Die Reportage, des italienischen Senders „RAI3“ titelt mit der Frage: „E l’Italia?“ – „Und Italien?“ – Europa ist schwach, Griechenland wackelt … und Italien?
Der Kern dieser Reportage ist, dass sich in Europa immer mehr die Meinung verbreitet, dass die „Austerity“ Politik, die seit den Beginn der Krise das Leben der Italiener (und der „Südländer“ im Allgemeinen) so stark beeinflusst, nicht funktioniert. Das sagen mittlerweile nicht „nur“ Betroffene, sondern auch Politiker und Ökonomen… u. a. auch aus Deutschland.
Die strenge Sparpolitik und die 3 Prozent Grenze sind für viele nur ein „legaler“ Weg, den Sozialstaat abzubauen. In Italien wurde die 3 Prozent Grenze (von Monti – dem „nicht-gewählten Premier“) sogar in die Verfassung geschrieben.
Heiner Flassbeck[1] (Wirtschaftswissenschaftler / Ökonom) bezeichnet das Niveau der Reflexion in der deutschen Regierung als unterirdisch, wenn er Merkel zitiert:
„Ich habe im Verlauf der letzten fünf Jahre zwei Worte kennengelernt, die ich vorher nie benutzt hatte. Das erste war „Realwirtschaft“, als es um die Finanzkrise ging. Und das zweite war „Austerität“. Bis dahin hieß das „Haushaltskonsolidierung“, „solides Wirtschaften“ oder „keine Schulden machen“. Jetzt heißt das „Austerität“, was sich ja schon als Wort so anhört, als ob ein Feind auf uns zukäme. Ich sage ganz einfach einmal: Die Lage, in der wir jetzt sind, ist ja nicht durch Austerität entstanden, sondern die ist daraus entstanden, dass wir irgendwann feststellen mussten, dass Griechenland ein Defizit von 15 Prozent hatte, und international jeder gesagt hat: Wir glauben nicht, dass das reduziert werden kann.“[2]
Flassbeck vermutet, dass Merkel auch glaubt was sie sagt und was bedeuten würde, dass sie den Zusammenhang zwischen privaten Ausgaben und staatlichen Ausgaben in ihrer Wirkung auf die Gesamtwirtschaft einfach nicht kapiert.[3]
Abgeleitet aus dem lateinischen „austeritas“ bedeutet es nach dem Langenscheidt-Wörterbuch: „Herbheit“, „finsterem Wesen“, „Unfreundlichkeit“, „Strenge“ oder „Trockenheit“. „Austerität“ wird heute insbesondere in der globalen Wirtschaftspolitik verwendet und soll zunächst disziplinierend wirken. Wenn eine Regierung den Begriff „Austeritätsmaßnahmen“ einem Land und deren Bevölkerung um die Ohren haut, heißt das nichts anderes, wir müssen wirtschaftlich wieder auf die Füße kommen und sei es unter den härtesten Bedingungen. Auch wenn das eigenen Land damit zerlegt wird. Schließlich soll der wirtschaftliche Zusammenbruch vermieden werden. Nannte man es früher noch Sparpolitik, wird nun ein Begriff verwendet, der für Nichtlateiner durchaus nach „Austern“ klingen mag und in diesem Moment nicht so bedrohlich erscheint, wie es tatsächlich ist: Drastisches Zurückfahren von sozialen Ausgaben, massive Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst oder der allgemeinen Senkung der Löhne und damit auch der z.T. verbundene Verzicht auf Konsum. Austeritätsmaßnahmen haben viele Facetten und beinhalten doch im Mittelpunkt den Konsumverzicht.
In dieser Reportage kommen sowohl Ökonomen, Politiker, Betroffene und Verbände aus europäischen Ländern zu Wort, um ihre Sichtweise darzustellen, aber auch, um u.a. die Agenda 2010-Politik und deren möglichen Auswirkungen auf Italien darzustellen.
Zur Reportage:
[1] Vgl. Wikipedia – https://de.wikipedia.org/wiki/Heiner_Flassbeck
[2] Aus: http://www.flassbeck-economics.de/fur-die-bundeskanzlerin-ist-austeritat-nichts-anderes-als-solides-wirtschaften/
[3] ebd
Kategorien:Arbeitsmarktpolitik
altonabloggt 
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