Die Agenda 2010 konnte ihr Versprechen, Erwerbslose auf der Basis eines aktiven Menschenbildes intensiv zu fördern, nicht einlösen. Stattdessen wurden, wie der Skandal um den Bericht des Bundesrechnungshofs aus 2013 zeigt, Menschen zunehmend als statistisches Material begriffen, das als Manövriermasse… Weiterlesen ›
Jobcenter
Der neue Dreck – Null-Euro-Jobs
Ergänzung / Nachtrag 18. Juli 2014: Kleine Anfrage 18-2065 – Antwort_BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping u.a. und der Fraktion Die Linke Der SPD-Senat, unter der Federführung des Sozialsenators Detlef Scheele, wühlt… Weiterlesen ›
Rechtsfreier Raum Jobcenter?
Unter dem Arbeitstitel „Rechtsfreier Raum Jobcenter?“ haben sich Aktive aus rund 60 Erwerbslosengruppen in der Zeit vom 11. Juni – 13. Juni zu einem gemeinsamen Treffen unter der Einladung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ und dem ver.di-Institut für Bildung,… Weiterlesen ›
Jobcenter EDV kontra Einwilligung
Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche… Weiterlesen ›
Sanktionen nach Hartz IV abschaffen
Stellungnahme zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162 Sanktionen bedeuten in der Regel eine juristisch durch Gesetze… Weiterlesen ›
Gehorsam gegen Existenz
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, politisch Interessierte und Vertreter der Fraktionen! Auf diesem Weg möchte ich Ihnen und insbesondere den Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen einen Gruß aus Hamburg-Altona auf den Weg mitgeben. Auch möchte ich mich nochmals bei der… Weiterlesen ›
Worte zur Anhörung im Petitionsausschuss Berlin – 17. März 2014
Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses, liebe Gäste, interessierte Menschen und ganz besonders liebe Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner! (Einfachhalber wird im Text die männliche Schreibweise verwendet, meint jedoch beide Geschlechter) Die Anhörung vom 17. März 2014 ist vorbei und ebenso… Weiterlesen ›
Ausbau der Gefahrenzone Hartz IV
Hartz IV zeichnet sich bisher durch krasse Rechtsunsicherheiten, immer wiederkehrenden willkürlichen Entscheidungen und undurchsichtigem Behördendschungel aus. Bereits im Jahr 2013 hat sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rechtsvereinfachung im SGB II“ zusammen gefunden, um an Vereinfachungsvorschlägen mitzuwirken. Bisher hat die Bundesagentur für… Weiterlesen ›
Bundesagentur für Arbeit schasst kritischen Studenten der Hochschule
Kommentar zur Kündigung von Marcel Kallwass Überraschend kam es nicht: die fristlose Kündigung des „kritischen Kommilitone“ Marcel Kallwass an der Hochschule Mannheim der Bundesagentur für Arbeit (HdBA). Eher ist es eine Retorte, welche planmäßig nach zwei zuvor erteilten Abmahnungen gegen… Weiterlesen ›
