Aktuelle Beiträge

  • Der neue Dreck – Null-Euro-Jobs

    PM 14-07-07 Null-Euro-Jobs

      Ergänzung / Nachtrag 18. Juli 2014: Kleine Anfrage 18-2065 – Antwort_BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping u.a. und der Fraktion Die Linke Der SPD-Senat, unter der Federführung des Sozialsenators Detlef Scheele, wühlt… Read More ›

  • Zuckerbrot und Peitsche

    Flut

      Kommentar Besser spät als nie. Endlich reagiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und unterrichtet zum „Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Rechtsvereinfachung im SGB II“. Dass sich genau diese Arbeitsgruppe im Geheimen konstituiert hat, spielt sekundär keine Rolle. Ist zwar… Read More ›

  • Rechtsfreier Raum Jobcenter?

        Unter dem Arbeitstitel „Rechtsfreier Raum Jobcenter?“ haben sich Aktive aus rund 60 Erwerbslosengruppen in der Zeit vom 11. Juni – 13. Juni zu einem gemeinsamen Treffen unter der Einladung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ und dem ver.di-Institut für Bildung,… Read More ›

  • Jobcenter EDV kontra Einwilligung

    Einverständnis Begutachtung in Verbis

    Dass ein Jobcenter, eine Agentur für Arbeit oder ein Rententräger bemüht ist, die arbeitstechnische Leistungsfähigkeit eines „Kunden“ festzustellen, ist nichts Neues. Schließlich ist die erfolgreiche Vermittlung in eine (sozialversicherungspflichtige) Tätigkeit das primäre Ziel. So ist es möglich, dass eine ärztliche… Read More ›

  • Sanktionen nach Hartz IV abschaffen

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    Stellungnahme zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162  Sanktionen bedeuten in der Regel eine juristisch durch Gesetze… Read More ›

  • Arbeitszeitverkürzung jetzt!

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    „Gute Arbeit für alle”. „30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich in der Woche sind genug.“ Wie sieht es derzeit aus? Derzeit arbeiten wir rund 40 Stunden, sofern wir das Glück haben überhaupt einer bezahlten Erwerbstätigkeit nachgehen zu dürfen. Reproduktive… Read More ›

  • Die sozialen Netzwerke als verbales Schlachtfeld

    Facebook-"Verschwörung"

    Sie nennen sich oftmals Kritiker und berufen sich auf die freie Meinungsäußerung nach dem Grundgesetz. Merkel nannte es „Neuland“ – das Internet mit seinen sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter. Es produziert in wenigen Minuten aus einem Individuum, in Form… Read More ›

  • Gehorsam gegen Existenz

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    Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, politisch Interessierte und Vertreter der Fraktionen! Auf diesem Weg möchte ich Ihnen und insbesondere den Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen einen Gruß aus Hamburg-Altona auf den Weg mitgeben. Auch möchte ich mich nochmals bei der… Read More ›

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