Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 des Medienstaatsvertrages (MDStV) für den Inhalt dieser Webpräsenz:
Inge Hannemann, choaching & teaching, Jessenstraße 10, 22767 Hamburg
Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Copyright
Alle Texte, Podcasts und Audiodateien sind mein geistiges Eigentum und dürfen nicht kopiert oder entgeltlich weitergegeben werden. Die Downloadfunktion ermöglicht die Nutzung zu privaten Zwecken. Fremde Videodateien sind nur dann eingefügt, wenn die Einbettungsfunktion der Videoplattform aktiviert und nicht zurückgezogen ist.
Kommentare
Für die zu den einzelnen Artikeln veröffentlichten Kommentare übernehme ich keine Haftung. Beleidigende, gewaltverherrlichende, rassistische oder in anderer Weise die Persönlichkeitsrechte anderer verletzende Bemerkungen werden schnellstmöglich entfernt. Dabei werden die entsprechenden Kommentare nicht korrigiert oder verkürzt sondern vollständig entfernt.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieser Internetseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitte ich unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwalts zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichem oder mutmaßlichem Willen und würde damit einen Verstoss gegen das UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.Alle Texte, Podcasts und Audiodateien sind mein geistiges Eigentum und dürfen nicht kopiert oder entgeltlich weitergegeben werden. Die Downloadfunktion ermöglicht die Nutzung zu privaten Zwecken. Fremde Videodateien sind nur dann eingefügt, wenn die Einbettungsfunktion der Videoplattform aktiviert und nicht zurückgezogen ist.
Verantwortlicher: Inge Hannemann
Texte: Inge Hannemann
Layout: Inge Hannemann
Texte sind von mir erstellt und im Auftrag diverser Unternehmen im Netz veröffentlicht. Veröffentlichungen, das Kopieren und das Arbeiten mit den Texten in Schulen oder anderen öffentlichen Instituten bedürfen der Genehmigung der Verlage oder meiner Person.
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 6 TDG
Inge Hannemann
coaching & teaching
Jessenstraße 10
22767 Hamburg
Copyright
Der Autor ist bestrebt, auf dieser Website von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken und Texte zu nutzen bzw. die Urheberrechte Dritter an den verwendeten Bildern, Grafiken, und Texten zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb dieser Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
Haftungsausschluß / Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Rechtliche Hinweise:
Der Webmaster dieser Internetseite prüft und aktualisiert die Informationen auf dieser Webseite ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Der Webmaster ist für den Inhalt der Webseiten, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich.
Hinweis: Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Veröffentlichung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggfs. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Ich habe auf meinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt.
Für alle Links auf unserer Seite gilt: „Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Internetseiten haben. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Internetseiten auf meiner gesamten Website, inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage veröffentlichten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Buttons oder Banner führen.“
Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.
Urheberrecht:
Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf der Hompage unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze.
8. DATENSCHUTZ
8.1 Es ist Ihnen untersagt, Daten, die Sie von Ihren Websites (oder von Websites eines Dritten) gesammelt haben, mit irgendwelchen persönlichen, identifizierenden Informationen, die ihren Ursprung in Ihrer Benutzung (oder der Benutzung eines Dritten) des Service haben, in Verbindung zu bringen (oder Dritten dies zu gestatten). Sie sind verpflichtet, sämtliche auf die Nutzung des Service und die Erhebung von Daten über Besucher Ihrer Websites anwendbaren Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsbestimmungen einzuhalten. Sie sind ferner verpflichtet, an prominenten Stellen Ihrer Websites eine sachgerechte Datenschutzpolicy zu dokumentieren (und sich an diese zu halten). Auch werden Sie alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Aufmerksamkeit der Nutzer Ihrer Website auf eine Erklärung zu lenken, die in allen wesentlichen Teilen wie folgt lautet:
„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“
Kategorien:Impressum
altonabloggt 
Die Rechtswidrigkeiten der Altersarmut nach SGB XII v. 2005 etc.
Autor: Volker Worak, Lübeck d. 10. 02. 2013
Nach einhelliger juristischer Meinung ist der Beschluß des BRD-Bundestages zum SGB XII, in der die Armut von Rentnern und Behinderten in der Grundsicherung geregelt ist, grundgesetzwidrig. Denn nach dem Beschluß des BVerFG sind Gesetze und Verordnungen, die gegen das GG verstoßen, von vornherein nichtig.
Siehe: BVerfGE 6, 295; 57, 23: Gesetze und Ent-scheidungen, die eine Verletzung der Grundrechte enthalten, sind verfassungswidrig und damit nichtig
Abstrakte Normenkontrolle einen Verfassungsverstoß rügen. Auch einstweiliger Rechtsschutz ist möglich, § 32 BVerfGG.
Man sagt im Allgemeinen, wo kein Kläger, da keine Klage. Das ist jedoch falsch, da das BVerfG sich aufgrund einer rechtswidrigen Klausel aus dem BVerFGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) nach dem die Bundesrichter in der Art eines Lotteriesystems ohne Kontrolle selbst darüber entscheiden, ob Sie das GG achten wollen oder nicht, befinden dürfen.
Wortlaut des Artikel 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Erläuterungen zu den einzelnen Absätzen
Absatz 1
Die Würde des Menschen stellt den obersten Verfassungsgrundsatz dar, an dem folglich alle staatliche Gewalt ihr Handeln auszurichten hat. Sie ist daher Maßstab für Legislative, Exekutive und Judikative. Der Staat hat alles zu unterlassen, was die Menschenwürde beeinträchtigen könnte.
Absatz 2
So wie der erste Absatz und auch ein Großteil des deutschen Grundgesetzes, so ist auch dieser Absatz eine Reaktion auf die menschenverachtenden Ereignisse des Zweiten Weltkrieges, mit dem ethisch und moralisch fundamentalen Hintergedanken, dass sich diese niemals wiederholen sollen. Darum werden hier die Menschenrechte in das Grundgesetz integriert, ähnlich dem Völkerrecht in Art. 25.
Absatz 3
Im Gegensatz zum Beispiel der Weimarer Verfassung, welche lediglich Programmsätze enthielt, binden die im Grundgesetz verankerten Grundrechte die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Dies bedeutet, dass die Grundrechte Rechtsansprüche des Einzelnen gegenüber dem Staat begründen. Eingriffe in die Grundrechte, die Grundrechte nicht selbst vorsehen und die sich nicht aus anderen Verfassungswerten ergeben, sind daher unzulässig. Der Bürger kann unter Berufung auf die Grundrechte klagen. Sollte der Bürger nach Erschöpfung des Rechtswegs der Meinung sein, dass immer noch eine Grundrechtsverletzung besteht, kann er das Bundesverfassungsgericht im Wege einer Verfassungsbeschwerde anrufen.
Kommentar VW:
Diese drei Artikel belegen in Wechselwirkung zu den anderen zitierten GG-Artikeln unzweideutig die Verpflichtung der Behörden, die Menschenrechtskonvention wie die Sozialklausel der EU auch in der BRD zur Anwendung zu bringen.
Dieses wird jedoch durch den rechtswidrigen Beschluß des Bundestages aus den Jahren 2005 und in Folge, bis heute negiert. Das SGB XII darf, wie von Herrn Horst Seehofer, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Rentner und Behinderte nicht in die Sozialhilfe verschieben.
Hierin ist eine Diskriminierung wenn nicht gar sogar „Volksverhetzung“ einer ganzen Bevölkerungsgruppe vorgegeben. Denn Rentner und Behinderte unterliegen nicht mehr den Kriterien der arbeitsfähigen Bevölkerungsgruppen und sind aufgrund des Wesens der Sozialhilfe und des SGB II etc., nicht Anwendungsgleich zu setzen.
Die Gleichsetzung der Kriterien der Lebensfähigkeit ohne Aussicht auf eigene Änderungsmöglichkeiten bedeutet in der gesetzlichen Wirkung eben ein modernes „Ethanasieprogramm“, das nun diese Gruppe von Menschen als „unwertes Leben“ in der Art des 3. Reiches behandelt. Die Statistiken belegen es schon lange. So sind Krankheiten jeglicher Art bis hin zu vorzeitigem Ableben in dieser Bevölkerungsgruppe an der Tagesordnung wie auch die Selbstmorde einen Rang wie 1945 erreicht haben.
Weiterhin ist anzumerken, die sich in der BRD selbst widersprechenden Sätze einer „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ sind nicht EU-Konform. Diese Sätze der Pfändungsfreigrenzen aus dem Steuerrecht, auf den sich die Sozialbehörden in Teilen nach Gutdünken berufen, entsprechen jedoch nur 60 % des statistischen Durchschnittseinkommens, obwohl EU-Recht 68 % vorschreiben.
Aus Allem ergibt sich ein GG-Verstoß nach vor genannten Artikeln, auf dessen sich das SGB XII als Grundgesetzwidrig erweist und somit von vornherein nichtig ist.
Artikel 103 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland besteht aus drei Absätzen, in denen drei grundrechtsgleiche Justizgrundrechte geregelt sind.
Kommentar VW:
Vergleichen wir nun diesen Text mit der konkurierenden Textanwendung des BVerFGG und deren Anwendung durch das höchste Gericht der BRD selbst, so ist unschwer zu erkennen, die Selbstermächtigung verstößt ebenfalls gegen das GG und ist nicht anwendbar.
Denn der Weg durch Gerichtsinstanzen ist hier nicht möglich, da diese Klage gegen SGB XII nicht gegen eine Leistung aufgebaut ist, nach der Sozialgericht über die Art oder Richtigkeit einer Leistung befinden, sondern die Klage richtet sich gegen die rechtswidrige staatsrechtliche Einführung des SGB XII durch den Bundestag, die lt. Herrn Horst Seehofer, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, eine Verschiebung von Rentnern und Behinderten in der Grundsicherung, verbieten. Außerdem verstoßen diese Bundeshoheitlichen Grundaufgaben gegen das Föderalismusprinzip der BRD, da Renten grundsätzlich in die Rentenanstalten gehören und von dort aus zu regeln sind.
Diese Regelungen und der Leistungssatzanspruch ergeben sich nun aus den Menschenrechten wie der Sozialklausel der EU als höherrangigen Rechtsanspruch, nach der diese Sätze zu einer „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ 68 % des Durchschnittseinkommens eines jeden Teilnehmerstaates, nicht unterschreiten dürfen. Die BRD billigt aus dem Steuerrecht abgeleitet einen Pfändungsfreibetrag jedoch nur von 60 % zu, der diesen Anspruch erfüllen soll. Und nur diese Größe, aufgestockt um die gesetzliche Regelung des internationalen Rechtes, das zum Bundesrecht erhoben ist, darf bei Rentnern und Behinderten in der Grundsicherung, zur Anwendung gelangen.
Wortlaut
Artikel 103
(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.
UN Menschenrechtskonvention
Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
Artikel 26
1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.
Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.
Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.