Autoren-Archive
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Neue Begriffe für einen neuen Sozialstaat – die SPD und ihre Agenda 2010
Auf dem ordentlichen Parteitag der SPD vom 6. bis 8. Dezember in Berlin hat die Partei einen Beschluss unter dem Namen: „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vorgelegt. Ein Parteitag dient der Diskussion von neuen Ideen… Weiterlesen ›
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Bundesagentur für Arbeit korrigiert geleakte Weisungen zu Sanktionen in Hartz IV
* Update* 4. Dezember 2019 Stand: 8:45 Uhr – Harald Thomé schreibt heute auf Twitter: Wir haben jetzt mal die Weisungungsversionen 27. Nov gegen 3. Dez. gegeneinandergestellt, so das jeder sehen kann, was die BA im Detail in den… Weiterlesen ›
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Strategie unter Einbeziehung aller – Alleinstellungsmerkmal DIE LINKE. herausarbeiten
Im kommenden Jahr findet in Kassel die Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE. statt. Auf ihrer Seite schreiben sie: Liebe Genossinnen und Genossen, wir möchten euch einladen, mit uns über künftige Herausforderungen und die Strategie unserer Partei zu diskutieren. Bitte bringt Eure… Weiterlesen ›
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Chance vertan: Das Bundesverfassungsgericht kippt einen Teil der Hartz-IV-Sanktionen
Kommentar Karlsruhe hat gesprochen. Nach 15 Jahren Hartz IV beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit den Sanktionen in den Jobcentern. Seit 15 Jahren heißt es: „Bist du nicht willig, schafft es die Geldkürzung.“ Sanktionen über 30 Prozent verstoßen für das… Weiterlesen ›
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Bundesverfassungsgericht urteilt über Sanktionen in den Jobcentern
Pressemitteilung Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent sind nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das gesamt… Weiterlesen ›
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17. Oktober – Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut
Im Dezember 1992 wurde der 17. Oktober von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ erklärt. Ein Kommentar von Inge Hannemann. Armut ist international. Was hat Afrika mit unserer Armut zu tun? Bis heute leiden die… Weiterlesen ›
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Quo vadis Jobbörse?
Update: 23. Oktober 14:55 Uhr – Interview v. Sarah Kröger: „Datenklau und Fake-Stellenanzeigen“, erschienen im WILA Arbeitsmarkt http://www.wila-arbeitsmarkt.de – Erschienen bei Infodienst für Berufe in Bildung, Kultur und Sozialwesen (Ausgabe 43 v. 22. Oktober 2019). Um die Jobbörse ist es ruhiger geworden…. Weiterlesen ›
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Bundesrechnungshof kritisiert Förderung von Menschen mit Behinderung in den Jobcentern
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) musste sich erneut einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof (BRH) unterziehen. Diesmal prüfte der Bundesrechnungshof die rechtmäßige und wirtschaftliche Verteilung der Lohnzuschüsse durch die Jobcenter bei Menschen mit Behinderung. Der sog. Eingliederungszuschuss an die ArbeitgeberInnen kann vergeben… Weiterlesen ›
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Herr Heil, was nun? Fragen zur Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit
Sehr geehrter Herr Heil Wie Ihnen bekannt sein dürfte gab es aufgrund des Datenverkaufs in der Jobbörse auf arbeitsagentur.de eines Einzelnen Verwirrung und Empörung von Seiten der Erwerbslosen, der Datenschutzbeauftragte sowie auf Seiten der Opposition im Bundestag. Die Bundesagentur für Arbeit hat daraufhin… Weiterlesen ›
