Kollegen melden sich … aus den Jobcentern … und unterstützen …

Agentur für Arbeit - Hamburg (IHA)

Agentur für Arbeit – Hamburg (IHA)

Bundesweite Nachrichten, Mails von Kollegen aus den Jobcentern – mit Genehmigung zur Veröffentlichung der Absender

Teil I – Zum Schutz vor Repressalien von Oben und in Absprache mit den Kollegen wurden der eigene Name entfernt sowie auch der Bezug zum direkten Jobcenter oder Stadt

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Hallo Frau Hannemann,

ich bin durch meine Freundin auf Sie und Ihre Erlebnisse und Erfahrungen mit dem SGB II aufmerksam geworden und möchte Ihnen diesbezüglich ein paar Zeilen schreiben.

Es wird Sie kaum überraschen, dass es Menschen gibt, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben, und Ihnen ist ganz sicher auch nicht fremd, dass die Wenigsten davon ihren eigenen Eindrücken trauen, sich und ihre Wahrnehmung ernst nehmen und den Mut aufbringen, diese Meinung auch zu vertreten, zumindest im Bekannten- und Arbeitsumfeld. Von Mitte 20xx bis Ende 20xx war ich als Arbeitsvermittler bei team.arbeit.hamburg beschäftigt und hatte mir bereits vorher keine besonderen Illusionen bezüglich meiner Tätigkeit gemacht, dennoch war es für mich mit der Zeit schockierend festzustellen, wie das SGB II organisiert ist und wie im Arbeitsalltag damit umgegangen wird. Die Menschen, die dort als „Kunden“ bezeichnet wurden, interessierten den Behördenapparat nicht, es ging im weitesten Sinn nur darum, die Geschäftspolitischen Ziele der Bundesagentur zu erfüllen, eines der jährlich wichtigsten: die Senkung der passiven Leistungen, was dazu führte, das die Vermittler mit den meisten Sanktionen von der Teamleitung mit sanftem Lob bedacht wurden. Nun, Sie werden vermutlich ähnliche Erfahrungen gemacht haben. Es war nicht wirklich gewollt und erwünscht, dass sich Mitarbeiter diesbezüglich kritische Gedanken machen und selbst die Kollegen, die hinter verschlossenen Türen mir gegenüber Bedenken äußerten, entschieden sich in Dienstbesprechungen lieber dafür nichts zu sagen. Dies mag in gewisser Weise verständlich sein, nur macht es die Menschen auf Dauer eben krank. Diverse Burnoutfälle im Team während meiner aktiven Zeit spiegeln dies. Ich halte es für ein recht riskantes Spiel Gesellschaft auf diese Art zu organisieren und empfand dieses System bereits vor Antritt meiner Tätigkeit als falsch, war nach x Jahren Arbeitsvermittlung bei team.arbeit.hamburg aber über die Behördenrealität und seiner gelebten Strukturen einfach nur empört. Es ist von einer unglaublichen Dreistigkeit ökonomischen Schwierigkeiten auf diese Art von Staatswegen zu begegnen. Vor 20 Jahren hätte ich eine solche Entwicklung in einem der reichsten Länder der Welt, aus sozialromantischer Sicht, für undenkbar gehalten.

Ich wünsche Ihnen viel Energie, Kraft und Glück und finde es beachtlich und richtig und sehr mutig, was Sie machen!!

Gibt es Möglichkeiten sie zu unterstützen?

Mit besten Grüßen

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Hallo Frau Hannemann,

zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass mir das Telefonat mit Ihnen am 07.05.13 Mut gemacht hat. Ich habe großen Respekt vor Ihrer Zivilcourage!

Erschrocken hat mich die Erkenntnis, dass Sie von Ihrem Arbeitgeber für eine Arbeitsweise kritisiert werden und letztendlich von der Arbeit ausgesperrt wurden, die in dem Jobcenter (Optionskommune, unabhängig von der Bundesagentur für Arbeit), für das ich arbeite, konzeptionell verankert ist, gelebt und umgesetzt wird.  Dazu gehören z.B. die persönliche Begleitung der Leistungsberechtigten durch den fallverantwortlichen Arbeitsvermittler zu Arbeitgebern oder Maßnahmen um Schwellenängste zu nehmen sowie eine offene und vertrauensvolle Beratungsatmosphäre. Es ist schon verwunderlich, dass ein gesetzliches System (SGB II) auf zwei so unterschiedliche Arten interpretiert werden kann.

Allerdings stelle ich mit großem Unbehagen fest, dass auch wir zunehmend von der Nürnberger-Bürokratie fremdgesteuert werden. Alles wird evaluiert, die Anforderungen an Datenerhebungen und Statistiken nehmen immer mehr zu, für individuelle, auf den Einzelfall abgestellte Beratung bleibt immer weniger Zeit. Im Jahr 2006 habe ich noch ca. 30% meiner Arbeitszeit im Außendienst (Arbeitgeberkontakte, Begleitung zu Maßnahmen) verrichtet. Heute bin ich froh, wenn ich es schaffe, überhaupt 5% meiner Arbeitszeit in sinnvolle Außendiensttätigkeiten investieren zu können.

Hinzu kommt, dass es vermehrt Stimmen gibt, die eine erhöhte Sanktionspraxis befürworten. Sanktionen, also Kürzungen des Existenzminimums, sollten immer die Ultima Ratio sein und von intensiver, flankierender Beratung begleitet werden. Ich glaube nicht, dass das SGB II gänzlich ohne Sanktionen auskommen kann. Wir sind es alleine den Millionen hart arbeitenden Normalverdienern schuldig, Leistungsmissbrauch durch Totalverweigerer und Schwarzarbeiter zu unterbinden.

Meine Erkenntnis, nach 7-jähriger Berufserfahrung in diesem Bereich ist allerdings, dass der Anteil an Totalverweigerern verschwindend gering ist. Ich muss leider immer öfter feststellen, dass immer mehr Menschen psychisch gar nicht in der Lage sind, ihre Situation aus eigener Kraft zu verbessern. Forderungen nach Eigenbemühungen greifen da ins Leere. Der Teufelskreis aus Erwerbslosigkeit und fehlender Selbstwertschätzung kann oft nur durch ganz intensive, menschenwürdige und wohlwollende Beratung durchbrochen werden. (Übrigens, ich bin Diplom-Betriebswirt und kein Sozialarbeiter, diese Erkenntnis hat bei mir eine Weile gedauert…)

Persönliche Beratung von Leistungsberechtigten als auch Arbeitgebern ist leider immer weniger möglich, da Fallzahlen nicht gesenkt werden und die Tendenz der Bürokratisierung und Reglementierung immer mehr zunimmt. Die Mitarbeiter im Jobcenter werden zunehmend überfordert. Gleichzeitig werden, bei sinkender Arbeitslosigkeit, die im SGB II-System verbleibenden Menschen immer schwieriger in den Arbeitsmarkt integrierbar, bei parallel sinkenden Mitteln im Förderbudget. Darunter leidet der Aspekt „Fördern“. In der EDV abgebildete, restriktive Automatismen einer Sanktionspraxis erhalten immer größeren Raum. Der Aspekt „Fordern“ erhält zunehmend Gewicht. Das darf so nicht weitergehen.

Wehret den Anfängen. Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Ich wünsche Ihnen Mut, Entschlossenheit und Augenmaß, lassen Sie sich nicht von radikalen Kräften vereinnahmen.

Mit kollegialen Grüßen

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Bild: privat

Bild: privat

Nachricht: Guten Tag Frau Hannemann,

ich, seit Beginn von Alg II als Arbeitsvermittler tätig, kann Ihnen nur zustimmen, Ihnen danken, dass Sie angesprochen haben was andere auch denken und ich bewundere Ihren Mut, den ich auch gerne hätte. Viele Kollegen denken wie Sie, zumindest von denen, die ich kenne.

Alles Gute und ich grüße Sie herzlich, bleiben Sie tapfer.

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Nachricht: Liebe Inge Hannemann!Vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre Deutlichkeit in all Ihrem Tun.
Immer wieder höre ich: „Naja, die mag halt in der Öffentlichkeit stehen, da muss man halt übertreiben und möglichst laut sein….nach der Wahrheit und Beweisen fragt ja keiner!“

Wenn es mal so einfach wäre! Tatsächlich ist es aber doch wohl eher anders:

Es ist halt viel einfacher, die Klienten (ich habe mich in den 6 Jahren JC U25  –  standhaft geweigert, das Wort „KUNDE“ zu benutzen) als „nicht vermittelbar“ oder „Totalverweigerer“ hinzustellen, als sich ernsthafte und individuelle Gedanken zu jedem einzelnen Menschen zu machen und die Förderung am Menschen zu orientieren, statt an Zielvorgaben.

Im Grundgesetz steht (als GrundRECHT!), dass der Beruf für jeden Bürger frei wählbar ist:
Zitat »Grundgesetz«
Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Ich frage mich, wie vielen eigentlich bewusst und klar ist, dass in den JobCentern tagtäglich vieltausendfach dagegen verstoßen wird.
Ich bin ja nicht blauäugig und weiß, dass der Wunsch, Architekt zu werden, nicht ausreicht, um den Klienten 20 Jahre lang sinnlos in dieser Richtung zu fördern, hat dieser – realistisch gesehen und aufgrund intellektueller Voraussetzungen – niemals eine echte Chance, diesen Wunsch zu verwirklichen.
Dennoch wäre es doch meine Pflicht, zusammen mit dem Klienten Alternativen zu erarbeiten, die nahe an das Wunschziel heranreichen – so nahe, wie es tatsächlich machbar ist – ODER solche, die er bislang selbst noch nicht sah; ihm also helfen, andere Fähigkeiten und Talente sinnvoll zu nutzen.
Mache ich dies, erfülle ich die Pflicht, die mir aus dem GG erwächst, zumindest noch dem Sinne nach, solange der Klient die erarbeiteten Alternativen letztendlich als eigenes Ziel akzeptiert und bereit ist, an dessen Erreichen sinnvoll mitzuarbeiten.Soviel Traum wie möglich, so viel Bodenhaftung wie nötig.

Die Vorgaben der BA lassen dies aber nicht zu, sondern zwingen uns, die Klienten in Maßnahmen zu vermitteln, in denen Inhalte vermittelt und Arbeiten abverlangt werden, die rein gar nichts mit den Wünschen und Erwartungen der Teilnehmer zu tun haben. Zu vermitteln einzig und allein, um die Vermittlungszahlen und die Arbeitslosenstatistiken so zu retuschieren, dass der Fortbestand des Mechanismus‘ Arbeitsagentur weiterhin gesichert ist und die jeweilige Regierung in den nächsten Wahlkampf ziehen kann.
SO werden Menschen unvermittelbar gemacht!

Ich fühle mich seltsam erleichtert und gleichzeitig laufen mir die Tränen…..ich spüre das erste Mal seit meinem Sturz aus diesem System, dass es so IST, wie ich es beschrieb, wie ich es auch immer wieder erzählte. Keine übertriebenen Hirngespinste einer überforderten und ausgelutschten Mitarbeiterin, keine obskuren Verschwörungstheorien, keine sozialromatischen Träumereien einer bockigen linken Feministin, keine tumbe, realitätsferne Prinzipienreiterei…..es ist tatsächlich so! Nicht ICH bin die, die falsch tickt, die, die still halten und mitmachen sind die, die falsch liegen.

Das tut gut…ganz persönlich. Es macht verzweifelt, weil es immer schlimmer wird, aber es sagt mir, dass ich Recht hatte, als ich die Dienstbesprechungen aufgemischt habe, als ich revoltiert habe, nein gesagt habe, nicht getan habe, was die von mir wollten, dass ich allen und jedem Diskussionen aufgezwungen habe und immer wieder genervt habe mit meinen tausend Abers und Warums.
Es ändert nichts daran, dass ich verloren habe und auch nichts an meiner Situation, aber mir macht die jetzige Diskussion Hoffnung, dass die Stimmen immer lauter und eindringlicher werden, die die Wahrheit sprechen und sich nicht durch dieses Borg-Gebilde BA assimilieren lassen.Mit besten Grüßen

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Nachricht: Ich bin zufällig auf die Seite gekommen, ich bin auch Fallmanagerin in einem Jobcenter einer Optionskommune und finde es genauso unerträglich U25 Kunden durchzusanktionieren. Bei mir in der Abteilung U25 lautet der Spruch entweder Integration oder Sanktion. Natürlich sieht der Arbeitsmarkt und die angebotenen Maßnahmen genauso miserabel aus wie in Hamburg.



Kategorien:Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter

  1. Desinformation und gefährliche Reformvorschläge aus dem Haus der Bundesagentur:

    Klicke, um auf Helga_Spindler.pdf zuzugreifen

  2. Schade, dass man im Internet ständig über solche geltungssüchtigen Trolle wie Dich stolpert!

  3. Liebe Frau Hannemann,
    ich bin Vorstandssprecherin eines Kreisverbands der LINKEN und habe zusammen mit dem stellvertretenden Sprecher eine Gruppe für Hartz-IV-Betroffene gegründet. Seit längerem Treffen wir uns monatlich und der Zuspruch ist groß. Auch wir sagen unseren Besuchern, dass die Hartz-Gesetze grundgesetzwidrig sind und die Jobcenter-Mitarbeiter merken immer mehr, dass sie bei den Mitgliedern unserer Gruppe nicht weit kommen. Wir wehren uns ebenfalls gegen die Ungerechtigkeiten und von unserer Gruppe muss keiner mehr alleine zum Jobcenter gehen, wenn er das nicht will.

    Wir bewundern Ihren Mut und Ihre Standhaftigkeit, trotz der Ungerechtigkeiten, die Ihnen widerfahren und wünschen Ihnen viel Kraft für Ihren Kampf. Die Pressemitteilung vom 14.06.2013 von der Nürnberger Bundesagentur zeigt, wie hilflos die Agentur im Grunde ist, wenn sich alle wehren würden. Mit Sicherheit hätte das sogenannte „Amt“, das eigentlich eine private Firma mit Steuernummer ist, keine Chance die Ungerechtigkeiten und Ausgrenzungen den sogenannten „Kunden“ gegenüber durchzudrücken.

    Dass die Mitarbeiter der Jobcenter sich zunehmend der Aggressionen der Arbeitslosen ausgesetzt sehen, liegt an denjenigen selbst, die selbst durch ihre Angst vor der Arbeitslosigkeit sich diesem Unrechtssystem beugen. Vielleicht sollten diese Mitarbeiter auch kritischer werden oder wollen sie, dass mit ihnen ebenfalls so umgegangen wird.

    Es mag ja stimmen, dass sich diese Mitarbeiter an das Gesetz zu halten haben. Trotzdem sind sie verpflichtet, sich an das Grundgesetz und das BGB zu halten. Nach dem Beamtenrecht – und die BA und Jobcenter behaupten ja, dass sie als Amt arbeiten, müssen diese die Gesetze, die sie anwenden auch prüfen, was offensichtlich nicht gemacht wird.

    Für uns sind die BA und die Jobcenter eine „Agentur zur Vermittlung von Zwangsarbeiter“. Ein Beruf, der früher einmal erlernt , ein Studium, das erfolgreich abgeschlossen wurde, zählt nicht mehr. Der Arbeitslose hat sich zu fügen. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.

    Ihren Mut und Ihre Standhaftigkeit ist bewundernswert und verdient unsere Hochachtung und großen Respekt. Für Ihren Termin bei Gericht wünschen wir Ihnen viel Erfolg.
    Mit freundlchen

  4. Ein mutiger Schritt und Start – von Frau Hannemann ; danke ! 🙂
    Ich bin dankbar, wenn ich all die Kommentare hier lese, dass die Menschen
    in Deutschland endlich aufwachen !
    Weil es immer mehr Leuten so geht, das Schlimmste ist ja noch den ganzen Monat
    Vollzeit arbeiten in Schichten und dann immer noch aufstocken !
    Aufstocken ; bei zwei Personen ! Ohne Kinder , geschweige mit Kindern !
    Wir haben schon lange keinen Optimismus mehr, jeden Monat schauen , dass man
    ja seine Fixkosten zahlen kann und vom rest „“ leben ( ! ) „“
    Keinen Urlaub , nicht einmal in Deutschland , wenn man an freien Tagen unterwegs ist, nein
    kein Käffchen unterwegs schlürfen – alles mitnehmen , selbst die Brote
    werden umher geschleppt – Und , DAS alles seit Jahren !
    Keinen Kredit, nicht einmal einen Garten im Verein bekommt man – usw. usw. usw.
    Jeden Monat wird im JobCenter die Aufstockung ausgerechnet,
    ja und oft klappts einfach nicht – auch muß man dann wieder zurück zahlen, und
    wenn`s 30 Euro sind !

  5. War selber mal 12 Monate in einem JC als AV beschäftigt und kann bestätigen, dass Empathie mit den “Kunden” seitens der meisten Vorgesetzten ausdrücklich nicht erwünscht ist. Ge- & befördert werden MA mit “Biss”, welche ihre “Kunden” nach allen Regeln der Kunst schikanieren und sanktionieren, um sie nach Möglichkeit so aus dem Leistungsbezug herauszudrängen, wenn dies auf reguläre Weise – sprich durch Arbeitsvermittlung – nicht möglich ist. Leider tun sich in dieser Hinsicht besonders die eher jüngeren Kollegen hervor, weil sie meinen, sich dadurch bei ihren Vorgesetzten karrierefördernd profilieren und für höhere Weihen (TL) empfehlen zu können.

  6. es ist so wie frau hannemann es sagt…mein schwager, 56 jahre alt und nicht gesund, wird durch eine 100 % sperre nun obdachlos. das kann doch nicht richtig sein. wenn man ihm statt geld lebensmittelmarken gibt…okay. aber gleichzeitig auch noch, durch nichtzahlung der miete, in die obdachlosigkeit treiben ??

  7. Leider muss ich den Nutzen des Spieles für die allgemeine Allgemeinheit (im allgemeinen) bemängeln.
    Von der Konzeption gut durchdacht und wahrscheinlich auch gut gemeint.
    Leider hat man einen wesentlichen Faktor, sei es zu Lasten des Steuerzahlers oder aber zum Allgemeinwohl der Jobcentermitarbeiter, vergessen.

    Ich denke, dass dieser Posten nicht in der Liste der Mitarbeiter auftaucht, ist dieser jedoch (wahrscheinlich Dank Minijob?) für das gute Gelingen von Nichtverteilen von nichtvorhandener Arbeit sowie Verteilen von vorhandenen Sanktionen an Nichtvorhandenearbeitnichtannehmenwollende eminent wichtig:

    Es fehlen noch 4 Personen (turnusmäßig) für den Personen- und Wachschutz, damit die Nichtvorhandenearbeitnichtannehmenwollendesanktionsverteiler vor den Nichtvorhandenearbeitnichtannehmenwollenden umfassend geschützt werden!
    Ergo: Nochmals den Spielablauf durchdenken, dann klappt´s auch mit den Einnahmen aus dem Jobcenternichtvorhandenearbeitnichtannehmenwollendesanktionsverteilerspiel!

  8. http://pirat-micha.blog.de/2013/05/10/inge-hannemann-luegt-15934509/

    Auszug

    In jedem Fall hat Inge Hannemann eine Debatte – die seit Jahren läuft – auf eine Weise angestoßen, die einige Spannung in sich birgt, allerdings auch ganz schnell wieder abgewürgt werden kann. 2004 flauten viele Hartz-IV-Demonstrationen ab, weil sich die NPD mit in die Demonstrationszüge eingeklinkt hatte. Selbiges sollte bei einer Demonstration geschehen, zu der Frau Hannemann Anfang Mai 2013 aufgerufen hatte. Ob man bewusst staatlicherseits NPD-Leute dafür engagiert hat – seit der NSU-Sache halte ich alles und nichts für unmöglich – oder ob der rechte Rand einfach dort seine vermeintlich größte Zielgruppe abfassen will, weiß ich nicht.

    Zudem gibt es mindestens noch einen weiteren sehr prominenten Kritiker des Hartz-IV-Systems, der in einem Buch folgenden Satz aufschreiben bzw. drucken ließ: „Herausgekommen ist ein System, mit dem die Arbeitslosen diszipliniert und bestraft werden.“

    Na, wer hat’s gesagt? Wer hat’s erfunden? … Nein, es waren nicht die Schweizer
    In der Frage „Wer hat’s erfunden?“ stecken im Übrigen bereits 99% der Antwort auf die Frage „Wer hat’s gesagt?“.
    Der Satz stammt aus dem Buch „Macht und Ohnmacht“ von Peter Hartz (im Gespräch mit Inge Kloepfer), erschienen im Jahr 2007 bei Hoffmann und Campe.

  9. So, jetzt aber mal zu einem Kollegenschreiben .Zitat:“Wir sind es alleine den Millionen hart arbeitenden Normalverdienern schuldig, Leistungsmissbrauch durch Totalverweigerer und Schwarzarbeiter zu unterbinden.“
    Wenn ich dieses Mainstreamgelulle höre muss ich brechen. Wieviele Milliarden an leistungslosem Einkommen an DIE auf den sonningen Inseln ect. aus Steuergeldern fliessen wird scheinbar nicht bedacht! Als ob jeder Bock hat `kriminell` zu sein, nur weil er seine Familie durchbringen muss . Sprich : Die immer fetter werdenden Rechnungen zu bezahlen hat!

    • Der Kollege hat es eben noch nicht begriffen. Wie den auch? Er wird den ganzen Tag von der Propaganda mitgerissen und muss mitschwimmen, damit er seine Familie durchbringen kann. Sicher ist sein Weg kein(!) ehrenvoller, soviel ist sicher. Aber man sollte IHM die Chance geben zu erkennen, dass Totalverweigerung vor diesem System eine gesunde Einstellungen ist!!

  10. Ich musste 2009 meine sterbende Frau zum Arbeitsamt in Frankfurt tragen, damit sie weiterhin Arbeitslosen/Krankengeld bis zum Tod im Januar 2010 beziehen durfte. Falsch ist 2013

  11. Ich musste 2009 meine sterbende Frau zum Arbeitsamt in Frankfurt tragen, damit sie weiterhin Arbeitslosen/Krankengeld bis zum Tod im Januar 2013 beziehen durfte.

  12. Weiß der Kuckuck wer das weiter unten über den Neoliberalismus in den Köpfen der Menschen gelesen hat. Jedenfalls wünsche ich mir dass die Menschen wieder füreinander da sind. Und gerne würde ich meinen einen großen Wunsch den hege, so er denn in Erfüllung ginge, gegen den eintauschen dass die Kolleginnen und Kollegen der Inge Hannemann für sie da sind, so wie Inge Hannemann für ihre Klienten (Kunden) da ist. Ich wünsche mir dass Inge Hannemanns Arbeitgeber für sie da ist so wie es seine Fürsorgepflicht von ihm verlangt. Er sollte loyal zu ihr stehen so wie Inge Hannemann loyal dem Grundgesetz gegenüber ist. Die Inge Hannemann’schen Kolleginnen und Kollegen sollten der Mittler zu diesem Verhältnis von Arbeitgeber und Arbeitnehmer(in) sein und frei von Neoliberalismus als Menschen darüber urteilen was richtig ist.
    Es kann nicht sein und es darf nicht sein dass eine Gesellschaft so schnell und so nachhaltig in den Abgrund geführt wird und sich nicht in der Lage ist sich aus diesem Dilemma aus eigener Kraft zu befreien. Ich wünsche mir das mündige Entscheidungsträger, mündige Beamte und Angestellte und gleichermaßen mündige Betroffene und Mitbürger die Weichen in die richtige Richtung stellen damit aus unserer Gesellschaft wieder die wird die sie einmal im Begriff war zu werden. Der Fall der Inge Hannemann kann der Drehpunkt werden um endlich alles wieder zum Guten zu wenden.

  13. Auch wenn sich Kollegen melden, bislang auch anonym bleiben wollen, es wird genug geben, die auch vor Tötung nicht zurück schrecken!

    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-herzstillstand-nach-arbeitszwang-9001440.php

    • @ sugar base

      Nun blas doch bitte diesen einen Fall nicht so auf, als wenn das die Regel wäre.
      Natürlich ist eine Sauerei was dort passiert ist, aber es sollte wohl jetzt gelten so etwas in Zukunft zu verhindern statt über die Vergangenheit lange herumzureden. Dadurch macht man es weder ungeschehen noch ändert man etwas.
      Es gibt sicher genügend andere Sachbearbeiter, die das so nicht entschieden hätten, weil ihnen der verstand noch nicht abhanden gekommen ist. Im übrigen ist es hier der Ärztliche Dienst, der wohl die Hauptverantwortung trägt, wenn man das mal ganz genau betrachtet. Der Arzt gehört raus geschmissen und vor Gericht gestellt.

      >> Selbst leichte Tätigkeiten können für ihn tödlich sein, mahnte M gegenüber der Frau. Sein Hausarzt hatte extra einen Bericht geschrieben und auf die gesundheitliche Situation aufmerksam gemacht. All das nahm die Sachbearbeiterin zwar zur Kenntnis, verwies aber auf die Empfehlungen des hauseigenen ärztlichen Dienst. <<

      Gelesen? Sie hat sich an die Aussage des ärztlichen Dienstes gehalten.
      Nun wüsste ich doch zu gerne, wie Sie denn wohl entscheiden hätten – um kommen Sie mir nun nicht mit irgendwelchen Sprüchen das ja der Hausarzt usw. und das Sie den ärztlichen Dienst so mal ignorieren würden.

      Bleiben Sie einfach mal auf dem Teppich und pushen solche Dinge nicht gleich so unheimlich hoch

      • General-Investigation

        aufgeblasen, weil ich mich darüber aufrege, dass ein Mensch nur durch Glück nicht starb, hat man gleich über reagiert, oder worum geht es Ihnen?Ab wie vielen Opfern darf man dann erst dazu etwas sagen, ab wann ist es ihnen genehm?
        Mir ist das ein Mensch schon zu viel, zumal sich Frau Hannemann doch auch nicht aufblies, als sie schrieb, wie viele Tote etc etc?
        Ihre Aufregung kann ich nicht nachvollziehen, denn mir kann kein Mensch sagen, das diese SBrin nicht genau wusste was sie tat, denn sie hatte ja seine Unterlagen..Das der Amtsarzt nur linientreu agierte, wundert das in Deutschland noch, aber Sie erwarten, vielen Dank für Ihre Outing, von erwachsenen Sachbearbeiter ja kein selbstständiges Denken, sie kann sich hinter dem Arzt, trotz des Schreibens des Hausarztes, verstecken.
        Wie wollen Sie bei dieser Denke etwas geändert sehen, wo Ihnen der Schutz solcher Typen ja vor geht!?
        Wachen Sie endlich auf, dass ist doch kein Einzelfall!

      • @ General-Investigation:

        Ein Blick nach Großbritannien könnte Aufschluss darüber geben, was auch hier in Deutschland in den nächsten Jahren unter dem Einfluss von Schuldenbremsen und Troika für alle passieren kann. Ich empfehle daher folgende Links:

        http://blogs.mirror.co.uk/investigations/2012/04/32-die-a-week-after-failing-in.html

        http://www.heise.de/tp/artikel/38/38788/1.html

        – Zwar mag es sich bei dem Fall, auf den sugar base hier hingewiesen hat, derzeit noch um einen Einzelfall handeln.

        Da in den ganzen letzten Jahren die Daumenschrauben bei Hartz IV aber immer weiter angezogen worden sind und die Jobcenter in ihrer Verwaltungspraxis in zahlreichen Fällen ohne Rücksicht auf rechts- und sozialstaatliche sowie menschenrechtliche Garantien vorgehen, würde es mich doch sehr wundern, wenn sich dieser Trend in Deutschland nach der Bundestagswahl umkehren sollte.

      • @ General Investigation
        Da irrst du dich gewaltig! Viele Schwerkranke haben gerade ähnliche Probleme! Das liegt vermutlich daran, dass solche sogenannten „Ärzte“ und „Gutachter“ eben nicht rausgeworfen, sondern genauso belobigt werden, wenn sie auf Basis von Einspaarquoten zum Nachteil der Patienten willkürlich getürkte Gutachten erstellen, die sie als arbeitsfähig ausweisen. Die medizinischen Nachweise und Gutachten von anderen Fachärzten gelten dabei Null! Das ist mir nun schon von vielen bedauernswerten Menschen bekannt.
        So sparen unsere neoliberalen Menschen-Einsparer bei Invaliden und psychisch Kranken auch bei den Frühverrentungen oder zögern sie hinaus, wie und wo es nur geht.
        Dafür sind die Jobcenter zwar nicht verantwortlich zu machen, aber sie kritisieren diesen menschenverachtenden Missstand auch nicht genug. Und sie berücksichtigen dann oft nicht die gesundheitlichen Probleme des Betreffenden, weil alles was auf einem Wisch steht „stimmt“.
        Kranke sind dem machtlos ausgesetzt oder endlos genötigt vor den Sozialgerichten zu klagen!
        Sei nur froh, wenn du das selbst noch nicht erfahren musstest.

      • @ Panoramablick

        a) wir sind in in GB und sollten uns für uns hier in Deutschland interessieren; wir haben mit uns wahrlich genug zu tun.
        b) wenn es solche Fälle gibt, wie sie dargestellt werden und Unrecht geschieht, kann man unter anderem direkt mit einem Anwalt oder sonstige Rechtsberater zum Termin gehen. Die Frage lautet also: Warum tun die Betroffenen das nicht und lassen sich lieber unterdrücken?

        Wo also sind diejenigen die auch hier alles ganz gewaltig finden aber trotz allem nichts tun oder betroffenen ihre Hilfe anbieten. man muß lediglich als Zeuge mit anwesend sein und schon ist das erledigt. Das kann und darf man einem Antragsteller nicht verweigern, wenn er das möchte. Wo also ist das Problem? Ich sags Ihnen: es sind die Leute die so gegen Hartz IV sind, alles anprangern und nichts tun, sondern lediglich klug reden. Und das ist der Punkt, warum ich solche Dinge nicht akzeptieren kann; nämlich sich an „Kleinigkeiten“ hochziehen statt etwas zu tun um solche Dinge in Zukunft zu verhindern.

        Ich hoffe, das es nun klar wird, warum ich es so geschrieben habe wie ich es geschrieben hatte.

        @ Wegwerfmensch

        „Viele Schwerkranke haben gerade ähnliche Probleme! Das liegt vermutlich daran, dass solche sogenannten “Ärzte” und “Gutachter” eben nicht rausgeworfen, sondern genauso belobigt werden, wenn sie auf Basis von Einspaarquoten zum Nachteil der Patienten willkürlich getürkte Gutachten erstellen, die sie als arbeitsfähig ausweisen“

        Das ist mir persönlich mehr als bekannt und habe ich schon längst hinter mir. Seltsamerweise war nach einem Widerspruch alles im Gutachten völlig anders und es hat sich ergeben, das die nun damit beauftragte Ärztin exakt das ins Gutachten geschrieben hat, was ich vorgegeben hatte! Und genau da ist der Punkt, wo sich mein Anwalt die Hände gerieben hat, denn nun haben wir den Laden im Griff; es bedeutet nämlich, das sich niemand weder meine noch die Unterlagen der diversen Mediziner angesehen hat.
        Wenn jemand natürlich alles hinnimmt und sich nicht wehrt, mit gesenktem Kopf zur Beratung geht, sind nicht andere Schuld. Was die Frühverrentung angeht – oder vielmehr die Volle Erwerbsunfähigkeitsrente – muß die jeder selbst beantragen; aber man muß es tun! Ein Antrag wird in aller Regel beim ersten mal abgelehnt werden und erst im Widerspruchsverfahren wird wirklich daran gearbeitet.
        Das Widerspruchsverfahren sollte dann ein Anwalt oder meinetwegen auch die VdK durchführen – wobei es beim VdK länger dauern wird als mit Anwalt. Auch wenn das Geld an sich knapp ist, werde ich niemals meine Rechtsschutzversicherung aufgeben, lieber verzichte ich auf gewisse Dinge. Das aber scheinen einige einfach nicht zu können (vielleicht wollen sie auch gar nicht, wer weiß).

        „Kranke sind dem machtlos ausgesetzt oder endlos genötigt vor den Sozialgerichten zu klagen!“

        Niemand ist machtlos, nur der, der sich das alles bieten lässt. Wie heißt es noch so schön: „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren“. Den Satz sollten sich viele einprägen und danach handeln.

        „Sei nur froh, wenn du das selbst noch nicht erfahren musstest.“

        Irrtum, mein lieber. Ich schreibe dann zu Themen, wenn ich etwas darüber weiß, nicht, weil ich gerade mal Zeit habe und mich melden möchte.

        @ sugar base

        Wenn Sie glauben, es sei eine faule Ausrede, statt nach hinten nach vorn zu sehen, müssen Sie es glauben. Und Sie meinen ein System verstehen zu könne, wenn Sie nach hinten schauen? Wer nach hinten schaut hat ein Problem: Er sieht nicht mehr was vor ihm passiert!

        Denken Sie mal in Ruhe darüber nach.

      • @ General-Investigation, 22. Mai 2013 um 13:31

        Mit all Ihren wohlklingenden Worten können Sie Hartz IV und generell die zunehmend restriktivere und repressivere Verwaltungspraxis der deutschen Sozialbehörden nicht weich- und auch nicht wegspülen.

        Das generelle Problem ist, dass durch den Willen, um buchstäblich jeden Preis im sozialen Bereich zu sparen – und zwar unter Verletzung rechtsstaatlicher und sozialstaatlicher Grundsätze – Millionen Menschen in diesem Land seit Jahren und in zunehmendem Maße in existentielle Nöte und soziale Verelendung sowie unter einen krankmachenden psychischen Druck geraten, dem viele nicht mehr standhalten können.

        Schön, wenn in Ihrem persönlichen Paralleluniversum alles paletti ist, wenn man sich nur richtig vertreten lässt und sich wehrt.

        Das entscheidende Problem ist aus meiner Sicht bei der derzeitigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik aber im wesentlichen ein strukturelles, weil in der VewaltungsPRAXIS rechts- und sozialstaatliche Grundsätze erodieren.
        An diesem Punkt müsste der Hebel angesetzt werden: Der derzeit in der Verwaltungspraxis zu beobachtende Primat betriebswirtslichaftlicher Steuerungsmodelle mit Kennziffern (Steuern nach Zahlen) muss zugunsten eines an den Grundsätzen rechts- und sozialstaaatlichen Verwaltungshandelns ausgerichteten Verwaltungspraxis zurücktreten.

        Das Phänomen, dass auf Kosten von Antragstellern rechtswidrig Ansprüche systematisch zu niedrig festgesetzt werden, um bei der Bundesagentur für Arbeit Kosten einzusparen, macht sich unter dem Spardruck, dem in den nächsten Jahren auch tausende Stellen in den Agenturen zum Opfer fallen sollen, mittlerweile auch im ALG I-Bezug bei den Arbeitsagenturen bemerkbar, so dass sich Arbeitsagenturen und Jobcenter in dieser nicht rechtsstaatlichen Verwaltungspraxis zunehmend auf das gleiche niedrige Niveau ausrichten .

        Auch der Druck, dem die Arbeitslosen im ALG I-Bezug ausgesetzt sind, steht dem Druck, den die Jobcenter ausüben, nicht wesentlich nach, ist nach meiner persönlichen Erfahrung sogar höher.

        Immerhin zahlt die Arbeitsagentur aber das Arbeitslosengeld jeweils pünktlich aus, was man von den Jobcentern leider häufig nicht behaupten kann.

      • @ sugar base,
        und sie verharmlosen mal bitte den Fall nicht soooo!!!!!! Als wenn das nicht die Regel wäre???!
        Der Kollege hat ein Fehler gemacht,er hat den Amtsartzt nicht auf die Konzequenzen („im Fall wenn was geschieht, werde ich sie dafür persönlich haftbar machen“) hingewiesen !( man glaubt kaum,wie auf einmal der Befund, dann doch dem des Hausarzt od. Facharzts entspricht 😉 . Mal Butter bei die Fische, wieso braucht ein JC überhaupt einen hauseigenen ärztlichen Dienst?????Mangelt es den regulären Ärzten etwa an Kompetenz???Oder fallen die Befunde reguläre Ärtze etwa nicht so JC konform aus wie sie es gern hätten, so das sie sich mit Steuergeldern einen hauseigenen ärztlichen Dienst für konformen Befund (kerngesund,arbeitsfähig) erkaufen müssen????Wenn man sich mal in den hauseigenen ärztlichen Diensten umschaut ,ist es erschreckend, was für Gestalten sich dort tummeln.Ganz nebenbei wird einem ja auch noch die freie Arztwahl als Harzer ab erkannt??Man könnte da das Sprichwort: wer nichts wird,wird Wirt auch wunderbar zweckentfremden. Es ist nicht so das ich nicht wüsste, von was ich schreibe,denn ich hatte in der Vergangenheit mehrmals das Vergnügen den hauseigenen ärztlichen Dienst (verschiedener JC ) persönlich kennen lernen zu dürfen. Rechtfertigt Linientreue,egoistische Angst um den eigenen Arbeitsplatz so eine (kriminelle) Entscheidung????Meine, im wirklichem Leben wird so ein Verhalten als versuchter Mord od. Totschlag bezeichnet und man geht in den Bau??
        Solange sich JC Mitarbeiter hinter der „angeblich“ schützen Hand vom Staat glauben verstecken zu können um ihre Linientreue u. egoistische Angst um den eigenen Arbeitsplatz so rechtfertigen zu können, wird es solche Sachbearbeiterentscheidungen geben!!( das erinnert mich an meine letze Maßnahme,in der zum Vorstellungsgespräch schon schon fast penetrant darauf hingewiesen wurde ,das das JC der „Böse “ sei, und man ja nichts dafür könne (einen ausbeuten zu müssen.)
        Es scheint wohl eine Charakterschwäche der Deutschen zu sein (bin selber Deutsch), Linientreue ohne jegliches Hinterfragen?? Hinterher heißt es dann „Die“ haben es mir aufgetragen,ich kann doch nix dafür!
        Kommt mir irgend wie bekannt vor, so vor 68 Jahren 😉

        Großes Lob an Frau Hannemann mit ihrer beispiellosen Zivilcourage,weiter so!!!
        Am Ende ist ja vielleicht doch ein Licht am Ende des Tummels?!
        mfG

      • meinte natürlich @General-Investigation und nicht sugar base

    • G I

      Ihre faule Ausrede, man soll die Vergangenheit vergessen,heißt doch nicht anderes, man will nichts gelernt haben, zumal diese Fall in jüngster Vergangenheit passierte!

  14. Hier gibt es eine gute Aktion für ein soziales Europa, weg von der neoliberalen Doktrin, von der auch Hartz IV ein Bestandteil ist. Den Aufruf kann man online unterzeichnen.

    http://www.europa-geht-anders.eu/aufruf

  15. Wie lange wird noch das vorherrschende verzinste Geldsystem, auch Kapitalismus genannt, noch zu halten sein? Meiner Vermutung nach wird es alsbaldig in sich zusammenstürzen, da ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung – trotz geistiges Indoktrinieren der Mainstreampresse sowie der sogenannten „Wirtschaftsexperten“, dass die deutsche Volkswirtschaft als einzige europäische Volkswirtschaft wächst und Vollbeschäftigung herrscht – aufwacht und die hässliche Fratze des Kapitalismus, die ja die einzige Wirtschaftsordnung sein soll, die gesellschaftlichen Wohlstand bringt (auch hierin wurde die Bevölkerung mittels Medien, Politik sowie Schul- sowie Universitätsausbildung geistig manipuliert!) erkennt!

    Dass die sogenannten „Volksvertreter“, die den Auftrag erteilt bekommen hat, den Wohlstand des deutschen Volkes zu mehren sowie Schaden von jenem abzuwenden, an den gesellschaftlichen Zuständen (Hartz-IV-System, Leiharbeit, etc.) nichts ändern können, zeigt jener Ablehnungsantrag der SPD sowie den Grünen zur Aussetzung der Sanktionen im Hartz-IV-System im Sozialausschuss der Hamburger Bürgerschaft, denn: Die Nationen sind nicht im Besitz der Geldbereitstellung; jene haben sich Bankiers einverleibt! Und wie heißt es so schön: „Geld regiert die Welt“. Vor jenem Hintergrund kann man keine Hilfe von den Parteien erwarten!

    Angesichts der permanenten Überproduktion, die die westliche Welt erzielt, müsste normalerweise die Gesellschaft in paradiesischen Zuständen leben; die Realität zeigt jedoch ein anderes Bild, das man mit einer neuartigen Wirtschaftsordnung leicht beheben, die das bestehende Allokationsproblem eliminieren oder zumindest reduzieren könnte! Solange jenes nicht geschieht, muss man leider festhalten, dass die Menschheit zwar hehre Ziele verfolgt (alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren – erster Artikel der Menschenrechtskonvention), jene jedoch mit der derzeitigen Wirtschaftsordnung, die das irrwitzige Streben nach Gewinn- sowie Rendite beinhaltet, nicht in Einklang zu bringen sind!
    Und so dreht sich die Menschheit weiter im Kreis und „bekämpft“ sich im alltäglichen „Wettbewerb“, um surreale Gewinn- sowie Marktanteile anstatt jene verwandte Energie darauf zu verwenden, eine neuartige Gesellschafts- sowie Wirtschaftsordnung unter den vorherrschenden Bedingungen zu etablieren, das gleichbedeutend mit dem nächsthöheren intellektuellen Entwicklungsschritt der Menschheit wäre. Denn wenn wir ehrlich sind, ist die Menschheit mit jenem System, das sie derzeit vorfindet, mitnichten zufrieden – und das gilt gleichermaßen für die drei Gesellschaftsschichten: Die Oberschicht, die Mittelschicht sowie die Unterschicht! Alle drei Schichten suchen meines Erachtens auf ihrer Art und Weise verzweifelt die Sinnhaftigkeit ihres Lebens!

    • Bingo ..

      1 487 985 Akteure gegen die Hartz-Gestzgebung
      1 449 173 gegen Europa in der jetzigen Form
      1 499 223 gegen ..

      Wären sich millionen Einzelkämpfer mal in einer Sache einig und würden zusammen arbeiten (wenn es der große Rest schon nicht kann) dann hätte sich wahrscheinlich schon eine Menge geändert und das Leben und dessen Inhalt hätte wieder einen Sinn. So aber, jeder für sich, wird das ganze niese Treiben nur begünstigt. Individualität, hin und her, ist eine der am Meisten missverstandenen Begrifflichkeiten überhaupt so scheint mir. Mindestens aber können wir uns Individualität nicht leisten wenn es um unsere pure Existenz geht. Wäre das endlich mal begriffen, würde sich wohl auch eine Menge ändern oder ändern lassen.

      • In Beziehung zu einem Partner zu leben stört heute bereits die Individualität. Das nimmt einem die persönliche Freiheit. Macht einen schwach, angreifbar und einsam. Aaaaber: Man ist ein Individuum. Ein ziemlich dummes weil vereinzelt. Einzeln kann man uns auch einzeln und ziemlich einfach niedertrampeln. Genau das will die monetenanbetende Gilde ‚da oben‘ nämlich.
        Ein Klon seines Nächsten zu sein ist bestimmt nicht lange reizvoll aber so einzigartig zu sein dass die Zusammenarbeit mit anderen nicht mehr möglich ist, eben auch nicht weil alle allesamt (miteinander!?) auf der Strecke bleiben. Auf der Strecke derer die sie mit viel Planung ausgelegt haben. Unsere ‚persönliche Freiheit‘ wird uns also, in diesem Maße ausgelebt, zur persönlichen Fallgrube. Wir haben uns unser stärkstes Gefängnis wieder einmal selbst gebaut; so wie es ‚die da oben‘ gewollt haben. Sollte jemand der gleichen Meinung sein so kann er mir schreiben (Adresse spare ich mir).

      • Ich gebe Ihnen absolut Recht. Das vorherrschende System erzieht uns regelrecht zu puren Individualisten, die als Einzelkämpfer durch jene Gesellschaft marschieren, die nicht nach links und rechts sehen und so nicht die gesellschaftlichen Zustände wahrnehmen, die nach den persönlichen Profit gieren, den andere in der Gesellschaft mit Worten der Anerkennung huldigen sollen.
        Alles jenes geschieht durch die Prämisse, die uns von Kindesbeinen an eintrichtert wird, jeder sei seines Glückes Schmied. Dass jedoch dazu unterschiedlichste Voraussetzungen erst einmal gegeben sein müssen, um sein persönliches Lebensglück schmieden zu können, wird jedoch außen vorgelassen. Und so nimmt die Führungskraft eines Unternehmen fälscherweise an, lediglich seinen Fleiß und seiner Intelligenz sei es zu verdanken, dass er jene Position einnehme, die ihm ein hohes Gehalt sowie Prestige einbringt und die gesellschaftliche Unterschicht habe ihre Situation selbst herbeigeführt, nach dem Motto: „Wer sich nicht anstrengt, der verdient kein besseres Leben“.
        Das Paradoxe ist doch, dass auch diejenigen, die scheinbar ihr Lebensglück in Form eines lukrativen Jobs und den daraus resultierenden Annehmlichkeiten gefunden haben, meines Erachtens selten wirklich innere Zufriedenheit verspüren, denn: Der Individualismus und das daraus resultierende Einzelkämpfertum verbunden mit dem Hecheln nach gesellschaftliche Anerkennung hat meines Erachtens seinen Preis: Man verliert zunehmend als soziales Wesen das Gespür und das Feingefühl für das Wohlergehen einer Gemeinschaft/Gesellschaft und begibt sich meiner Meinung nach zunehmend in eine Position, die vereinsamt sowie Traurigkeit hervorruft.

        Werden wir eventuell vorsätzlich von jenem vorherrschenden verzinsten Geldsystem a la Kapitalismus zu Individualisten erzogen, da es lediglich mit Individualisten funktioniert, die von jenem System blind gemacht werden für die gesellschaftlichen Auswirkungen, das jenes Wirtschaftssystem zeitigt und es ferner unsere Spiegelneuronen, die für das Mitgefühl verantwortlich sind, mit dem Dogma, jeder ist für sein Glück verantwortlich, vorsätzlich deaktiviert? Hierzu ist der Ausspruch der ehemaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher passend, die in den 1980er Jahren, als der Neoliberalismus anfing, sich global auszubreiten, formulierte: „Ich kenne keine Gemeinschaft; ich kenne nur Individuen“.

        Jetzt, da die gesellschaftlichen Auswirkungen jenes Geldsystems a la Kapitalismus, eindeutig sichtbar werden und das ein gesellschaftliches Handeln dringend erforderlich machen würde, ist es mit einem Mamutsakt verbunden, die Gesellschaft, die über Jahrzehnte die Prinzipien des Individualismus von unterschiedlichsten Stellen eingetrichtert bekommen hat, dazu bewegen, ihren Ego-Trip zu verlassen und gemeinsam an einer Wirtschafts- sowie Gesellschaftsordnung zu arbeiten, die den Bedürfnissen der Menschheit als soziale Wesen, aber auch der Natur gerecht wird.

      • Was mich seit langem wirklich umtreibt ist wie gut und fest sich der Neoliberalismus in unser aller Köpfe festgesetzt hat. Die größten Feinde von Gier, Neid und Missgunst verteidigen ihren Individualismus als währe er ihre letzte Waffe im Kampf gegen das was uns allen die Freude am Leben nimmt. Schon vor längerer Zeit habe verzweifelt versucht ein Bewusstsein dafür zu schaffen dass niemand sich dem völlig entziehen konnte was über die Jahrzehnte in unsere Bewusstsein gehämmert wurde oder aber geschickt durch die Medien per Werbung und über das Abendprogramm infiltrierend in unsere Denkchemata gepflanzt wurde. Ich bin mit diesem Bestreben gescheitert.

      • Die Vereinzelung der Menschen in diesem Lande ist meiner Meinung nach auch eine Folge ganz unterschiedlicher Perspektiven, die sich daraus ergeben, dass die sozialen und beruflichen Rahmenbedingungen der Menschen in diesem Land – auch bedingt durch die der Hartz-Gesetze – mittlerweile ganz unterschiedliche Lebenswirklichkeiten schaffen.

        Mein deutlicher Eindruck ist der, dass viele Menschen, die sozial und wirtschaftlich im oberen Segment der Gesellschaft angesiedelt sind, keine wirkliche Vorstellung davon haben, wie es sich anfühlt und welchen sozialen und gesundheitlichen Preis es fordert, wenn man das Pech hat, im unteren Segment der sozial segregierten deutschen Gesellschaft gelandet zu sein.

        Die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, die sich durch die so geschaffenen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, leben dann zwar im selben Land, aber sie sitzen eben nicht wirklich in einem Boot – oder, um es mit einem bildlichen Vergleich etwas anschaulicher zu machen unter der (höchst fraglichen) Prämisse, alle würden im gleichen Boot sitzen:

        Die Galeerensklaven unten im Boot dürfen rudern, bis sie nicht mehr können und werden anschließend über die Reling entsorgt, während auf dem Luxusdeck weiter Schampus geschlürft werden darf.

        So differiert in der heutigen Arbeitswelt auch die Lebenswirklichkeit beispielsweise zwischen Zeitarbeitnehmern und Menschen, die auf Lebenszeit verbeamtet sind.

      • Unsoziale unternehmerische Entscheidungen werden staatlich begünstigt,weil Unternehmen ohne Rücksicht auf die Sicherung der Existenz ihrer Mitarbeiter Entscheidungen fällen und zum anderen weil diese Möglichkeit ins unternehmerische Kalkül mit einbezogen wird.
        Gerade die heutigen politischen Entscheidungen begünstigen die Beliebigkeit unternehmerischen Handelns und Entscheidens, indem Abhängigkeiten zu Lasten des Sozialstaates erzeugt werden.
        Mit einer rein ökonomischen Sicht- und Behandlungweise sozialer Fragen wird der Inhumanität der Weg geebnet, weil das Individuum in seiner Individualität nicht angenommen wird, sondern die rein ökonomische Betrachtungsweise jegliche Individualität zerstört, denn ejder Mensch hat individuelle Bedürfnissse, die ihn erst zu einem zufriedenen Menschen machen.
        Damit ergibt sich, dass eine fehlende Berücksichtigung der Individualität jede Motivation und Bereitschaft vernichtet, sich zu engagieren und sich einzubringen, weil der tägliche Kampf ums Brot die Kräfte zermürbt. (Was am Ende gewollt ist?)
        Wer diese Individualität und damit den Menschen nicht begreift und stattdessen die soziale Problematik nicht mit ökonomischen Mitteln lösen will,der geht das Risiko eines Aufstandes ein!

        Doch Vorsicht, die Individualität-These kann auch schnell Egoismus hervor rufen!

    • Hallo Martin Kienzle, wohl nur 5% der Bevölkerung haben das erkannt. Es gehört zur Machtpolitik, Zustände zu schaffen, dass sich die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen bekämpfen. Diese Gruppen gibt es nur, weil die Machthaber das so wollen. Teile und herrsche! http://de.wikipedia.org/wiki/Divide_et_impera Es funktioniert, wie wir hier an den Kommnetaren sehen. Man könnte auch mal „Der Fürst“ von Niccolò Machiavelli lesen. Und so lange das die Masse nicht erkennt, solange hat die Masse das nicht besser verdient. Oder?

  16. Hallo Frau Hannemann
    Die Marburger Nachrichten http://www.nachrichten-marburg.de kennen das Drama rund um Hartz4 und Sozialhilfe nur zu gut und auch die Methoden, mit den Sie zu tun haben.

    Wir haben ebenfalls die Online-Pedition unterschrieben und wünschen viel Erfolg!

  17. Ohne Worte… 😦

    JobCenter betreibt Arbeitsvermittlung in den Tod

    http://www.bg45.de/index.php/4377/jobcenter-betreibt-arbeitsvermittlung-in-den-tod/

    • Die Sache mit dem Ärztlichen Dienst ist in den meisten Fällen doch eher so, das eine wirkliche Untersuchung so nicht stattfindet, sondern ärztliche Unterlagen aller behandelnden Ärzte angefordert und ein „Gutachten“ nach Aktenlage erstellt wird.
      Ärzte, die fest für eine Behörde arbeiten, haben wohl sicherlich auch ihre „Vorgaben“.

      Das nun die verklagt wird ist gut und richtig, doch auch der Amtsarzt der offensichtlich einen mehr als groben Fehler begangen hat, gehört vor die Ärztekammer und vor Gericht. Dem gehört die Approbation entzogen!

      • General-Investigation

        Das Vorgehen der Amtsärzte kennt jede /r SB!
        Das heißt also, wer jemanden an die Wand stellt hat sich nicht mitschuldig gemacht, sondern nur der Schießende?
        Lebten wir nicht schon einmal in einer Zeit der Schreibtischtäter,bei denen auch Richter und Anwälte vorzufinden waren, ist die Gefahr nicht groß, dass man sich wieder daran gewöhnt?? Die Presse hat doch gute Arbeit geleistet,einen großen Teil des Volkes zur stigmatisierenden Meute um erzogen, darüber kann man doch nicht hinweg sehen.
        Wehret den Anfängen, dass wurde uns sogar in der Schule eingetrichtert, aber hauptsächlich von jungen, selbstständig denkenden Lehrern.

  18. Es ist deutlich geworden dass auf beiden Seiten die Angst regiert. Inge Hannemann hat keine Angst. Je länger sie sich gegen dieses System der Angst stemmt umso freier und angstloser wird sie. Würden alle so handeln wäre bald ein angstfreies Leben und angenehmes Miteinander möglich indem jeder Respekt für den anderen empfinden könnte.
    Die wirklich Schwachen werden solch ein System benötigen um oben schwimmen zu können und um sich auf Grund zweifelhafter Gesetze über die stärkeren und Starken erheben zu können. Sie werden sich und anderen vorgaukeln wollen welch wohlhandelnde Bürger und Mitmenschen sie sind – allein, basierend auf einer Lüge.
    Angst und Lügen können nicht der Grundstock einer Gesellschaft sein die sich modern und aufgeklärt nennt. Wir sollten einander von gegenseit auferlegtem Druck befreien und ohne von oben auferlegte Systemzwänge aufeinander zu gehen. Wir sollten einander helfen stark sein zu können. Bereits viel Betroffene sind auf Inge Hannemann zu gegangen. Sie konnten es weil Inge Hannemann stark war. Die Betroffenen haben ihr mehr und mehr die vorher gemachten Fehler verziehen und sie in ihr Herz geschlossen. Es werden immer mehr die so aus ihrem wirklichen Empfinden und ihren wahren Bedürfnissen heraus handeln. Und nicht nur Betroffene zeigen mehr und mehr was ihnen die Handlungsweise der Inge Hannemann bedeutet. Jeden Tag wird mehr Menschen bewusst was wir über das Wirken dieses Systems mehr und mehr verloren haben. Deshalb sollten wir die Angst überwinden, stark sein und uns einfach die Hände reichen.

    • Den Mitarbeitern in den Behörden ist nur zu sagen, leistet Widerstand! Denn es ist Eure gesetzliche Pflicht: Siehe Remortationsparagrafen etc.!!! Euch kann gar nichts passieren wenn ihr vor Gericht zieht. Die Politverwaltungsdiktatur ala BRD mit dem identitätsanspruch 3. Reich zu sein, muß beendet werden. Letzte Hoffnung ist offensichtlich die AfD. Es bietet sich eine Neuaufstellung Deutschlands!

      • @ weltraumarchaeologie

        Na, diese ominöse AfD als „letzte Hoffnung“ zu bezeichnen, ist ja schon gewagt… ist doch auch sie nichts anderes als die Fortführung der Parteienlandschaft und nur ein trojanisches Pferd auf das wir keinesfalls aufsteigen sollten! Mit dieser kämen wir garantiert vom Regen in die Traufe…

      • AfD bietet Neuaufstellung? Wissen was der eine oder andere überhaupt für tolle Ideen hat – und wenn die durchgesetzt werden, werden Sie sicher anderes über diese Neulinge denken:

        Lesen Sie doch mal hier:

        http://www.welt.de/print-welt/article153823/Entzieht-den-Nettostaatsprofiteuren-das-Wahlrecht.html

        Und hier dazu ein Artikel von dem Vorstandsmitglied Konrad Adam:

        http://www.welt.de/print-welt/article159946/Wer-soll-waehlen.html

        Hier noch so ein Anhänger dieser Idee:

        Klicke, um auf PM_Ludewig%20aus%20RCDS%20ausgeschlossen.pdf zuzugreifen

        Einen gibts noch oben drauf:

        Hermann Behrendt wurde zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD in Nordrhein-Westfalen gewählt. Behrendt fordert, dass die Parlamente auf Bundes- und Landesebenen abgeschafft werden, weil die derzeitige Politikform “Arbeitsscheue” (Originalton) begünstige.

        Und, immer noch Fan dieser tollen Partei? Weitere Recherchen würden vermutlich noch viel mehr Dreck aufwirbeln; aber lassen Sie sich gesagt sein – und das hat die Geschichte wohl auch vielfach bewiesen – wenn Ideen sich in Köpfen festgesetzt haben, wollen sie irgendwann umgesetzt werden.
        ich jedenfalls werde mir diesen seltsamen Haufen nicht antun; dann können wir doch gleich Schwarz-gelb behalten, das wissen wir zumindest wo wir dran sind.

      • @ Mareile

        Es ist gut zu sehen, das mittlerweile der Blick geschult ist und man nicht nur glaubt was man sieht, sondern auch sieht was man nicht sehen soll. Bei denen die der AfD so zugetan sind, vermisse ich das sie sich nicht wirklich einmal mit den Personen die dort eine Rolle spielen, befassen. Man setzt ihnen etwas vor, sie jubeln und schon hängen sie an den Worten, die mit Engelszungen ausgesprochen werden.

        Haben denn die Menschen nicht langsam begriffen das man eigene Schweine am Gang erkennt?

    • Der „beste RAP, den ich je gehört hab“ in der heutigen Zeit.

      Und JA, bitte bis zum Ende anhören!!

    • Der Song ist sehr gut, leider sind die Kommentare dazu genau im Mainstream…jeder ist seines eigenen Glückes Schmied etc.

  19. Neuer Sozialer Alltag

    Arbeitslos vom Job befreit
    als Ält´rer keine Illusion
    falscher Geld-Transfer-Bescheid
    Abstellgleis und Endstation.

    Stets Arbeit mit der Obrigkeit
    bezahlen tun sie dafür nicht
    und fehlende Erwerbsarbeit
    Überleben nicht in Sicht.

    Nach Können und Struktur gefragt
    reichlich Zeit im Überfluss
    enttäuschend dauernd abgesagt
    was man damit machen muss.

    Disziplin dass man nicht stöhnt
    Tag für Tag quer durchs Quartal
    ist man bald daran gewöhnt
    ans Charakter-Ritual.

    Zur Gesellschaft zu gehören
    etwas leisten will man sich
    Anerkennung nicht zerstören
    untergehen will man nicht.

    Hetze, Schelte und Schikanen
    die Lebensfreude nicht mehr echt
    Industrie und Wirtschaft mahnen
    diese Schmach die lähmt und schwächt.

    Gebroch´ne Menschen sind gebohren
    was bedrückt erwähnt man nicht
    das Interesse geht verloren
    die Mahlzeit wird zum Zwangsverzicht.

    Zwangserzogen und gegängelt
    systematisch ausgezehrt
    wird die Mündigkeit bemängelt
    ohne Heimat sein entehrt.

    Vermögen und Gewinne bringen
    in der Gemeinschaft die verstößt
    als wahrer Leistungträger ringen
    als ungewollt verbal entblößt.

    Die Republik hat nichts gelernt
    aus der Geschichte leider nicht
    Demokratie ist weit entfernt
    Geborgenheit die gibt es nicht.

    • hier ein von mir in der Praxis erprobtes und bewährtes lyrisches Mantra für Menschen in schwierigen Lebenslagen:

    • Die Kommentier-Funktion ist verschwunden, daher poste ich hier.

      GROSSES BRAVO allen rechtschaffenden KollegInnen, die sich nicht als Trauma-Maschinen instrumentalisieren lassen!
      Mögen noch viele dem guten Beispiel von Inge Hannemann folgen!
      Wir brauchen dringend mehr Menschen wie sie!

      Ansonsten nur Skandale, Korruption, Betrug und Menschenverachtung ohne Ende!
      Gerettet werden nur mehr die Banken, aber niemand rettet uns mehrvor ihnen.
      Denen ist, außer Geld, offenbar nichts und niemand mehr heilig!
      Auch die Jobcenter-MA nicht, wie diese Spiegel-Artikel zeigen:

      Sparkurs: Bundesagentur für Arbeit streicht 10.000 Stellen: http://tinyurl.com/cypy5qh

      Skandalös ist nicht nur die abartige Form der Einsparungen durch rechtsabgewandte Sanktionen, Entwürdigung und Desinformationen, sondern auch die Zweckentfremdung der Steuermittel.
      Was in den neoliberalen „Sozialbehörden“ vor sich geht, erscheint nur mehr wie organisierter Sozialversicherungsbetrug! Ein infamer Betrug an allen, die jahrelang Steuern und Sozialabgaben entrichten, aber im Bedarfsfall möglichst nichts ausgezahlt bekommen, sondern für Fremdinteressen versklavt werden!

      Die BA hat 900 Millionen Euro eingespart – jetzt fließt die Summe zurück in den Bundeshaushalt von Finanzminister Schäuble. Wie die „Süddeutsche “ berichtet, sollten mit dem Geld eigentlich Arbeitslose in den Jobmarkt eingegliedert werden: http://tinyurl.com/a2yxh6f

      50+Arbeitslose und Behinderte gratis an Firmen abzugeben! http://tinyurl.com/arjuyp3

      Für Junge gibt es dafür einen Jobvorschlag im Bordell: http://tinyurl.com/b39apc5

      „SO werden Menschen unvermittelbar gemacht!“ – exakt erfasst! Ja, durch Traumatisierung. Auch die Bedrohung der Würde, psychische Gewalt und chronischer Stress sind unerlaubte Existenzbedrohung!

      Schluss damit, weg mit den kontraproduktiven Sanktionen und Sparprogrammen!

  20. Die Kollegen, die sich hier solidarisch gezeigt haben, wissen sicherlich auch, dass nicht nur die sogenannten Hartz IV Empfänger schäbig behandelt werden. Obwohl diese die meisten Tritte abbekommen, wie ich aus Schilderungen entnehmen kann.
    Frau von der Leyen, die Selbstdarstellerin und Schöntuerin par excellence, fragt doch, wie mir ein Vermittler sagte, gar nicht, ob ihre Vorgaben umsetzbar bzw. vernünftig sind.
    Beispiel: Wenn ein Arbeitsloser heute eine Beihilfe zur Selbstständigkeit bekommen möchte, dann hat er so gut wie keine Chance mehr. Obwohl eine erfolgreiche Selbstständigkeit die Förderung von neuen Arbeitsplätzen nach sich zieht. Diese Förderung, die defacto nur noch auf dem Papier steht, wurd verweigert, wenn es für den Beruf des Arbeitslosen irgendwo in Deutschland eine Ausschreibung gibt. Und irgendwo wird es immer eine Ausschreibung geben. Somit hat ein normaler Arbeitsloser keine Chance mehr auf Förderung der Selbstständigkeit. Halt, da fällt mir doch noch einer ein: Sollte ein Türsteher von St. Pauli wegen seines Rheumas nicht mehr in der Zugluft stehen können und deshalb arbeitslos wird, dann kann er wahrscheinlich die Förderung bekommen, wenn er sich als Bordellbetreiber selbstständig macht.

  21. Achtung Leute,

    wer’s noch nicht weiss: um den Bankstern noch mehrere Milliarden und Billionen geklauter Steuergelder in die gierigen Rachen zu werfen, werden nicht nur die Einlagen geplündert (Merkels „Versprechen“ ist keinen Pfifferling wert, weil dafür nicht mal ein Gesetz gemacht wurde) – sondern nicht ausgereizte Disporahmen zudem belastet! Wer also einen Dispo hat, der nicht ausgeschöpft ist, kündige den am besten – noch besser: gar kein Geld mehr auf der Bank lassen!!!

    http://gerswind.homepage.t-online.de/WordPress/index.php/2013/03/18/bankeinlagen-haben-sie-schon-ihr-geld-geholt/

    Es ist zu erwarten, dass in Kürze uns das Finanzsystem um die Ohren fliegt – also deckt Euch bitte auch mit Krisenvorrat ein – und hört auf, „mit Karte“ zu bezahlen!!!

    • Diesen Aufruf kann ich nur noch bekräftigen. Mit „liebe Frau Hanemann“ ist gar nichts gemacht. Ihr seid nur gemeine Duckmäuser, und weiter nichts. Sonst würdet ihren euren Job anders machen. Nur ein Hinweis. Warum bringt ihr nicht das gesamte iT der Arbeisagenturen alle paar Tage zum Absturz. Oder das vom Bundestag. Dann können diese „Sprücheklopfer“ euch auch nichts mehr tun. Und wenn die Drucker der EZB nicht mehr funktionieren. Ist die Macht dieser Politiker gebrochen. Denn sie haben nicht Viele Unter-
      stützung mehr im Volk. Noch nebenbei, das Problem der Arbeitsmarktes ist leicht zu beseitigen. Wenn man nur wollte. Aber die verblödeten „Bundesbürger“ erkennen ihre Chancen nicht.

      • @ Ulrich Denninger

        „Noch nebenbei, das Problem der Arbeitsmarktes ist leicht zu beseitigen.“

        Erklären Sie es mir doch bitte, ich bin wohl auch einer dieser Verblödeten.
        Danke schon mal vorab.

      • Wie sollen denn die Mitarbeiter, bei denen die Kritiker immer noch in der Minderheit sind, ein kollektives Handeln hinbekommen? Dieses „ihr“, mit dem alle in einen Topf geworfen werden, ist m.E. völlig verfehlt. Das schaffen bisher ja nicht mal die Leistungsberechtigten, die sich eigentlich alle gegen Sanktionen und menschenunwürdige Behandlungen wehren müssten.

  22. Liebe Inge,

    es ist ganz wichtig, dass Du in Deinem Job weiterarbeiten kannst. Die online-Petition ist zwar nett, hat aber eine taktische Schwäche: Die Stadt Hamburg wartet einfach ab, bis sich der Sturm der Entrüstung gelegt hat und „Dein Fall“ in die mediale Vergessenlichkeitsmülltonne gerät.

    Wichtig ist es jetzt, die letztlich verantwortlichen Entscheidungsträger unter fortdauerndem Druck, unter fortdauerndem solidarischen Druck von uns allen zu setzen. Mein Blogtext soll einen kleinen Beitrag hierzu liefern. Ich habe ihn bei mir und der Frankfurter Gemeinen Zeitung ins Netz gestellt:

    a) http://bernhardsweblog.blogspot.de/2013/05/eilt-5189-unterschriften-fehlen-noch.html
    b) http://kwassl.net/2013/05/14/eilt-5189-unterschriften-fehlen-noch-bitte-zeichnet-die-inge-hannemann-online-petition-mit/

    Link zur Petition zum Mitzeichnen:
    https://www.openpetition.de/petition/blog/sofortige-ruecknahme-aller-sanktionen-gegen-die-arbeitsvermittlerin-inge-hannemann

    Ich bin überzeugt, dass wir an die politisch Verantwortlichen ran müssen, um Dich und letztlich die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit zu schützen. Was nützt Meinungsfreiheit, wenn sie durch Entlassungsgefahr ausgehöhlt wird?

    Beste solidarische Grüße
    B. Schülke

    • Die online-Petition ist zwar nett, hat aber eine taktische Schwäche: Die Stadt Hamburg wartet einfach ab, bis sich der Sturm der Entrüstung gelegt hat und “Dein Fall” in die mediale Vergessenlichkeitsmülltonne gerät.
      ——————————————————————————–

      guten abend ;-))

      dann muss man dafür sorgen , das der fall nicht in die mediale vergesslichkeitsmülltonne kommt

  23. @ Frank Rothacker :::> Haben sie dazu weiterführende Informationen oder Links? Ich finde zum Besispiel interessant das laut dieser Quelle die sanktionspraxis bereits vom BVG kassiert wurde aber nach wie vor praktiziert wird ::> http://www.sozialticker.com/bundesverfassungsgericht-hat-hartz-iv-sanktions-paragrafen-gekippt_20100211.html

    • Hallo erstmal.
      Sie können sich unter http://www.staatenlos.info informieren, die Thematik ist keine einfache, darum muss man sich belesen und informieren, aber dort sind alle Gesetzesbrüche mit Beweisen dokumentiert.

    • Dieser Satz aus dem Urteil vom BVerfG sagt eigentlich alles: „Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, (…).“ also gemeint ist die Höhe des Regelsatzes.

      Hier der komplette Urteilstext:
      http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

      Ich habe zur Zeit 2 Feststellungsklagen und eine Klage gegen einen Sanktionsbescheid laufen, wo ich genau diesen Beschluss des BVerfG anführe, das Sanktionen verfassungswidrig sind.
      Diesen oben zitierten Satz will das SG Regensburg einfach nicht begreifen und das Jobcenter so wie so nicht, deshalb ist eine Feststellungsklage bereits beim LSG in München. Die 3 Verfahren werde ich Notfalls bis nach Straßburg durchziehen. Es gibt auch die Möglichkeit bei der EU-Komission eine Beschwerde einzureichen und wenn unser verbrecherregime nicht drauf reagiert dan kann die EU-Komission beim EuGH klagen.

      • Zum BVG gibt es mehrere Probleme:

        1) Es gibt keine Verfassung.

        2) Merkblatt über die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht

        I. Allgemeines

        Jedermann kann Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erheben, wenn er sich durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte (vgl. Art. 1 bis 19 Grundgesetz [GG]) oder bestimmten grundrechtsgleichen Rechten (Art. 20 Abs. 4, Art. 33, 38, 101, 103, 104 GG) verletzt glaubt.

        Das Bundesverfassungsgericht kann die Verfassungswidrigkeit eines Aktes der öffentlichen Gewalt feststellen, ein Gesetz für nichtig erklären oder eine verfassungswidrige Entscheidung aufheben und die Sache an ein zuständiges Gericht zurückverweisen.

        Andere Entscheidungen kann das Bundesverfassungsgericht auf eine Verfassungsbeschwerde hin nicht treffen. ES KANN Z.B. WEDER SCHADENSERSATZ ZUERKENNEN NOCH MASSNAHMEN DER STRAFVERFOLGUNG EINLEITEN. DER EINZELNE STAATSBÜRGER HAT GRUNDSÄTZLICH AUCH KEINEN MIT DER VERFASSUNGSBESCHWERDE VERFOLGBAREN ANSPRUCH AUF EIN BESTIMMTES HANDELN DES GESETZGEBERS.

        Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen führen nicht zur Überprüfung im vollen Umfang, sondern nur zur Nachprüfung auf verfassungsrechtliche Verstöße. SELBST WENN DIE GESTALTUNG DES VERFAHRENS, DIE FESTSTELLUNG UND WÜRDIGUNG AUF DEN EINZELNEN FALL FEHLER AUFWEISEN SOLLTEN, BEDEUTET DIES FÜR SICH ALLEIN NICHT SCHON EINE GRUNDRECHTSVERLETZUNG

        Verstanden was hier durch die Blume mitgeteilt wird über Sinn einer Verfassunsgebschwerde und dem juristischen Wert der Urteile des BVG?

        3) Alles untersteht dem globalen Handelsrecht. Ein Antrag nach den Vorgaben des Jobcenters beinhaltet das Grundgesetz nicht als Vertragsinhalt. Was nicht im Vertrag steht verpflichtet auch zu keiner Würdigung. Dagegen gibt´s auch handelsrechtlich nichts einzuwenden.
        Die Zusendung eines „Antrages“ durch das Jobcenter ist handelstechnisch gesehen eine Einladung ein Vertragsangebot abzugeben.
        Der Mitarbeiter des Jobcenters nimmt nur das Vertragsangebot an, das der sog. Antragsteller in Form eines „Antrages“ abgibt.
        Inhaltliche oder rechtliche Fehler gehen zu Lasten desjenigen der das Angebot erstellt und abgeben hat.
        Deshalb sind auch alle „Kunden“, wie es auch bei sog. Gerichten oder Staatsanwaltschaften immer öfter Kundennummern gibt. Auch dort ist man inzwischen „Kunde“.

        Wie kommt das Admiralty Law zu den Ehren in Deutschland als oberste Rechtsebene? Siehe Punkt 6.

        4) Das BVG hat festgestell, dass das alte und das neue Wahlrecht nicht „verfassungs“konform waren. Damit sind auch die entsprechenden Parlamente seit 1956 nicht „verfassungs“konform und deren Gesetze und Ernennungen damit als nichtig zu betrachten. Dies betrifft ebenfalls die Ernennungen des Präsidenten und Vizepräsidenten durch die entsprechenden Bundestage.
        Damit hat sich das Bundesverfassungsgericht gleich selbst als „verfassungs“widrig miterklärt.

        Da es aber keinen Staat im staatsvölkerrechtlichen Sinne gibt, ebenso wenig wie ein deutsches (Staats)Volk oder Bürger verbunden durch ein Rechtssystem, sondern eine Verwaltungsfirma und deren „Personal“ verbunden durch diverse Verträge ist dies nur bedingt von Bedeutung.

        5) Die Wahl/Ernennung von Organen der (höchsten) Justiz durch die Organe der Exekutive deren Arbeit sie überwachen sollen ist in sich schon eine höchst zweifelhafte Praxis unter der Prämisse der Gewaltenteilung und Unabhängigkeit.
        Da die Urteile des BVG aber in der politischen Praxis und der täglichen Juristik meines Informationsstandes nach noch nie von tragender Bedeutung waren ist das in der Konsequenz auch wieder egal.

        6) Letztendlich steht gemäß den Geschäftsbedingungen des BRD des sog. Grundgesetz in Art. 25 ganz klar:

        Art 25

        Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. SIE GEHEN DEN GESETZEN VOR UND ERZEUGEN RECHTE UND PFLICHTEN UNMITTELBAR FÜR DIE BEWOHNER DES BUNDESGEBIETES.

        Art 133

        Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

        Art 139

        Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen
        Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

        2 BvR 1981/97

        4. Ein Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG kommt schon deshalb nicht in Betracht, weil Teil VI Art. 3 Abs. 1 und 3 Überleitungsvertrag innerstaatlich gültig ist. Ziff. 3 des Notenwechsels bedurfte entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keines Zustimmungsgesetzes gemäß Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG. Der Notenwechsel bekräftigt in Ziff. 3 lediglich klarstellend, daß eine bereits geltende, völkerrechtliche Regelung fortbesteht.

        Teil VI Art. 3 Abs. 1 und 3 Überleitungsvertrag wurde nicht bereits durch Art. 7 Zwei-plus-Vier-Vertrag aufgehoben. Art. 7 Abs. 1 Zwei-plus-Vier-Vertrag betrifft NUR Vereinbarungen der VIER Mächte, NICHT solche der DREI Westmächte, wie den Überleitungsvertrag. Art. 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag zieht nur die sich „demgemäß“ ergebende Konsequenz. Deutschland hat durch den Wegfall der Verantwortung der vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als ganzes sowie der damit zusammenhängenden Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten wiedererlangt. Seine Bindung an völkerrechtliche Verträge mit den drei Westmächten ist dadurch nicht betroffen. SEINE BINDUNG AN VÖLKERRECHTLICHE VERTRÄGE MIT DEN DREI WESTMÄCHTEN IST DADURCH NICHT BETROFFEN.

        Dies entspricht auch der Rechtsauffassung der Bundesrepublik Deutschland und der drei Westmächte selbst, die anderenfalls den Wegfall von TEILEN des Überleitungsvertrages nicht eigenständig im Notenwechsel hätten vereinbaren müssen. Dem engen historisch-politischen, inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhang von Notenwechsel und Zwei-plus-Vier-Vertrag würde die Annahme nicht gerecht, daß die drei Mächte und die Bundesrepublik Deutschland einerseits mit ihrer Beteiligung am Zwei-plus-Vier-Vertrag die uneingeschränkte Aufhebung des Überleitungsvertrages vereinbaren wollten, sich andererseits aber im unmittelbaren zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang dazu in Widerspruch setzten und über Ziff. 3 des Notenwechsels Teile des Überleitungsvertrages wieder aufleben ließen. Ziff. 3 des Notenwechsels begründete somit auch im Hinblick auf Art. 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag keine neue völkervertragsrechtliche Bindung der Bundesrepublik Deutschland.

      • Die lachen sich tot über dich „honorigen Staatsbürger“. Was soll denn das? Diese Leute dort befinden sich in einem „Existenzkampf“ mittler weile. Und das wissen sie. Also was machen sie? Solange wie möglich ohne Rücksicht auf Verluste zusammen halten. Was interesieren sie da noch Gesetze. Das ist indem Moment für die nur Schwachsinn. Für diese gesamte „Bruderschaft“ gilt auch kein göttliches Gesetz mehr. Weil sie nämlich wie in historischen Zeiten auch die Unterstützung der Kirchen haben. Recherschiert mal nach, auf welcher Seite die Kirche zur Zeit der „bauernkriege“ stand? Hilft den Arbeitslosen wirksam die Kirchen jetzt?

    • Nach meinem Abitur über den 2.Bildungsweg galt es, die Zeit bis zur UNI zu überbrücken. Allerdings erfuhr ich, aufgrund der dreijährigen Schulzeit meinen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe verloren zu haben. Also ging ich zum Sozialamt unserer Stadt.
      Hier wurde mir mit absoluter Bestimmtheit gesagt, ich müsse meine Auto -Restwert seinerzeit 400,-DM- veräußern, und belegen davon gelebt zu haben. Vorher könne ich keinen Antrag stellen. Ich war schockiert über die Art des Umganges, vor allem da mir diese Ansagen von ganz jungen Mitarbeiterinnen entgegen gebracht wurden.
      Erst im Nachhinein erfuhr ich, dass falsche Aussagen mit dem Ziel der Leistungsverweigerung zum Standard gehörten.

      Nach der UNI wurde gerade Hartz IV eingeführt. Grundsätzlich habe ich es sogar begrüßt, da ich die ganzen bitteren Zwischentöne überhört hatte.
      So fand ich es richtig, Sozialhifeempfänger endlich wieder in das Vermittlungsverfahren zurück zu holen. Zuvor hieß es nämlich all zu oft seitens der Arbeitsämter: „Tut uns leid, aber bitte wenden Sie sich an das Sozialamt. Ohne Leistungsanspruch (ALG oder ALH) können wir nichts für Sie tun.“ So entstanden die sogenannten „Sozialamtskarrieren“. Ich hatte als Formel „fördern & fordern“ verstanden, nicht umgekehrt.

      Heute bin ich wieder in der Mühle, und vollends frustriert. Der zu geringe Mietzuschuss und der ständig steigende Druck in Verbindung mit Sanktionsandrohung macht meiner Gesundheit zu schaffen. Seit Jahren prozessiere ich gegen die ARGE/Jobcenter. Zwar meist mit Erfolg, aber zu einem kaum zu beziffernden Preis.

      Seit kontakt mit Hartz IV kann ich fast nur Negatives berichten. Wie früher beim Sozialamt, sind es fast durchweg frisch ausgebildete junge Mädchen, die dem „Kunden“ gegenüber gesetzt werden. Die wiederum arbeiten streng nach Vorschrift und scheinen in den allermeisten Fällen frei von jeglicher Emphatie ihrem Kunden gegenüber zu sein. Die Methode, nicht auf Recht und Gesetz zu verweisen und statt dessen mit wagen Aussagen unsicherheit zu verbreiten, ist von den Sozialämtern übernommen worden.

      Der Gang zum Briefkasten, der Besuch der JobCenter Seite und der Termin beim Fallmanager, alles ist angstbesetzt. Ein Prinzip, das sich über unsere gesamte Gesellschaft wie ein Krebgeschwür verteilt hat.

      Da ist es ein Lichtblick, jemanden zu erleben, der im System kritisch bleibt. Der eben hinterfragt, und nicht alles als gottgegeben hin nimmt. Und vor allem dazu beiträgt, dass man sich in dieser Vereinzelungsmaschinerie nicht als abnorm fühlt.

      Danke!

      • Kann ich sehr gut nachvollziehen, habe ähnliche Erfahrungen gemacht und mache sie immer noch. Ziel dieser Politik ist es doch auch, daß wir uns innigst mit dieser Misere beschäftigen, uns am Rande der Verzweiflung bewegen, denn das lenkt vom Wesentlichen ab, zieht hinunter und macht uns politisch bedeutungslos

      • „Der Gang zum Briefkasten, der Besuch der JobCenter Seite und der Termin beim Fallmanager, alles ist angstbesetzt. Ein Prinzip, das sich über unsere gesamte Gesellschaft wie ein Krebgeschwür verteilt hat.“

        SO IST ES, ABER ES GIBT LEIDER KEINE MEDIZIN GEGEN DIESES ALLES FRESSENDE KREBSGESCHWÜR!

  24. Allen Mitarbeiter/innen der Jobcenter, die sich jetzt nicht auf die Seite von Frau Hannemann stellen, kann ich nur sagen: die Gerechtigkeit wird sich letztendlich durchsetzen, da führt kein Weg dran vorbei. Das Unrecht ist so offensichtlich, daß es unmöglich ist, es nicht zu erkennen – Es ist eine Phase erreicht, wo es einfach nur Dummheit wäre, wenn diese Anachronismen fortführt würden. Die Isolation muß durchbrochen werden, daran führt kein Weg vorbei.

    Wir sind keine handvoll Spinner, wir sind Millionen.

    In der einen Hand lockt der Geldsack, in der anderen, hinter dem Rücken, die Peitsche. Die herrschenden Mächte haben nur den Blick fürs Kapital, um den möglichst zweckdienlichen Grad von Schrecken und Konfusion zu erzeugen. Menschliche Schicksale interessieren nicht, sie gehören nicht in ihr Gesicht. Aber ihre Methoden leiden unter einem Konstruktionsfehler.

    Trotzdem wird immer weiter gedreht, immer schneller.

    Ein Leben im Schein, in lauter Lug und Trug, worin man sich aufhält. Wo soll das enden, wenn nicht im Abgrund, die geschlossenen Augen schützen nicht vor ihm, im Gegenteil. Viele glauben immer noch, als ob dieses Land das frischeste wäre, dabei ist es das kränkste.

    Das Land wird Tag für Tag immer bitterer und leerer.

    Von der Attrappe werden sie geblendet, von organisierten Krawattenträgern, vom ewig lächelnden Inhaltslosen, von kopierenden Platitüdenbaronen und frömmelnden Scheinheiligen, von selbstgefälligen, bluffenden Politikern und selbstverliebten Exibitionisten und –nicht zuletzt- vom Geld, das in anderen Taschen steckt, zynisch herausgesaugt von einst lebendigen Menschen.

    Was tut nur ein ehrlicher, ein begabter und motivierter Mensch in diesem Land. Unverhüllt wird Vampirismus betrieben, das am Boden liegende Wesen hat noch Blut in sich, nippen wir noch einmal dran. Je roher es zugeht, desto wirrere Typen tauchen auf. Bisher war die Politik noch scheinbar sozial, jetzt wird sie offensichtlich christlich, das unterm Krawattentalar verborgene Messer ist jetzt sichtbar, die Augen werden schmaler, sind blutunterlaufen, die sabbernde Fresse entblößt ihre spitzen Zähne, gutes Blut ist nordisch angerührt.

    Macht euch nicht nur die Erde, sondern auch den Menschen (gründlich) untertan.

    Um sich schlagen, besonders nach unten, wohin sie zu sinken drohen. Raffende Gier, so roh und so irre, dass sie nicht mehr menschlich ist. Hier will etwas seinen Sprung tun, nicht ohne vorher noch einen kräftigen Blutstrunk zu sich genommen zu haben.

  25. Ich finde das Engagement von Frau Hannemann großartig respektive nachahmenswert. Nur diesen Blog hier kennt nicht jeder, eben so wenig das darin abgelegte Fernsehinterview. Ich denke solange unsere Politiker nicht in aller Öffentlichkeit auf ihre Missstände und Fehler hingewiesen werden passiert gar nichts.

    Gestern lief den ganzen Tag immer wieder im Radio der Hinweis auf die Undercover-Reportage „Hungerlohn am Fließband“ des SWR, die abends gesendet wurde, gefolgt von einer HartAberFair-Talkrunde. Und heute ist der Missstand weiterhin in den Medien.
    Die hier dargestellte Praxis in den JobCentern sollte in einer ähnlichen Weise journalistisch aufgearbeitet präsentiert werden. Erst durch solche Aktionen besteht die Möglichkeit die breite Öffentlichkeit und die Verantwortlichen zu erreichen, vor allem wenn sich Letztere dann im Fernsehen zu diesen Vorwürfen äußern sollen.

    Vielleicht greift diese Idee ja ein ebenso engagierter Journalist auf und macht eine ebenso medienwirksame Story daraus. Notwendig wäre das, um diesem Missbrauch unserer Grundrechte Einhalt zu gebieten.

    • Die Politik kennt diese Zustände zur Genüge, ist aber an deren Abänderung nicht interessiert. Die amtierenden Politiker kennen nur ihre eigenen Taschen, die es natürlich gut zu füllen gilt und das wars dann.

  26. Einen guten Tag,
    sie haben damit Rückgrad bewiesen und Mut.
    Wir sind alle auf ihrer Seit,wir sind Führungskräfte in der Wirtschaft.
    Wir haben ihre Aufdeckungen der Jüdischen Gemeinde mitgeteilt und sie waren sehr Fassungslos über die Unternehmungen der Behörden.
    Telefon Überwachung gab es schon im dritten Reich und bei der Staatssicherheit und jetzt auch noch in der Bundes Republik Deutschland, dies hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.
    Sie haben unseren Respekt und wir werden dies anderen Organisationen weiterreichen.
    Haben sie Rechtsanwälte? Haben sie sich schon an anderer Stelle Unterstützung angefordert?.
    Wie können wir Helfen?

  27. Es ist wie bei einer Fusion. Würden im Moment der Bekanntmachung die Betroffenen streiken, so hätten sie eine aussichtsreiche Verhandlungsposititon. Doch das ist bisher noch nie passiert.
    Es ist begründete Angst und Mißtrauen, das immer wie die lähmende Kraft wirkt.
    Diesen Teufelskreis kann man nur mit Mut brechen.

  28. solange es immer noch leute gibt die nur auf hartz iv Empfängern rumhacken wird es nie eine Einigung geben dabei kann es jeden treffen. wo ist die Einheit von 1989. leute wacht auf und lasst euch nicht unterbuttern nur Einigkeit macht stark

  29. Wenn Nick Mott Recht mit seiner Interpretation von Arbeit hat, sieht es noch viel schlimmer aus als befürchtet, oder?
    https://faszinationmensch.wordpress.com/wp-admin/index.php?page=stats
    VG Martin

    • Hmmm, das Bienen oder Ameisen nicht „arbeiten“ – wie im Text geschrieben steht, halte ich für falsch, denn diese Insekten arbeiten zusammen, damit ihr Staat existieren kann, sie also überleben. Nichts anderes macht ein Mensch auch; er arbeitet um zu überleben, denn für den erarbeiteten Lohn ist er in der Lage sich zu ernähren, sich zu kleiden und eine Unterkunft zu zahlen.
      Im Grunde arbeiten alle irgendwie zusammen um ein System zu erhalten, zu überleben.
      Wölfe, Löwen usw. jagen in der Gruppe, sonst wird das nichts mit einer erfolgreichen Jagd, somit ist auch das Überleben nicht gesichert.
      Ergo: Die im Artikel gemachte Aussage „Kein Tier “arbeitet” – auch nicht die viel zitierten Ameisen und Bienen.
      Der Mensch ist überhaupt das einzige Wesen, das diesen Begriff verwendet und ihm eine überhöhte und noch dazu verfälschte Bedeutung zumisst.“ ist falsch, denn wie sollten Ameisen oder Bienen wie auch andere Tiere, den Begriff Arbeit verwenden können?

      • Das zusammenarbeiten von Tieren, mit unserem, künstlich erzeugten Erwerbszwang zu vergleichen halte ich für falsch. Überleben kann man auch ohne ein künstlich erschaffenes System wie das Geldsystem.

        Das hat auch nichts mehr mit arbeiten in der Gruppe zu tun. Man arbeitet nicht für alle, man arbeitet für die Profiteure des Systems. Bei den Tieren gibt es in der Hinsicht eigentlich keinerlei möglichen für Missbrauch. Bei uns ist der Missbrauch enorm.

        Tiere arbeiten zwar, wie auch ich arbeiten kann indem ich jagen gehe, mir ein Haus baue, oder den Garten beackere. Deren System hat aber rein garnichts mit unserem, kapitalistisch pervertierten System zu tun!

        Hier ist ein gewisses Umdenken nötig.

        Bei Stämmen abseits der „Zivilisation“ sieht man das immernoch ganz gut, dass es alles funktioniert, ohne dass es Geld gibt.

        Ich bin dafür dass die Menschen selber entscheiden dürfen, wie sie sich nützlich machen, ohne dass man mit aller Macht versucht, sie in Arbeit zu pressen, wo keine existiert. Am besten noch zu ausbeuterischen Konditionen, damit wenige davon profitieren. Das ist pervers, und hat nix mit Erwerbsarbeit zu tun. Das wird nur gemacht, damit einige noch mehr Geld scheffeln können, und zum anderen, die, die noch arbeiten dürfen, nicht vor Neid platzen, dass jemand anderes keiner Erwerbsarbeit nachgehen muss. Dass diese Leute aber kaum Geld zum leben haben, das interessiert keinen. Man sieht nur dass sie nicht „arbeiten“ (ist ja Blödsinn, immerhin geht es nur um ERWERBSarbeit), und das geht ja garnicht…

      • @ Randgruppe

        Wo ist denn Ihrer Auffassung nach ein wirklicher Unterschied?
        Beide, Mensch und Tier erbringen eine Leistung die es ihnen ermöglicht zu leben /überleben.

        Wieso kommen sie darauf, das der Erwerbszwang – der im übrigen tatsächlich ein künstlicher Begriff ist – falsch wäre. Dann möchte ich Sie doch bitten, darzulegen wie man in der heutigen Welt überleben kann, ohne einen Erwerbszwang zu haben.

        „Tiere arbeiten zwar, wie auch ich arbeiten kann…“
        Sagte ich doch schon, Tiere arbeiten ebenso wie wir auch; mehr ist dazu überhaupt nicht zu sagen. es geht hier ganz und gar nicht um das Geldsystem – was übrigens nicht pervers ist, sondern das damit zusammenhängende Zinssystem!
        Ich wäre übrigens sehr gespannt wie es wohl aussehen würde, wenn wir tatsächlich, wie in Ihrem Beispiel angeführt, wie Stämme ausserhalb der Zivilisation leben wollten. Ist ihnen eigentlich klar das es überhaupt nicht funktionieren kann…?!

        Wie würden Sie zum Beispiel die Arbeit verschiedener Berufe bewerten (bezahlen) wollen damit es gerecht werden könnte; was soll derjenige erhalten der z.B. Werkzeuge u.a. zur Verfügung steht, dafür bekommen – oder soll er nichts bekommen(er arbeitet ja schließlich nicht, wenn man es genau nimmt)?

        Es wäre nett wenn Sie mir das beantworten würden.

      • Nick Mott hat Recht.
        Ameisen und Bienen sind konstruktiv tätig im Sinne ihres und des Erhalts ihrer Gemeinschaft.
        Dagegen verkamen die natürlichen Tätigkeiten (und Fähigkeiten) des Menschen auf der Ebene Arbeit zu einer destruktiven, ihn und seine Existenzgrundlagen nicht fördernden, sondern sie zerstörenden Tätigkeit – die wir Arbeit nennen:
        In einem System, das seine „Kinder“ fressen muss, um sich zu erhalten.

        Dass Menschen sich der Macht eines wildwuchernden Parasitentums verweigern, stellt sich für mich dar als ein Stück zurückgewonnerner Natürlichkeit. Natürlich nicht für die Parasiten.

        Gruß
        Wolfgang

        und besonders herzliche Grüße an einen ausgezeichneten Menschen: Inge Hannemann

      • @ federleichtes

        Da scheint es sicher verschiedene Auffassungen zu geben, doch vom Grundsätzlichen her unterscheiden wir uns nicht von den Tieren (höchsten darin das wir glauben,klüger als sie zu sein, was sicher nicht so ist).
        Wie dem auch sei, im Grunde ist es doch sowieso egal, denn es geht um uns und nicht um Vergleiche mit dem Tierreich – es sei denn, wir suchen Entschuldigungen für unser eigenes handeln.
        Das kann es aber ja wohl nicht sein.

  30. Solange die meisten Menschen sich dieser Diktatur beugen wird sich nichts ändern.Denn wir alle wurden am 08.12.2010 durch einen geheimen Staatsstreich der BRD staatenlos gemacht (info unter http://www.staatenlos.de).Vielen Menschen ist gar nicht bewusst was das bedeutet.Wir sind rechtlos und vogelfrei gemacht worden. Die BRD kann mit uns machen was sie will.Wenn dieser Regierung jemand im Weg steht oder das System öffentlich kritisiert wird er weggejagt oder Mundtod gemacht.Es ist und wird in diesem Land alles privatisiert. Ämter sind abgeschafft worden, Gerichte, Länder, Städte, Parteien sind alle privatisiert , diese agieren und arbeiten wie Firmen. Sie sind alle nur noch auf Umsatz aus.Unsere Regierung ist seit dem 25.07.2012 nicht mehr legitim denn das Bundesverfassungsgericht hat das Wahlgesetz für Verfassungswidrig erklärt, obwohl dieses Land noch nicht einmal eine Verfassung hat, Damit sind alle Wahlen seit 1956 und die in dieser Zeit erlassenen Gesetze nichtig.
    Das schlimmste in diesem Land ist , das die BRD das 3. Reich weiterführt und die Menschen mit Lügen täuscht und in die europäische Versklavung führt.
    Deutschland ist bis heute noch Kriegsbesetzt. Es gibt bis heute noch keinen Friedensvertrag mit den Alliierten.
    Leute werdet endlich wach und packt das Übel an der Wurzel sonst wuchert es immer weiter.

    • Hallo Frank, ich finde sehr interessant was du schreibst . Bist du Bürger des 3. Reichs/Kaiserreich ( Exilregierung Deutsches Reich ) ? DRG Bodo Brandt

      • Hallo Bodo!
        Ich bin kein Bürger des 3. Reiches. Ich habe mich belesen und Beweise gesammelt. Ich wurde von diesem System an die Wand gedrückt. Ich bin genauso staatenlos gemacht worden wie alle Menschen in der BRD. Ich halte mich an das Grundgesetz und ich verlange das die Politiker und Richter in diesem Land, dieses auch tun, denn diese gleichgeschalteten Menschen verstoßen Tag für Tag gegen das Grundgesetz..Ich bin dem Artikel 139 im Grundgesetz nachgekommen und habe mich im Mai 2012 entnazifiziert (URKUNDE 146), indem ich mich selber beim russischen Konsulat angezeigt habe, denn ich selber möchte diese Nazi-staatenlosigkeit von 1934 nicht haben.Wenn die BRD-Schergen verjagt sind und wir Friedensverträge mit 53 Nationen haben mit denen wir uns bis heute noch im Waffenstillstand befinden, dann ist dieses Land und alle Menschen wieder frei und wir haben dann auch endlich Weltfrieden.Und wie man später die BRD nennt ist mir egal, ob wir dann Deutschland oder deutsches Reich genannt werden, Hauptsache wir können frei und in Frieden leben.

    • Hallo , Frank ich bin jetzt zum zweiten mal von System verschaukelt worden . Erst von den Sozis und jetzt von unseren Politkomikern , da ich in der DDR aufgewachsen bin brauchte ich nicht extra entnazifiziert werden . Allerdings habe ich mich organisiert bei der Exilregierung des deutschen Reichs / Kaiserreich , nach intensiver Nachforschung bin ich zu dem schluß gekommen das man nichts allein verändern kann in dieser BRD GmbH . Da sich kein Politiker noch irgend welche Richtergremien an ein Grundgesetz hält . Nach der Einigung hätten die Herrschaften eine Verfassung gestallten und vom Volk wählen lassen müssen , da aber dies durch die Besatzer (USA ) nicht gewollt wurde und Sie selbst ihre Fälle davon schwimmen sahen wurde und wird nichts in dieser Richtung passieren .nur wenn viele sich zusammen schließen und dafür kämpfen . Man ist kein Nazi , wenn für Frieden mit anderen Ländern und Rechtssicherheit im eigenem Land kämpft . DRG Regierungsrat der Exilregierung Deutsches Reich / Kaiserreich Bodo Brandt

    • Hallo Frank, ich finde das sehr schön, dass Sie sich entnazifiziert haben …

  31. Und was ist mit den Menschen, die im letzten Kommentar in die U25-Schiene rutschen? Ich war bis 2013 U25 und auf Grund einiger Fehlentscheidungen während meiner Schulzeit musste ich mir anhören, (O-Ton!) ich könne mir bei meinem Lebenslauf (verschiedene Jobs) gleich die Kugel geben, das würde sowieso nichts mehr werden. Als U25 gibt es keine Weiterbildungen, keine Fortbildungen und keine Ausbildungen die in irgendeiner Weise dazu führen, dass junge Erwachsene in einen Beruf integriert werden, der sie zu einem vollwertigen und zahlenden Mitglied der Gesellschaft werden lässt. Nein, sie kommen in 1€-Jobs, werden auf 400€-Basis vermittelt, arbeiten sich in Niedriglohnjobs die Rücken krumm und bekommen dann auch noch Sanktionen, wenn sie einfach irgendwann nicht mehr können. Nur damit im Endeffekt die Statistik stimmt.
    Mittlerweile bin ich Ü25, mein Lebensgefährte verdient nach Abzug meiner KKV gerade mal 46€ zuviel, als dass irgendwas vom AA oder Jobcenter übernommen wird, ich bekomme keinerlei Leistungen, keine Unterstützung und soll immer noch nach einem Ausbildungsplatz suchen. Angeblich wird von Frau Merkel eine Förderung der Ü25 Ausbildungslosen angestrebt. Diese sollte zum Januar 2013 greifen. Und wo ist die? Mittlerweile musste ich mich auf Geringverdienerbasis selbstständig machen um überhaupt einen gewissen Betrag in die Lebens- und Wohngemeinschaft einzubringen.
    Und sowas nennt sich Sozialstaat.
    Nein, ich lag nicht auf der faulen Haut. Man könnte sagen, dass mir höhere Gewalt einen Strich durch die Rechnung gemacht hat. Aber auch das spielt weder bei der Bundesagentur für Arbeit, bei der Berufsberatung noch beim Jobcenter irgendeine Rolle. Denn dort sind Arbeitslose (Langzeitarbeitslose vor allen Dingen) ausschließlich Schmarotzer, die dem Staat auf der Tasche liegen. Anonyme Nummern, die man so schnell wie möglich abfertigen will.

    Allerdings gibt es Ausnahmen: Im Jobcenter München, im Jobcenter Esslingen (mittlerweile für Ü25) und im Arbeitsamt Ludwigsburg arbeiten insgesamt drei sehr kompetente Mitarbeiter, die alles in ihrer beschnittenen Macht tun, um ihren Schützlingen zu helfen. Nicht selten bis an den Rand des Nervenzusammenbruchs. Hut ab für alle, die sich trauen, die Grauzonen des SGB II zu betreten und im Namen der Menschlichkeit handeln.
    Ich weiß, dass viele von denen, die sich an Frau Hannemann gewandt haben, Angst um ihren Job haben. Aber eine anonyme Nachricht, die in einem Blog veröffentlich wird, reicht nicht. Leider.

  32. Es ist ja alles schön und gut, wenn Kollegen aus anderen Jobcentern sich solidarisch zeigen und die Erfahrungen von Frau Hannemann bestätigen, doch muß ich die Frage aufwerfen, wo deren Engagement bleibt.

    • Es sin die puren (Exitenz) Ängste!

      UND, Angst lähmt. LEIDER.

      „Ängste sind eine Projektion in die Zukunft.“
      Bertrand Piccard (*1958), schweizer. Psychiater

    • Das klingt abwertend. Das Engagement beginnt damit, dass man sich selbst Fragen stellt über sein Tun. Und dann geht es weiter mit Wortmeldungen. Den Mund aufzumachen. Menschen entwickeln sich. Manche sogar positiv.

      • Es mag abwertend klingen, aber es ist doch bekannt, daß Hartz-IV grundgesetzwidrig ist und ich muß ganz ehrlich sagen, daß es doch sehr fragwürdig ist, wenn man in einem solchen System tätig ist. Nichts gegen Frau Hannemann, aber ich habe aufgrund persönlicher Erfahrungen nicht viel für Jobcenter-Schergen übrig. Ich verweigere mich der Leih- und Zeitarbeit, Minijobs und Ein-Euro-Jobs, weil ich dieses System nicht unterstütze. Ich würde auch eine Stelle in einem Jobcenter ablehnen. Man muß sich VORHER die Frage stellen, ob man mitmachen will. Die Kollegen, die nun Frau Hannemann unterstützen, sollten sich überlegen, eine gemeinsame Online-Plattform zu gründen, aber das wird nicht kommen, weil man ja doch irgendwie an seinem Job hängt und so geht das Spiel immer weiter.

    • Was für ein Engagement und für was?

    • Die meisten Menschen haben Angst gegen das System vorzugehen, denn sie werden alle erpresst. Jeder hat ein Leben, vielleicht auch ein Haus was er halten möchte und hat einfach nur Angst alles zu verlieren.
      Darum ist es gut das immer mehr Menschen mutiger werden und den anderen zeigen das Ihre Angst unbegründet ist. Denn das System BRD ist am zerfallen, weil immer mehr Menschen wach werden.

      • Ein faschistisches System kennt keine Freunde mit der Konsequenz dass es früher oder später auch seine „treuesten“ Mitläufer auffressen wird. Aus welchen Gründen auch immer. Freiwillig oder unfreiwillig. Wissentlich oder unwissentlich. Das ist in seiner Konsequenz nicht von Bedeutung.

        Es ist nur eine Frage der Zeit, denn der Zusammenbruch ist ein wesentlicher Teil seiner Architektur. Die Frage ist will man vorher aktiv werden mit gewissen (materiellen) Verlusten oder abwarten in der naiven Hoffnung es geht igendwie an einem vorbei?

        Die Informationen aus Griechenland und Spanien zeigen sehr deutlich wo die Reise hingeht und nun auch die sog. „Beamten“ abrasiert werden und z.B. in Griechenland die Finanzangestellten gegeneinander aufgehetzt werden und „verpflichtet“ sich gegenseitig zu denunzieren.

        Die Frage ist können wir aus den Ereignissen des letzten Jahrhunderts lernen oder brauchen wir noch einen Weltkrieg um endlich mal schlauer zu werden?

        „Unser Geldsystem bedingt den Kapitalismus, den Zins, die Massenarmut, die Revolte und schließlich den Bürgerkrieg, der zur Barbarei zurückführt. Wer es vorzieht, seinen eigenen Kopf etwas anzustrengen statt fremde Köpfe einzuschlagen, der studiere das Geldwesen“ Silvio Gesell

      • Es liegt doch an jedem selbst, ob er sich erpressen läßt. Nur weil man irgendwo Raten zu tilgen hat, ist man doch deshalb nicht wehrlos allem ausgeliefert. Aber so ist der Kapitalismus: alles auf Pump und auf Schulden. Wer Schulden hat, ist nicht frei. Der Sozialismus ging zu Grunde, weil er KEINER war und der Kapitalismus wird zu Grunde gehen, weil er der Kapitalismus IST.

        Ich empfehle mal wirklich nach „Joachim Witt – Wem gehört das Sternenlicht“ zu suchen.

  33. Zu aller erst, ein grosses Lob an die Mitarbeiter in den Jobcentern! Auch diese stehen in ständigem spagat des SGB. Den Weisungen, die man getrost auch leider Befehle nennen kann! Auch die Erwerbslosen hatten fast alle (ausser die Schulabgänger vielleicht) mal einen Job, und es gibt Jobcentermitarbeiter die auch mal keinen Job hatten. Wir sollten uns gegenseitig um Verständniss und sich „Hineinversetzen“ bemühen. Der Hass ,die Wut, das sich gegeneinander psychische Verletzungen zufügen, ist von der Regierung so gewollt, und ich bin der meinung das wir aufhören sollten gegeneinander zu sein! Wir Erwerbslose, Wir Jobcentermitarbeiter sollten nicht gegeneinander, sondern miteinander den weg der Lösung vernünftig gehen!
    Inge Hannemann hat den Anfang schon getan!
    Wenn es von der Uno Rüge gab, und ein Sozialpakt besteht, denke ich das wir gemeinsam uns an diese Höchsten Gerichte wenden sollten! Gemeinsam sind wir Stark! Hass, Wut, und Gewalt haben noch nie was gebracht! Sie machen nur unglücklich!

  34. Mit öffentlichen Distanzierungen wäre ich etwas vorsichtig. Wer „faschistisch“ oder „rechts“ ist, das bestimmt im Zweifelsfall heute der, der die macht und die Presse besitzt

    • Wir wurden alle zu Faschisten am 08.12.2010 gemacht, denn seit dem Tag haben wir die Staatenlosigkeit von 1934.

      • Ob ich jetzt staatenlos bin oder die Staatsangehörigkeit „deutsch“ besitze spielt doch in diesem Verbrecherregime überhaupt keine Rolle. Solange unser Verbrecheregime alle EU-Rechnungen bezahlt wird auch kein anderer Staat unser Verbrecherregime ernsthaft rügen. Es wird sich solange nichts ändern solange immer noch 60% zur Wahl gehen und diesen Abschaum wählen.

  35. Aus der Sichtweise einer Empfängerin von ergänzenden Hartz IV-Leistungen finde ich es toll,dass immer mehr Leute sich dazu bekennen, dieses System auch nicht mehr gut zu finden.

  36. Hallo Frau Hannemann,

    ich warte seit Jahren auf den Aufschrei, der von unseren Bewerbern und frustrierten Mitarbeitern kommen. muss und freue mich über Ihre Aktivitäten.

    Die SPD hat mit den Hartz-Gesetzten genau das gemacht, was die CDU gegen eine Opposition SPD nie geschafft hätte.
    Nun möchte die SPD wieder gewählt werden. Wer kann das?

    Frau Hannemann viel Erfolg!

    Viele Erfolg
    Lukas

  37. Wow!

    Liebe Inge Hannemann – was für eine Freude, das zu lesen!!! Mutige Kolleg/innen melden sich. Und ich hoffe, es werden mehr!

    Hiermit möchte ich auch diesen Kolleginen meinen großen Dank für ihren Mut aussprechen:

    DANKE, dass ihr euch bei Inge Hannemann gemeldet habt. Danke auch für Euren Mut!!!

    Denn dass WIR ALLE in die absolute Sklaverei übergeführt werden sollen, ist nunmehr mehr als deutlich. Und DAS betrifft uns alle – ausnahmslos. Bis auf die sogenannte „Elite“ sowie die handlangenden „Spitzen“ natürich. Wer Letztere sind, muss ich sicher nicht extra erwähnen – es reicht schon, dass wir, bzw. die Masse noch immer so blind ist, nicht zu erkennen, dass da die Falschen bezahlt werden mit unseren Steuergeldern…

    Da alles, irgendwie, zusammenhängt – hier drei sehr wichtige Links, welche hoffentlich auch weiter aufzeigen, wes Geistes Kind jene sind, denen wir einstmals vertrauten. Schon der erste über das Saatgutverbot liest sich schauderhaft und lässt wohl jeden Menschen mit normalem Verstand zweifeln:

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/mike-adams/eu-kommission-will-alles-nicht-offiziell-registrierte-saatgut-und-alle-nichtregistrierten-pflanzen-v.html

    http://kath-zdw.ch/maria/schattenmacht/nahrung.als.waffe.html#2_Codex_Alimentarius

    Inzwischen wurden bereits wichtige Vitamine, Spurenelemente etc. aus unserer Nahrung herausgezüchtet – damit wir krank werden. Die Pharma möchte schliesslich ihren Reibach machen.

    Hier nun ein nicht weniger wichtiges Kapitel über eine „Zwangsinstallation“, die es sehr teuflisch in sich hat:

    Das finstere Geheimnis hinter den intelligenten Stromzählern
    http://www.goldseiten.de/artikel/15928–Das-finstere-Geheimnis-hinter-den-intelligenten-Stromzaehlern.html

    Es wurden bereits vermehrt auch Leukämieerkrankungen gemeldet.

    Zudem kann durch dieses „intelligente“ System auch noch abehört sowie beobachtet werden, was man in seiner Wohnung tut – unglaublich…

    Wenn die Menschheit nicht endlich ganz massiv den Zusammenhalt findet, den sie so dringend benötigt, dann… naja, wer mag daran denken? 😦

    Lasst es bitte nicht so weit kommen, dass Euch eure Kinder und Enkel eines Tages fragen müssen:

    „Mama, Papa – warum habt ihr das zugelassen?“

  38. Zitat:

    „Gleichzeitig werden, bei sinkender Arbeitslosigkeit, die im SGB II-System verbleibenden Menschen immer schwieriger in den Arbeitsmarkt integrierbar, bei parallel sinkenden Mitteln im Förderbudget.“

    Zitat Ende:

    Kommentar:
    Umso erschreckender ist es, bei sinkender Arbeitslosigkeit an der Sanktionspraxis festhalten zu wollen. Das Förderbudget sollte doch eigentlich bei sinkender Arbeitslosigkeit steigen, oder? Sanktionieren bis zur Vollbeschäftigung?, wie es diese Frau will?
    http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-05/26801725-von-der-leyen-will-vollbeschaeftigung-bei-unter-25-jaehrigen-003.htm

    • Meine Frau hat einen Minijob in einem Privathaushalt. Das reicht ihrem „Arbeitsvermittler“ nicht. Jetzt droht er ihr mit einer Sanktion, wenn sie nicht noch einen weiteren Minijob aufnimmt. Und wenn der zweite Minijob dann immer noch nicht reicht um sie aus dem Leistungsbezug zu drängen, traue ich diesem Arbeitsvermittler zu, meine Frau in einen dritten Minijob vermitteln zu wollen obwohl sie dazu nicht in der Lage wäre. Ich bezeichne solche Arbeitsvermittler/Fallmanager als staatlich vereidigte Sanktionierer. Dreimal dürfen Sie raten, wie ich diesem Sanktionierer gegenübertrete werde, wenn meine Frau wegen Überlastung verstirbt. Klagen vor dem Sozialgericht werde ich dann nicht mehr. Das dauert mir zu lange.

      Siehe auch hier:

      Multijobber Frontal 21 vom 14_05_2013) HD

    • Herr Görtz,

      auch die angeblich sinkende Arbeitslosigkeit ist von der Presse eingehämmert.Auch wenn wir glauben dem entfliehen zu können, liest und hört man überall, wie Meinungen übernommen wurden, denn sie ist absolut nicht gesunken. Sofern man sich um die Menschen kümmert, die von der Registrierung ausgeschlossen sind, wird einem ein Licht auf gehen.
      Was Sanktionen und deren Folgen an geht, darf man sich auch nicht auf Richter etc verlassen, Sachbearbeitern ist menschlich nicht bei zu kommen.Sie werden einmal spüren müssen, was es heißt in Sippenhaft genommen zu werden.

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