Kommentar Besser spät als nie. Endlich reagiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und unterrichtet zum „Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Rechtsvereinfachung im SGB II“. Dass sich genau diese Arbeitsgruppe im Geheimen konstituiert hat, spielt sekundär keine Rolle. Ist zwar… Weiterlesen ›
Unter dem Arbeitstitel „Rechtsfreier Raum Jobcenter?“ haben sich Aktive aus rund 60 Erwerbslosengruppen in der Zeit vom 11. Juni – 13. Juni zu einem gemeinsamen Treffen unter der Einladung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ und dem ver.di-Institut für Bildung,… Weiterlesen ›
Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche… Weiterlesen ›
Stellungnahme zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162 Sanktionen bedeuten in der Regel eine juristisch durch Gesetze… Weiterlesen ›
„Gute Arbeit für alle“. „30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich in der Woche sind genug.“ Wie sieht es derzeit aus? Derzeit arbeiten wir rund 40 Stunden, sofern wir das Glück haben überhaupt einer bezahlten Erwerbstätigkeit nachgehen zu dürfen. Reproduktive… Weiterlesen ›
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, politisch Interessierte und Vertreter der Fraktionen! Auf diesem Weg möchte ich Ihnen und insbesondere den Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen einen Gruß aus Hamburg-Altona auf den Weg mitgeben. Auch möchte ich mich nochmals bei der… Weiterlesen ›
Kommentar zu Ausnahmen Mindestlohn – Langzeitarbeitslose Was interessiert das Geschwätz von gestern. „Der Mindestlohn kommt pünktlich und ohne Ausnahmen“, so Nahles noch vor kurzem. Der Mindestlohn ist da und damit mehr ein Treppenwitz der SPD und Offenbarungseid der sozialdemokratischen Bundesarbeitsministerin…. Weiterlesen ›
Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses, liebe Gäste, interessierte Menschen und ganz besonders liebe Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner! (Einfachhalber wird im Text die männliche Schreibweise verwendet, meint jedoch beide Geschlechter) Die Anhörung vom 17. März 2014 ist vorbei und ebenso… Weiterlesen ›
Kommentar zur Kündigung von Marcel Kallwass Überraschend kam es nicht: die fristlose Kündigung des „kritischen Kommilitone“ Marcel Kallwass an der Hochschule Mannheim der Bundesagentur für Arbeit (HdBA). Eher ist es eine Retorte, welche planmäßig nach zwei zuvor erteilten Abmahnungen gegen… Weiterlesen ›
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