Jobcenter

Rechtsfreier Raum Jobcenter?

    Unter dem Arbeitstitel „Rechtsfreier Raum Jobcenter?“ haben sich Aktive aus rund 60 Erwerbslosengruppen in der Zeit vom 11. Juni – 13. Juni zu einem gemeinsamen Treffen unter der Einladung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ und dem ver.di-Institut für Bildung,… Weiterlesen ›

Jobcenter EDV kontra Einwilligung

Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche… Weiterlesen ›

Gehorsam gegen Existenz

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, politisch Interessierte und Vertreter der Fraktionen! Auf diesem Weg möchte ich Ihnen und insbesondere den Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen einen Gruß aus Hamburg-Altona auf den Weg mitgeben. Auch möchte ich mich nochmals bei der… Weiterlesen ›

Ausbau der Gefahrenzone Hartz IV

  Hartz IV zeichnet sich bisher durch krasse Rechtsunsicherheiten, immer wiederkehrenden willkürlichen Entscheidungen und undurchsichtigem Behördendschungel aus. Bereits im Jahr 2013 hat sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rechtsvereinfachung im SGB II“ zusammen gefunden, um an Vereinfachungsvorschlägen mitzuwirken. Bisher hat die Bundesagentur für… Weiterlesen ›