielraum bei Hartz-IV-Sanktionen“. Und weiter lesen wir: „Der Vorstandschef… Weiterlesen ›
Zuckerbrot und Peitsche
Kommentar Besser spät als nie. Endlich reagiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und unterrichtet zum „Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Rechtsvereinfachung im SGB II“. Dass sich genau diese Arbeitsgruppe im Geheimen konstituiert hat, spielt sekundär keine Rolle. Ist zwar… Weiterlesen ›
Sanktionen nach Hartz IV abschaffen
Stellungnahme zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162 Sanktionen bedeuten in der Regel eine juristisch durch Gesetze… Weiterlesen ›
Worte zur Anhörung im Petitionsausschuss Berlin – 17. März 2014
Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses, liebe Gäste, interessierte Menschen und ganz besonders liebe Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner! (Einfachhalber wird im Text die männliche Schreibweise verwendet, meint jedoch beide Geschlechter) Die Anhörung vom 17. März 2014 ist vorbei und ebenso… Weiterlesen ›
Sanktionsquote lässt Fragen offen
Für Aufregung in den sozialen Netzwerken sorgt aktuell der Bericht von „Plusminus“ dieser Tage. Dabei sticht besonders das Thema Sanktionen (Geldkürzungen) und die Aussagen durch die Bundesagentur für Arbeit hervor. So spricht die Pressereferentin Anja Huth davon, dass es keinerlei… Weiterlesen ›
Petition zur Abschaffung Sanktionen Hartz IV und Grundsicherung erreicht mehr als 90 000 Stimmen!
Es ist vollbracht! Die Stimmen an die Macht! Wir haben die 50 000 geknackt. So, titelte ich selbst am 16. Dezember, zwei Tage vor der offiziellen Beendigung der Bundestagspetition das Erreichen des benötigten 50 000 Quorums unserer Petition 46483 zur „Abschaffung… Weiterlesen ›
Petition für die Abschaffung der Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII
Wichtig! Änderung bei der Fristsetzung der postalischen Unterschriftsliste: Diese sollten nun bis zum 17. Dezember bei der angegeben Adresse im Postfach sein – nicht Poststempel. Bisher war es der 11. Dezember Unterschriftenlisten können auch per Fax eingereicht werden. Aktuelle Fax-Nr:… Weiterlesen ›
Sanktionen Per Dilettantismus … SPD Hamburg prescht vor
Dass die SPD für ihre skurrilen Ideen bekannt ist, wissen wir spätestens seit der Einführung der Agenda 2010 im Jahre 2003. Dass wir uns nun im Wahlkampf befinden ist auch nichts Neues. Und dass die SPD mit allen ihren internen… Weiterlesen ›
altonabloggt 
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