Aktuelle Beiträge

  • Fachkräftemangel auch in den Jobcentern

    Personalmangel, hoher Krankenstand und überlastete Mitarbeiter in den Jobcentern titeln die Medien. Aus dieser Summe heraus scheinen die gemeinsamen Einrichtungen (gE) der Jobcenter durch eine beharrliche Unterbesetzung gekennzeichnet zu sein. Nach den internen Personalstrukturdaten des zweiten Quartals dieses Jahres arbeiten… Read More ›

  • Kampagne: “AufRECHT” bestehen – bundesweite Aktionen zur Praxis der Jobcenter

    Die Agenda 2010 konnte ihr Versprechen, Erwerbslose auf der Basis eines aktiven Menschenbildes intensiv zu fördern, nicht einlösen. Stattdessen wurden, wie der Skandal um den Bericht des Bundesrechnungshofs aus 2013 zeigt, Menschen zunehmend als statistisches Material begriffen, das als Manövriermasse… Read More ›

  • Taktik oder Ignoranz? – das Gericht in seiner Funktion

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    Kommentar von Inge Hannemann und Lutz Große Dass die Ausladung des Arbeitsgerichts Hamburgs zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit meiner Freistellung vom April 2013 durch Jobcenter team.arbeit.hamburg (JC t.a.h.) nicht überraschend kommt, hat sich bereits im Vorfeld angekündigt. Wurde doch zuvor mein… Read More ›

  • Der neue Dreck – Null-Euro-Jobs

    PM 14-07-07 Null-Euro-Jobs

      Ergänzung / Nachtrag 18. Juli 2014: Kleine Anfrage 18-2065 – Antwort_BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping u.a. und der Fraktion Die Linke Der SPD-Senat, unter der Federführung des Sozialsenators Detlef Scheele, wühlt… Read More ›

  • Zuckerbrot und Peitsche

    Flut

      Kommentar Besser spät als nie. Endlich reagiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und unterrichtet zum „Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Rechtsvereinfachung im SGB II“. Dass sich genau diese Arbeitsgruppe im Geheimen konstituiert hat, spielt sekundär keine Rolle. Ist zwar… Read More ›

  • Rechtsfreier Raum Jobcenter?

        Unter dem Arbeitstitel „Rechtsfreier Raum Jobcenter?“ haben sich Aktive aus rund 60 Erwerbslosengruppen in der Zeit vom 11. Juni – 13. Juni zu einem gemeinsamen Treffen unter der Einladung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ und dem ver.di-Institut für Bildung,… Read More ›

  • Jobcenter EDV kontra Einwilligung

    Einverständnis Begutachtung in Verbis

    Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche… Read More ›

  • Sanktionen nach Hartz IV abschaffen

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    Stellungnahme zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162  Sanktionen bedeuten in der Regel eine juristisch durch Gesetze… Read More ›

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