Absage Demo: „Wir wollen leben!“ in Hamburg am 8. Mai 2013 – Hartz IV

ABSAGE DEMO 8. Mai 2013 Hamburg – „Wir wollen leben!“

Mich und mein Unterstützerteam erreichten ernst zu nehmende und nachrecherchierte Warnhinweise, dass sich unterschiedlichste Szenen für die Demo am 8. Mai 2013 in Hamburg ebenfalls formieren. Aus diesem Grund muss ich die Demo leider absagen.

Die Gefahr einer Eskalation unter den Gruppen ist zu groß. Und Gewalt will ich nicht!

Ebenso werden sich die Medien darauf stürzen und unsere Bewegung in die entsprechende Ecke stellen, was nicht passieren darf, weil es nicht der Wahrheit entspricht.

Sehr traurig …

Aufgrund dessen hatte ich und mein Unterstützerteam mehrere Tage interne Krisenkommunikation, Gespräche aus Politik und anderen Unterstützern. Eine Abwägelung fand ausführlich in allen Richtungen statt. Und dieser Schritt fällt uns wahrlich nicht leicht.

Als ich die Demonstration am 8. Mai ins Leben rief, habe ich einige Probleme nicht bedacht, darunter das, dass ich im Grunde die völlig falsche Person hierfür bin. Nicht nur, dass ich selbst nicht rechtfertigen könnte, käme es auf einer Veranstaltung unter meinem Namen zu Gewalt, muss ich doch auch einsehen, dass sich die Medienöffentlichkeit auf eine Weise für mich interessiert, die mich auch angreifbar macht.
Ein Fehler, der nicht noch einmal passieren wird. Ich werde wohl zu Demonstrationen rund um Hartz IV auch immer wieder mal erscheinen, sie aber nicht selbst ins Leben rufen.

 

 

 

Liebe Leserinnen und Leser

Hiermit lade ich alle zur Demo am 8. Mai 2013 um 11 Uhr auf dem Gerhardt-Hauptmann-Platz in 20095 Hamburg ein. Neben dem Treffen und Kundgebung ist ein Marsch zu Raboisen 28, 20095 Hamburg vor der Jobcenter-Zentrale der team.arbeit.hamburg geplant und genehmigt.

Das Motto: „Wir wollen leben!“ – Hartz IV – Keine Macht der Existenzbedrohung durch Einschränkung der Grundrechte und durch die Sanktionen.

Hartz IV stellt eine in ihrem Kern demokratiefeindliche Gesetzgebung dar

und betrifft uns damit alle!

Jeder kann erwerbslos werden!

Rund 6 Millionen Menschen sind mit dem Thema Hartz IV als Betroffene konfrontiert. Die Nichtbetroffenen wollen damit möglichst nichts zu tun haben.

Hartz IV bewirkt jedoch eine Einschränkung der Grundrechte und macht Leistungsberechtigte darüber existenziell erpressbar. Der in der Verfassung festgeschriebene Sozialstaat wird abgebaut, was auch Menschen unter Druck setzt, die sich gegenwärtig noch in einem regulären Arbeitsverhältnis befinden. Ebenso entsteht eine Machtkonzentration in den Jobcentern durch den faktischen Zusammenschluss von Judikative und Exekutive, was das Prinzip der Gewaltenteilung unterminiert. 

Jeder dieser Einzelpunkte gefährdet die Errungenschaften des Grundgesetzes.

Ich freue mich Euch / Sie zu sehen!

Mitgebracht werden dürfen: Töpfe, Rasseln, Musikinstrumente, Magephone und Gute Laune

Flyer "Wir wollen leben!"

Flyer „Wir wollen leben!“



Kategorien:Arbeitsmarktpolitik, Hamburg, Jobcenter

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46 replies

  1. Gesteuert – andere Gruppierungen – das Mittel schlechthin, um das Demonstrieren und Versammeln nicht systemkonformer Menschen zu verhindern.

  2. Das ist schlecht mit der Absage, denn ich bin davon ausgegangen das es sich hier um eine angemeldete Demo handelt und habe Flyer vor unserem Jobcenter verteilt und auch an anderen Orten ausgelegt. Ich kann nur hoffen das die vielen potentiellen Teilnehmer von der Absage irgendwie eine Info bekommen haben. Irgendwie kommt mir diese Sache merkwürdig vor… .

  3. naja, ich habe mich auch mal für eine sozialere Gesellschaft eingesetzt, tue es aber nicht mehr. Denn wenn es einem auch nur einen Deut besser geht als den Menschen, für die man sich einsetzen möchte, wird man schnell in die Feindbildecke abgestellt. Auseinander dividiert wird eben überall. Und nein, Hartz 4 geht eigentlich nicht nur die Betroffenen etwas an, sondern die ganze Gemeinschaft in deren Mitte es passiert. Aber so lange lieber Ideologien und Feindbilder gepflegt werden, was soll`s; Shit happens.

  4. Kein Wunder bei den faustdicken Lügen, die die uns aufgetischt haben aus purer Geld- und Machtgier!

    Zensiert

    Dennoch… hätte ich nichts dagegen einzuwenden, Amnestie denjenigen gegenüber zuzulassen, welche – „dank absichtlicher falscher Schulungen über die Rechtslage unserer Heimat“ – und darob in Unkenntnis ihres unrechtmäßigen Tuns dem Volk gegenüber (von dem sie schließlich bezahlt werden) – Unrecht am Volke verübt haben!

    Es ist ja bekannt, dass es da viele gibt z.B. bei „unserer“ Polizei, welche selbst ebenso angelogen wurden, und die deshalb im FALSCHEN Glauben sind, sie täten „nur ihren Job“! Diese rufe ich auf, sich an die Seite des Volkes und gegen die Lügen zu stellen. Denn über kurz oder lang wird sich die ganze Wahrheit Bahn brechen. Dieser Zug hat bereits unhaltbar Tempo aufgenommen. Wer also aus der Schar der sogenannten „Beamten“ dieser Meinung ist, möge remonstrieren und den einzig richtigen Weg in Warheit, Frieden und Gerechtigkeit einschlagen und dem Volk beistehen, anstatt einer unersättlich gierigen Krake.

  5. Wenn schon keine Demo – dann könnte man doch evtl. dieses hier in’s Auge fassen? Ich denke dabei aber weniger an ein „weisses Band“, als eher als z.B. ein KNALLGELBES (weil von weitem schon sichtbar) T-shirt, Stirnband oder Mütze. Es sollte nur über der Taille getragen werden… Mein Vorschlag wäre, einen „IH“-Tag einzuführen! (= Inge-Hannemann-Tag). Jeweils am z.B. Sonnabend möge man obiges tragen – damit man sich leichter erkennen und finden kann. So können schon mal leichter Gruppen entstehen. Und in einer gleichgesinnen Gruppe tut man sich nun mal leichter!

    Ursprungsidee:

    Hallo ihr Sklaven

    Im alten Rom hat ein Senator vorgeschlagen, man sollte alle Sklaven mit einem weissen Armband versehen, um sie besser erkennen zu können. “Nein”, sagte ein weiser Senator, ”Wenn sie sehen wie viele sie sind, dann gibt es einen Aufstand gegen uns.“

    http://www.wahrheit-jetzt.de/html/sklaven.html

    • Mir fallen da jetzt schlagartig zu viele Nachteile ein mit einem knalligen Hüftband umher zu laufen. Womit ich mich allerdings recht schnell anfreunden könnte wäre ein winziger Sticker der permanent am Revers gertragen würde und aussagte dass man generell für den gesellschaftlichen Einsatz der Inge Hannemann stimmt und ihren Einsatz würdigt, ihre Zivilcourage u.s.w. und so fort ..
      Richtig finde ich die Aussage:

      [..] damit man sich leichter erkennen und finden kann. So können schon mal leichter Gruppen entstehen. Und in einer gleichgesinnen Gruppe tut man sich nun mal leichter!

      Damit muss sich nicht jeder und einzig nur der Arbeitslose als Arbeitsloser outen sondern es wird gezeigt dass das Thema Inge Hannemann alle angeht und dieses ein gesamtgesellschaftliches Problem ist. Alle können frei miteinander reden und im Verlauf eines Gespräches mitteilen dass sie Betroffene sind oder besser darüber schweigen.
      Ein dezenter Sticker würde m.M.n. dazu führen dass man sich und eben das Gespräch sucht und nicht schon wieder einfach nur winken muss weil 50m weiter auch ein Hüftbandträger flaniert.
      Mir würden da jetzt noch weitere Punkte einfallen aber es ist ja nur ein Gedanke dessen Umsetzung erst mal so innerhalb der Netzwerke nachgefragt werden müsste.

      • Leider ist halt ein „dezenter Sticker“ nur allzu leicht zu übersehen – AUCH von denen, mit man gern kennenlernen möchte! Warum sollen denn WIR uns verstecken? Wollen WIR etwas Böses?

        NEIN!

        Wir wollen nur Wahrheit, Gerechtigkeit, Freiheit… DAS ist nichts Böses sondern unser Recht – und es wird höchste Zeit, dass wir dieses uns endlich NEHMEN, denn BEKOMMEN werden wir es von DENEN nicht – und sollte endlich mal offen zutage kommen! Und zwar sehr wohl gut sichtbar für alle.

        Tiks, der die Videoserie —> Für alles kein Gesetz – gemacht hat, hatte mal ne Seite namens: Der weisse Knopf. Da dachte ich mir – wie dumm… ein weisser Knopf fällt doch z.B. an einem weissen T-shirt oder Hemd kaum auf?

        Also – nur Mut, die Wahrheit OFFEN zutage zutragen, sonst verkrümelt sie sich wieder in’s hinterste Eck der verlogenen Geschichte. Und DAS wollen wir doch nicht, oder? 😉

      • @ Mareile

        Ich möchte @ulysses zustimmen, denn lieber dezent und trotzdem sichtbar statt wie eine lebende Zielscheibe umher zu laufen.
        Okay, so schlimm ist es ja auch nicht, aber gelbe Shirts oder Mützen oder sonst irgendwelche Dinge gibt es schon (Gelbe Schleife), somit ist also schon mal die Farbwahl nochmals zu überdenken. Ein Sticker – z.B. in der Größe eines 1Cent Stücks in der richtigen Farbe ist zudem sehr auffällig – ein Neonoranger Punkt in der Größe auf einer sonst normalen Kleidung fällt ganz sicher auf; zudem ist es eine Kostenfrage. Dabei denke ich besonders an diejenigen die schon betroffen sind und nicht mal irgendwo 10,-€ oder ähnlich „übrig“ haben. Im Grunde genommen müßte man einen Sponsor finden, der nicht deshalb Schützenhilfe bietet weil er selbst ins Rampenlicht möchte, sondern tatsächlich helfen möchte. Auch sollte vorab sehr gut geplant sein, wie man die Verteilung angeht, denn es hilft nichts wenn es nur in HH und Umgebung verteilt wird, sondern wenn, dann richtig. Schon kommen wir zur nächsten Station, nämlich so eine Art „Ortsgruppen“ wie es sie schon von anderen Organisationen wie „ALSO“ o.ä. gibt, um untereinander Kontakt zu halten, zügig Informationen an alle anderen weiter zu reichen und zu erhalten.
        Das soll heißen, es muß sich ein Kreis aufbauen der ständig Kontakt hält um zügig auf bestimmte Dinge zu reagieren. Somit kann man unter Umständen verschiedenste Dinge organisieren – auch die Verteilung von den Stickern oder was auch immer.

        Der Vorteil dieser Sticker wäre übrigens auch, das man, weil die Sticker kleiner sind, sich die Menschen tatsächlich auch genauer anschaut und nicht blind aneinander vorbei. Es ist viel interessanter, wenn man von denen die es auch nicht sollen, sofort erkannt wird. Ein Neonfleck in der genannten Größe würde niemanden irritieren, aber wenn hunderte oder sogar tausende Flecken auftauchen, die an einem Ort stehen…
        Und was ich persönlich für ganz wichtig halte: Es geht hier sicherlich um Frau Hannemann – und ich ziehe gewiss den Hut vor Ihr – aber doch geht es auch insbesondere um die Absicht die Frau Hannemann damit erzielen wollte: Darauf aufmerksam machen wie mit Menschen umgegangen wird, wie sie drangsaliert und genötigt werden, wie Gesetze menschenverachtender gar nicht sein könnten. Sie hat – so jedenfalls sehe ich das ganze – das Risiko auf sich genommen um auf diese Menschen aufmerksam zu machen; völlig uneigennützig. Und das ist der Punkt, wo wir hinschauen müssen. Die Absicht die Frau Hannemann verfolgt ist wichtig, denn ich denke das sie wusste, was ihr unter Umständen mit ihrer Offenheit passieren kann oder wird. Sie hat sich an zweiter Stelle eingereiht, wie Sie es von Anfang an auch gemacht hat. Sie wollte sicher nicht an erster Stelle stehen, sondern die Arbeitslosen, die vom Staat schikaniert werden.
        Das sollte man immer bedenken.

        Sollte ich mit meinen Ausführungen falsch liegen, möchte ich Frau Hannemann bitten das entsprechend zu korrigieren. Ich für meinen Teil werde alles mir mögliche tun, damit jeder von Frau Hannemann erfährt und das selbst auch weiter reicht, damit viel mehr davon erfahren.

        Wie dem auch sei, wir müssen irgendwie an Sponsoren kommen, die so eine Sache mittragen würden.
        Die Frage ist nun, wer kommt dafür in Frage…?!
        Mir fiele da spontan Herr Wolfgang Grupp – Inhaber der Firma Trigema – ein, der schon des öfteren Auftritte hatte und mit dieser Art des Umgangs mit Menschen gar nicht klar kommen will.
        Seinen Ausspruch werde ich nicht vergessen: “ Wenn mein eigener Angestellter sich meine Produkte nicht leisten kann und zur Billigkonkurrenz geht, kann etwas nicht stimmen“.
        Das war zum Thema Leiharbeit und Aufstockung.

  6. Vielleicht kann Ihnen eine Person helfen, wenn Sie sich wundern, welche Gegen/Mitdemonstrationen, dann vom Staat gewollt/ungewollt, mitlaufen, hier der Link, obwohl der Text schlecht und beeinflusst ist, tja dass wiki ist auch nicht mehr frei, der Link:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Ehrholdt

    Tipps, kann/könnte ich, wenn denn gewünscht geben!

  7. Diese Demo am 08.05.13 in Hamburg, sollte zeitgleich in allen großen Städten des Landes stattfinden. Vielleicht bringt`s dann was.

    • ABSAGE DEMO 8. Mai 2013 Hamburg – „Wir wollen leben!“

      Mich und mein Unterstützerteam erreichten ernst zu nehmende und nachrecherchierte Warnhinweise, dass sich unterschiedlichste Szenen für die Demo am 8. Mai 2013 in Hamburg ebenfalls formieren. Aus diesem Grund muss ich die Demo leider absagen.

      Die Gefahr einer Eskalation unter den Gruppen ist zu groß. Und Gewalt will ich nicht!

      Ebenso werden sich die Medien darauf stürzen und unsere Bewegung in die entsprechende Ecke stellen, was nicht passieren darf, weil es nicht der Wahrheit entspricht.

      Sehr traurig …

      Aufgrund dessen hatte ich und mein Unterstützerteam mehrere Tage interne Krisenkommunikation, Gespräche aus Politik und anderen Unterstützern. Eine Abwägelung fand ausführlich in allen Richtungen statt. Und dieser Schritt fällt uns wahrlich nicht leicht.

      Als ich die Demonstration am 8. Mai ins Leben rief, habe ich einige Probleme nicht bedacht, darunter das, dass ich im Grunde die völlig falsche Person hierfür bin. Nicht nur, dass ich selbst nicht rechtfertigen könnte, käme es auf einer Veranstaltung unter meinem Namen zu Gewalt, muss ich doch auch einsehen, dass sich die Medienöffentlichkeit auf eine Weise für mich interessiert, die mich auch angreifbar macht.
      Ein Fehler, der nicht noch einmal passieren wird. Ich werde wohl zu Demonstrationen rund um Hartz IV auch immer wieder mal erscheinen, sie aber nicht selbst ins Leben rufen.

    • @ Susanne Ast

      Um eine zeitgleiche Aktion durchführen zu können, müssen sich in den Städten (warum eigentlich nur große Städte?) vorab schon einmal entsprechende „Ortsgruppen“ zusammenfinden, die dann ihrerseits in einem Vorfeld Planung und Durchführung in die Hand nehmen. Wie Sie sicher wissen, müssen Demos angemeldet werden; haben sie jedoch beim zuständigen Ordnungsamt jemanden sitzen der das nicht will weil ihm ihre Nase nicht gefällt oder was auch immer, wird es keine Demo geben.
      Aber: Was man nicht verhindern kann wäre einer dieser sogenannten Flashmobs – die kann man sogar mehrfach am Tag ausführen und niemand kann etwas dagegen tun.
      Und um Aufmerksamkeit zu erregen, macht man so etwas nicht einfach auf Plätzen vor Behörden, sondern auf Kreuzungen und in großen Kreisverkehren – damit kann man z.B. Berlin mit wenig Aufwand kurzfristig stilllegen.
      Es können sich auch Flashmobs anders zeigen, doch das werde ich hier mal nicht gleich öffentlich machen, denn hier wird sicher der eine oder andere „Interessierte“ schon mitlesen. Aber keine Bange, ich hätte einige Überraschungen parat.

  8. Offenbar abgesagt .. !?

    • ABSAGE DEMO 8. Mai 2013 Hamburg – „Wir wollen leben!“

      Mich und mein Unterstützerteam erreichten ernst zu nehmende und nachrecherchierte Warnhinweise, dass sich unterschiedlichste Szenen für die Demo am 8. Mai 2013 in Hamburg ebenfalls formieren. Aus diesem Grund muss ich die Demo leider absagen.

      Die Gefahr einer Eskalation unter den Gruppen ist zu groß. Und Gewalt will ich nicht!

      Ebenso werden sich die Medien darauf stürzen und unsere Bewegung in die entsprechende Ecke stellen, was nicht passieren darf, weil es nicht der Wahrheit entspricht.

      Sehr traurig …

      Aufgrund dessen hatte ich und mein Unterstützerteam mehrere Tage interne Krisenkommunikation, Gespräche aus Politik und anderen Unterstützern. Eine Abwägelung fand ausführlich in allen Richtungen statt. Und dieser Schritt fällt uns wahrlich nicht leicht.

      Als ich die Demonstration am 8. Mai ins Leben rief, habe ich einige Probleme nicht bedacht, darunter das, dass ich im Grunde die völlig falsche Person hierfür bin. Nicht nur, dass ich selbst nicht rechtfertigen könnte, käme es auf einer Veranstaltung unter meinem Namen zu Gewalt, muss ich doch auch einsehen, dass sich die Medienöffentlichkeit auf eine Weise für mich interessiert, die mich auch angreifbar macht.
      Ein Fehler, der nicht noch einmal passieren wird. Ich werde wohl zu Demonstrationen rund um Hartz IV auch immer wieder mal erscheinen, sie aber nicht selbst ins Leben rufen.

      • Das ist absolut nachvollziehbar und gut zu verstehen.
        Ich finde es sehr mutig diesen Schritt zu gehen und auch offen dazu zu stehen.
        Demo oder nicht – Respekt, Chapeau und alle Achtung.

        [..] käme es auf einer Veranstaltung unter meinem Namen zu Gewalt, [..]

        das möchte auch ich mir nicht einmal vorstellen ..

  9. Wir befinden uns im Krieg.

    Finanzkrieg global total, oder auch 3. Weltkrieg.

    Demnächst werden Deserteure, “Simulanten” und Selbstverstümmeler wohl wieder erschossen, wenn jetzt seitens der BA die nächste Stufe des Terrors gegen kranke Menschen gezündet wird.

    Schöne Aussichten….

    —————————

    Demo?

    Mit wem denn?

    Kommt doch eh wieder fast keiner, weil Hartz IV mittlerweile ein Stigma ist, und die scheissteuren HVV Tickets kann sich auch kein Hartzie mehr, mal eben so, leisten.

    Als Alternative zu menschenarmen Demos schlage ich vor, es geht ab sofort kein Hartzie mehr zu diesen Verbrecherbehörden und kommuniziert mit denen nur noch schriftlich über Gerichte und Staatsanwaltschaften (mache ich seit Jahren so, ohne je sanktioniert oder sonstwie drangsaliert worden zu sein)

    Nehmen wir mal an, das würden die Hartzies zu großen Teilen wirklich zeitgleich durchziehen, dann würde dieses Nazi-Regime sofort zusammen brechen, weil plötzlich die dummen Schafe fehlen, aber wovon träume ich denn? Die meisten Hartzies können ja besser mit ihren Handys umgehen als mit Stift oder Tastatur.

    Also auch wieder nix…..

    Grundgesetz? Menschenrechte?

    Gesetze und Rechte gab es von je her immer nur für die Reichen und Mächtigen, und aufgrund der menschlichen Natur ist nicht unbedingt zu hoffen, das sich dieser Zustand irgendwann mal ändert, es sei denn, hier übernimmt mal ne außerirdische Spezies das Kommando.

    Mahlzeit

    (dies ist eine „bereinigte“ Version meines ursprünglichen Textes.@Inge: Ich habe keine Angst vor Konsequenzen gegen meine Person für wahres gesprochenes Wort, will aber auch nicht, das dadurch solche Seiten gekillt werden)

    • Ich finde es bezeichnend, wie Sie andere ALG II Empfänger mit m.E. billigen Sprüchen angehen. Ob nun jemand mit seinem Handy besser umgehen kann oder mit Stift oder Tastatur, ist völlig unerheblich.
      Oder haben Sie die Vorurteile gegen diese Menschen schon so verinnerlicht, wie man sie ständig hört?

      Und was Ihre Aussage angeht: „Kommt doch eh wieder fast keiner, weil Hartz IV mittlerweile ein Stigma ist[…]“ kann ich leider nur mit dem Kopf schütteln, denn ein Stigma ist Hartz IV nur und erst dann, wenn Sie es als Betroffener zulassen. Und wenn von „denen“ keiner kommt, muß man es so organisieren, das ,man in den verschiedenen Stadtteilen etwas auf die Beine stellt. Man muß sich den Umständen anpassen, also macht man solche Aktionen eben nicht zentral, sondern verteilt über eine Stadt wie z.B. Hamburg; das fällt übrigens mehr auf wenn an 10 Stellen etwas gemacht wird als nur an einer Stelle.

      Und eines noch: Wenn Sie so gut mit der Tastatur und dem Stift umgehen können, zeigen Sie es denen die es nicht können. Ansonsten haben Sie im Grunde die gleiche Einstellung wie diejenigen, die Hartz IV- Bezieher für Aussätzige halten. Es kommt darauf an, sich gegenseitig zu unterstützen und nicht, sich auch noch aufzuspalten weil sich einige für die besseren Hartz IV Bezieher halten. Hier sitzen alle im gleichen Boot – und das geht unter wenn man sich nicht zusammen reißt und gemeinsam den Weg geht. Niemand ist dort besser oder schlechter!
      Wenn man das erst einmal verstanden hat, kann man etwas zusammen erreichen.

  10. Die Abgeordneten von SPD, DIE GRÜNEN, CDU und der FDP stimmten geschlossen (bis auf Ströbele) nicht für den Antrag, in dem DIE LINKE forderte, die Hartz IV-Sanktionen abzuschaffen.
    http://www.linksfraktion.de/namentliche-abstimmungen/?m=4&j=2012

  11. Hatz auf Kranke
    http://www.jungewelt.de/2013/04-09/056.php

    Kommentar:
    Die Bundesagentur für Arbeit ist ein potentieller Mörder.
    Nun kommt doch endlich und zieht nicht immer wieder den Schwanz ein.

    • Nachtrag:

      Jagd auf kranke Hartz-IV-Empfänger – die Kleinen hängt man … | NachDenkSeiten – Die kritische Website
      So stellt man sich bei der BILD offenbar kranke Erwerbslose vor: Die soziale Hängematte. Ein Wunder, dass der zuständige Bild-Redakteur kein Agenturbild mit Hängematte und Palmenhintergrund vor weißem Sand und blauen Meer herausgesucht hat.
      Screenshot: bild.de

      http://www.nachdenkseiten.de/?p=16795#more-16795

      • Hier wird noch einmal der Rechtsstaat erklärt:

        Danke altonabloggt, Sie sind Mensch geblieben.

      • Informationsportal Globalisierung – Standort Deutschland – Neoliberalismus – Rundbriefe, Joachim Jahnke

        Hartz-4 hat unsere Arbeitslosen bei der Arbeitslosengeld-Dauer schlechter als die in 7 anderen Alt-EU-Ländern gestellt.

        http://www.jjahnke.net/rundbr97.html#2901

      • ad sinistram: Merkel nach Den Haag!

        Wir brauchen einen neuen Straftatbestand. Der Völkermord kann nicht mehr nur als unmittelbar verordnete Handlung angesehen werden, sondern seine Begriffsdefinition bedarf dringend der Überarbeitung. Ein Völkermord, der nicht direkt tötet, nicht selbst Hand anlegt oder Order erteilt, sondern im indirekten Vorsatz Leid und Tod über Völker ausschüttet, muss Aufnahme ins genozidale Repertoire finden. Und die Regierung Merkel hat vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu landen.

        http://ad-sinistram.blogspot.de/2013/04/merkel-nach-den-haag.html

      • Nachtrag:

        Wenn Krankheit zum Verdacht wird | Telepolis

        Kaum ist das Hartz IV-Jubiläum vorbei, wird der Druck auf die Betroffenen weiter erhöht. „Jagd auf kranke Hartz IV-Empfänger“ titelte Bild und gab vor, einen neuen Geheimplan der Bundesagentur für Arbeit enthüllt zu haben. Danach soll sich eine siebenseitige interne Anweisung der Bundesanstalt für Arbeit besonders Hartz-IV-Empfängern widmen, die häufiger krank sind.

        http://www.heise.de/tp/blogs/8/154065

    • Wir befinden uns im Krieg.

      Finanzkrieg global total, oder auch 3. Weltkrieg.

      Demnächst werden Deserteure, „Simulanten“ und Selbstverstümmeler wohl wieder erschossen…..

      Schöne Aussichten….

      Diesmal übernimmt wohl die BA die Einrichtung von Arbeits- und Konzentrationslagern.

      Demo?

      Mit wem denn?

      Kommt doch eh wieder fast keiner, weil Hartz IV mittlerweile ein Stigma ist, und die scheissteuren HVV Tickets kann sich auch kein Hartzie mehr, mal eben so, leisten.

      Als Alternative zu menschenarmen Demos schlage ich vor, es geht ab sofort kein Hartzie mehr zu diesen Verbrecherbehörden und kommuniziert mit diesen Misttypen nur noch schriftlich über Gerichte und Staatsanwaltschaften.

      Nehmen wir mal an, das würden die Hartzies zu großen Teilen wirklich zeitgleich durchziehen, würde dieses Nazi-Regime sofort zusammen brechen, weil plötzlich die dummen Schafe fehlen, aber wovon träume ich denn? Die meisten Hartzies können ja besser mit ihren Handys umgehen als mit Stift oder Tastatur.

      Also auch wieder nix…..

      Grundgesetz? Menschenrechte?

      Gesetze und Rechte gab es von je her immer nur für die Reichen und Mächtigen, und aufgrund der menschlichen Natur ist nicht unbedingt zu hoffen, das sich dieser Zustand irgendwann mal ändert, es sei denn, hier übernimmt mal ne außerirdische Spezies das Kommando.

      Mahlzeit

    • Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – Pressemitteilung – BA soll Erwerbslosen Arbeit verschaffen statt Gesundheitspolizei zu spielen

      „Die neue Anordnung der Bundesagentur für Arbeit ist eine Anmaßung und Ausdruck einer Unkultur des Misstrauens. Ob Erwerbslose krank sind und ein Attest erhalten, entscheiden Ärzte und nicht die BA. Hier wird ganz offensichtlich nur nach einem zusätzlichen Vorwand gesucht, um Geld einzusparen“, so Klaus Ernst, Mitglied im Spitzenteam der LINKEN, zur Ankündigung härterer Kontrollen von Hartz IV-Empfängerinnen und Empfängern bei Krankschreibungen durch die Bundesagentur für Arbeit. Ernst weiter:

      „Die Sanktionsquote hat sich in den letzten Jahren dramatisch erhöht, da immer neue fadenscheinige Hürden aufgestellt werden, an denen Erwerbslose scheitern sollen. Die BA sollte lieber ihren Job vernünftig machen und den Erwerbslosen Arbeit verschaffen, die sie dringend suchen und von der sie auch leben können, statt Gesundheitspolizei zu spielen.“
      http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/ba-soll-erwerbslosen-arbeit-verschaffen-statt-gesundheitspolizei-spielen/?rss

    • Schauen Sie mal Frau altonabloggt: Ich möchte und ich will arbeiten! Und das zu einem auskömmlichen Lohn. Wie viel Lohn darf es denn sein wenn er für sie auskömmlich sein soll? fragen Sie jetzt. Nun ganz einfach:
      1500 Euro netto für eine Bedarfsgemeinschaft von 2 Personen. Andere würden jetzt sagen: Boor, ist der bescheiden. Genau das sind die Leute, die noch nicht erkannt haben, auf welchen Knall wir zusteuern. Und das sind auch die Leute, die dieses Jahr mal wieder CDU wählen werden. Einer sagte mir mal: Den Job, den die Merkel hat, möchte ich aber auch nicht machen wollen. Und dann denke ich mir: Warum gibt sie dann nicht auf, diese Merkel. Was ist das für eine Krankheit an der Macht festzuhalten zu wollen wenn man überfordert ist? Ich garantiere Ihnen: Die Bundesagentur für Arbeit wird mir und auch anderen Erwerbslosen keine einzige Stelle innerhalb von 24 Stunden anbieten können von denen man leben kann ohne Aufstockung. Und diejenigen Arbeitgeber, die die Aufstockung und Sanktionsandrohungen ausnutzen, sollten ihren Laden besser dicht machen. Sie wären sonst nichts anderes als Sanktionsschmarotzer Ich bin Industriemeister Elektrotechnik, 56, und für den Arbeitsmarkt angeblich zu alt. Ausländische Niedriglohnfachkräfte sind hier die propagandistische Alternative, damit der dicke, immer zu dicht auffahrende Van von den latte Frauen, deren Männer sanktionsbedrohte Hartz IV Kunden willkommen heißen auch immer voll getankt sein will.

    • Shop – acheron-verlags Webseite!

      Eines der härtesten Bücher die wir je gemacht haben. Bereits vor der Veröffentlichung bekamen einige der Autoren Probleme mit der Staatsgewalt. Es kam zu Hausdurchsuchungen, anonymen eMailterror
      und Strafanzeigen u.a. durch die verschiedensten Jobcenter. Das Buch war nicht als Aufruf zur kollektiven Revolte gedacht, nicht als Anstiftung zur politischen Hetze gegen wen auch immer. Unser
      Anliegen war es, lediglich die unterschiedlichen Meinungen der Betroffenen von Hartz IV in einem Buch zu bündeln, den Menschen eine Plattform zu bieten. Beteiligt haben sich Leute aus allen
      Bevölkerungschichten, vom Rentner bis zur Hausfrau, vom Schriftsteller bis zum Obdachlosen. Das Buch zeigt in Gedichten, Notizen, Stories und Erfahrungsberichten einen Meinungsquerschnitt,
      Leidenswege, Schicksale und  Protestgesänge all derer, die das Hartz IV Gesetz als Entmündigung, Verfassungswidrig und Knute empfinden

      http://acheron-verlag.jimdo.com/shop/#cc-m-product-7505680693

  12. Frieden und Freiheit gab es noch nie umsonst. Sie mussten jedesmal neu erkämpft werden. Und auch die Grundrechte gibt es nicht dauerhaft umsonst. Auch diese müssen neu erkämpft werden. Der Einzelne der festgestellt hat dass er unfrei ist weil ihm die Grundrechte entzogen wurden tut sich da aber schwer. Besser wäre eine Gesellschaft die sich insgesamt dessen bewusst ist was vor sich geht und besser wäre eine Gemeinschaft von Betroffenen der Hartz-Gesetzgebung die sich überhaupt mal bewusst wäre dass das alles sie auch angeht.
    Wer sozialversicherungspflichtige Arbeit hat ist Hartz-IV-befreit und kann dieserhalb wegsehen. Prekär Beschäftigte sind allgemein zufrieden oder fühlen sich reich mit ihrem 50€-Zubrot. Die übrigen sind autonome Querulanten die jeder für sich immer und zu jeder Zeit ihrer Unzufiedenheit nicht Herr werden können. So sieht es aus in diesem Land dessen Bürger meist nur ahnen und verdrängen wie massiv ihnen Unrecht angetan wird.
    Sollen wenige Querulanten nun all die anderen zur Revolution aufwiegeln? Es wäre gleich wie oft wieviele dieses täten. Der Tatbestand wäre der gleiche und was sich einzig änern würde wäre eine Verschärfung der Allgemeinen Situation. „Wir wollen leben!“ sollte dezentral und ortsbefreit zu jeder Stunde als Motto weiter gegeben werden. Mit Rippenstoß von Mann zu Mann damit eine öffentliche Diskussion geschaffen wird und diese es ermöglicht ein anderes Bewusstsein auszubilden. Ziel sollte sein nicht nur Hartz-IV abzuschaffen sondern eine neue, andere Welt mit besserer Gesellschaft zu ermöglichen und in der Folge auch zu etablieren.

  13. Vorschlag für die Demo, ein Transparent mit dem Motto:
    Hartz IV und Sanktionen abwählen, keine Stimme für die SPD, Die Grünen, CDU und FDP!

  14. Mal Laut gedacht: wie wärs wenn In Vielen STtdten am SelbenTag Aktionen Stattfinden?

    • Ich glaube es hat sich nicht nur Bequemlichkeit im Tun, sondern auch im Denken breit gemacht, teilweise entstanden durch Resignation . Man hat es immer schwerer HartzIV Empfänger zu aktivieren, meist wird man belächelt, dreht sich um und geht seiner Schwarzarbeit nach. Ältere HartzIV Empfänger trauen sich nichts mehr zu, denken ängstlich an ihre Zukunft.Fragen wie, wie lange behalte ich noch meine Wohnung, wo die Miete doch ständig steigen etc etc stehen immer im Raum!.
      Auch sie kann man nicht mehr motivieren , es ist daher traurig, dass für diese Menschen ihre eigenen Mitmenschen, die sich von der Press haben vor den Karren spannen lassen, den größten, stärksten Gegner wieder finden!

      • Und genau deshalb ist es wichtig das man sich hinter die Demo stellt und nicht schon im Vorfeld von Gewalteskalation schwafelt die zu 90% sowieso immer vom herrschenden Apparat inszeniert wird.
        Hartz 4 ist Gewalt bis zum frühzeitigen gewollten ableben ist Ghettoisierung ist Entrechtung.
        Zu erwarten das sich daran etwas ändert wenn man sich bunte Sticker und gelbe T Shirts ansteckt zeugt von einer Naivität die zum Himmel schreit.
        Der Glaube kleinbürgerlicher Krämerseelen an ihren bürgerlichen Staat ist nicht totzukriegen.
        Glaubt ruhig weiter,wehrt Euch mit bunten Stickern gegen Verelendung und lasst luftballons für diejenigen steigen die in Folge der Hartz 4 Gesetze schon aufgegeben haben bzw.zu Tode kamen.
        Ihr werdet nichts ändern,da Euch der Mut fehlt das Übel an der Wurzel zu fassen.
        Kleinbürger halt.

  15. Wann stehen wir endlich auf und machen und gerade? Gesetze, die es Unternehmen verbieten, den erwirtschafteten Gewinn zu versteuern, werden nicht verabschiedet. Aber den Arbeitnehmern, die den Umsatz für die Unternehmen generieren, werden mit Lohndumping versklavt. Der Lohn reicht nicht zum überleben. Der Staat lässt sich von Großindustriellen ausbluten. ALG 2 Empfänger müssen all das ausbaden und werden von der Politik im Stich gelassen.

    Gehen wir gemeinsam auf die Strasse und zeigen endlich Flagge. So geht es nicht weiter!!

  16. Es ist sehr klug, diese Demo abzusagen, aus den Gründen, die Du selbst genannt hast – also wegen der Gefahr einer gewalttätigen Eskalation.

    Vor allem aber auch, weil es grundfalsch ist, eine teils neu entstehende, teils sich aus vielen schon bestehenden Initiativen (hoffentlich) neu sich bildende Gesamt-Bewegung gegen Hartz IV rund um den Personenkult „Inge Hannemann“ zu gruppieren.

    Denn: „Uns aus dem Elend zu erlösen, das können wir nur selber tun.“

    In diesem Sinn: Danke, Inge, für den Anstoß und die Unterstützung.

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