Die neu gegründete Gruppe um Ralph Boes Hamburg (wir-sind-boes-hh) trifft sich am 11. April 2013 um 19 Uhr in den Räumen der MADGSCHÄNKE, Methfesselstraße 35, Hamburg-Eimsbüttel.
Fahrinfo unter:
Die Gruppe beschäftigt sich mit den Aktionen um Ralph Boes – Hartz IV und die Grundrechte. Jeder ist herzlich Willkommen.
Kontakt unter Grundeinkommen-Hamburg
Info zu Ralph Boes im Netz:
‹ Bundesagentur für Arbeit zweifelt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Erwerbslosen und Ärzten an
Kategorien:Raph Boes
Am 22.04.13 findet eine Diskussionsveranstaltung der SPD statt:
Bedingungsloses Grundeinkommen? Kluger Fortschritt oder Traumtänzerei?
19:00, Hamburger Kammerspiele/Logensaal, Hartungsstr. 9-11, Hamburg
Andrea Nahles (Generalsekretärin der SPD) eine Befürworterin der Hartz VI Sanktionen ist
eine der Podiumsgäste bei der Veranstaltung.
In einem Interview (BZ Februar 2013) sagte Nahles (SPD) folgendes:
……………………….Hartz-IV-Sanktionen abschaffen. Was sagen Sie?
Andrea Nahles:
Die Logik verstehe ich nicht. Wer Leistungen bezieht, die von der Allgemeinheit aufgebracht werden, muss bereit sein sich prüfen zu lassen, ob diese Leistungen berechtigt sind………….
Quelle: http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/nahles-mindestlohn-ist-eine-frage-der-wuerde-article1643848.html
Die SPD ist und bleibt eine Hartz VI Partei.
SPD und die Grünen sind für die Hartz 4 Gesetze verantwortlich.
DIE LINKE ist die einzige Partei, die Hartz 4 Sanktionen abschaffen will.
Dazu mehr:
Antrag der Fraktion DIE LINKE Hamburg gegen Hartz VI Sanktionen
Der Sozialausschuss der Bürgerschaft tagt am Dienstag, dem 16. April 2013, um 17:00 Uhr,
im Sitzungssaal 1, Schmiedestraße 2 20095 Hamburg (Ecke Bergstr./Rathausstr.), 3. OG.
Dort wird der Antrag der Linksfraktion zu den Hartz-IV-Sanktionen verhandelt werden:
Drs.: 20/1401
Sanktionen nach § 31 SGB II gegen Hartz-IV-Beziehende in Hamburg sofort aussetzen – und über eine Bundesratsinitiative Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen!
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Die Ausschusssitzung ist öffentlich.
Die SPD wird niemals verstehen, doch so lange wir nur auf die SPD schimpfen, sie dafür bestrafen und sich die CDU sogar Verschärfungen leisten kann, helfen wir niemanden, denn man vergisst ganz(gewollt?), Merkel ist Nutznießerin dieses unmenschlichen Gesetzes geworden..
Auch eine Sichtweise 😊. Sehr schön. Danke.
Liebe Grüße