Die Bundesagentur für Arbeit heimst sich erneut Ärger bei ihrer Darlehensvergabe durch die Jobcenter ein. Diese hat der Bundesrechnungshof erneut kritisiert: Seit 2011 habe „sich die Bearbeitungsqualität der Jobcenter bei der Gewährung von Darlehen nicht verbessert“. Der Bundesrechnungshof (BRH) moniert… Weiterlesen ›
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine kurze Zusammenfassung von Fragen und Antworten zu den Sanktionen nach dem SGB II erstellt. Weiter heißt es in einer internen Mitteilung für die MitarbeiterInnen: Im Rahmen des Urteils des BVerfG zu den Minderungsvorschriften sind… Weiterlesen ›
Ein Tweet – eine Vanilleschote. Eine Vanilleschote verleiht einem Pudding oder einem Weihnachtsessen mehr natürliches Aroma. Es ist ein Tweet des sich-leisten-können und des sich-leisten-wollen. In der finanziellen Welt der Sozialleistungsberechtigten ist die Vanilleschote ein sich-leisten-können. Das Wollen steht hier… Weiterlesen ›
Auf dem ordentlichen Parteitag der SPD vom 6. bis 8. Dezember in Berlin hat die Partei einen Beschluss unter dem Namen: „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vorgelegt. Ein Parteitag dient der Diskussion von neuen Ideen… Weiterlesen ›
* Update* 4. Dezember 2019 Stand: 8:45 Uhr – Harald Thomé schreibt heute auf Twitter: Wir haben jetzt mal die Weisungungsversionen 27. Nov gegen 3. Dez. gegeneinandergestellt, so das jeder sehen kann, was die BA im Detail in den… Weiterlesen ›
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das… Weiterlesen ›
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt… Weiterlesen ›
Im Dezember 1992 wurde der 17. Oktober von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ erklärt. Ein Kommentar von Inge Hannemann. Armut ist international. Was hat Afrika mit unserer Armut zu tun? Bis heute leiden die… Weiterlesen ›
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) musste sich erneut einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof (BRH) unterziehen. Diesmal prüfte der Bundesrechnungshof die rechtmäßige und wirtschaftliche Verteilung der Lohnzuschüsse durch die Jobcenter bei Menschen mit Behinderung. Der sog. Eingliederungszuschuss an die ArbeitgeberInnen kann vergeben… Weiterlesen ›
altonabloggt 
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